Deutsche Außenpolitik
04. September 2012
Waffenlieferungen als Instrument der Außen- und Sicherheitspolitik?Seit etwas mehr als einem Jahr machen deutsche Rüstungsexportgeschäfte immer wieder Schlagzeilen. Mal geht es um Hunderte von Leopard-Panzern für Saudi-Arabien, Katar oder Indonesien, mal um Fregatten und eine Fabrik für Fuchs-Panzer, die nach Algerien geliefert werden sollen. Es geht um U-Boote für Israel, die dort möglicherweise zu Atomwaffenträgern umgebaut werden und um Heckler & Koch-Gewehre, die in Saudi-Arabien in Lizenz gebaut werden. Und immer wieder geht es auch darum, ob die Rüstungsexportpolitik Deutschlands bislang zu restriktiv war und sich nun geändert hat. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 03. September 2012 "Waffenhandwerk schafft nur Unheil" (G.F. Händel) - Großes Klassik-Konzert gegen Waffenproduktion bei Heckler&KochEin ungewöhnliches Konzert an einem ungewöhnlichen Ort konnten die Angestellten von Heckler&Koch, Polizei und Werkschutz sowie 300 Friedensaktivistinnen und -aktivisten aus Baden-Württemberg am 3. September 2012 um 10:00 Uhr vor dem Haupttor der Kleinwaffenfabrik Heckler&Koch erleben. Die Konzert-Aktion "Waffenhandwerk schafft nur Unheil" war als Kontrapunkt gegen die Normalität der Waffenproduktion und der Waffenexporte konzipiert worden. Und so war es auch im wahrsten Sinne des Wortes: Über den Werkshallen erklangen wohl zum ersten mal klassische Stücke mit friedenspolitischen und antimilitaristischen Texten. (mehr...) 03. September 2012 Die Nuklearwaffen der USA in Europa: Doch kein Ende in Sicht?Die NATO kann sich nicht entscheiden und entscheidet sich doch. Soll sie künftig auf die US-Nuklearwaffen in Europa verzichten? Bei den zwei Gipfeltreffen in Lissabon 2010 und Chicago 2012 konnte kein Konsens erzielt werden. Bleibt es dabei, könnte die Allianz bald neue Nuklearwaffen in Europa stationieren, obwohl das viele gar nicht wollen. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 31. August 2012 Erfolgreiche Blockade der Waffenlobby-Zentrale von Krauss-Maffei Wegmann in BerlinAktivist/innen des Bündnisses "Legt den Leo an die Kette!" im Rahmen von "Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!" blockierten den Eingang der Waffenlobby-Zentrale des Leo-Produzenten Krauss-Maffei Wegmann am Pariser Platz in Berlin. Sie schmückten den Eingang mit Großplakaten mit einer Karikatur von Bundeskanzlerin Merkel als Panzerkommandantin und mit Slogans wie "Merkel: Den Leo an die Kette" oder "Krauss-Maffei Wegmann aufgrund von Protesten geschlossen". Auftakt für Proteste in Berlin, Kassel, Friedrichshafen und Oberndorf/Neckar vom 31. 8. - 3. 9. 2012. (mehr...) 29. August 2012 Antikriegstag/Weltfriedenstag 2012: Gegen Rüstungsexporte, militärische Interventionen und NeonazisZum Antikriegstag/Weltfriedenstag erinnern Gewerkschaften und Friedensgruppen an den Beginn des 2. Weltkriegs am 1.9.1939, protestieren gegen deutsche Rüstungsexporte und neonazistische Gewalt und fordern zivile Konfliktbearbeitung statt militärischer Interventionen. Das Netzwerk Friedenskooperative listet mehr als 160 Antikriegsaktionen und Veranstaltungen im Umfeld des 1. September. (mehr...) 28. August 2012 Verhängnisvolle Schatten der Vergangenheit: Bundesverfassungsgericht erlaubt Militär-Einsätze im InnerenDas Bundesverfassungsgericht hat am 17.8.2012 eine Plenarentscheidung zum Einsatz der Bundeswehr im Inneren vom 3.7.2012 veröffentlicht (2 PBvU 1/11). Das Urteil stellt einen schwerwiegenden verfassungsrechtlichen Bruch dar. Es eröffnet Möglichkeiten für bewaffnete Inlandseinsätze, die von den VerfassungsgründerInnen in Erinnerung an die unheilvolle Rolle von Militäreinsätzen in deutschen Landen eindeutig verboten wurden. Von Andreas Buro und Martin Singe. (mehr...) 27. August 2012 Aufschrei-Kampagne spitzt Konflikt um Leopard-Lieferungen und Kleinwaffen-Exporte zuDie Kampagne "Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!" rief heute in Berlin in einer Pressekonferenz zur Teilnahme und aktiven Unterstützung der bundesweit mehr als 50 Protestveranstaltungen gegen Waffenhandel auf. Diese finden um den 1. September, dem Jahrestag des Beginns des Zweiten Weltkriegs und Antikriegstag, bis in den Oktober hinein statt. (mehr...) 18. August 2012 Chico Whitaker warnt vor "nuklearer Zweiklassengesellschaft"Seit Monaten prüft die Deutsche Bundesregierung die Bewilligung einer Hermes-Bürgschaft für den Bau des brasilianischen Atomreaktors Angra 3. Chico Whitaker, Träger des "Alternativen Nobelpreises" (2006), appelliert an die Bundesregierung, auf weitere Prüfungen zu verzichten: "Die Bundesregierung soll nicht auf weitere Tests und Prüfungen warten, sondern dem folgen, was sie nach Fukushima verkündet hat: den deutschen Ausstieg aus der Atomkraft. Dieser deutsche Ausstieg aus der Atomkraft heißt auch ein Ausstieg aus der Förderung der internationalen Atomkraft. Alles andere führt zu einer nuklearen Zweiklassengesellschaft." (mehr...) 10. August 2012 pax christi widerspricht Bundesverteidigungsminister de Maizière - Deutsche Waffen wurden in 48 Länder mit bedenklicher Menschenrechtssituation geliefertAuf einer Kundgebung gegen Panzerexporte in den Nahen Osten am Dienstag, 7. August, um 13.00 Uhr bei Tognum/MTU in Friedrichshafen hat pax christi Vizepräsidentin Wiltrud Rösch-Metzler Bundesverteidigungsminister de Maizière widersprochen. De Maizière hatte die deutsche Rüstungsexport-Politik gerechtfertigt und betont, Menschenrechte seien eines ihrer Kriterien. (mehr...) 01. August 2012 Der Bodensee ist mit vielen großen Rüstungsbetriebe und militärischen Dienstleistern ein RüstungsclusterAuch 2012 gehen die Friedensradler der Deutschen Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen, Landesverband Bayern, wieder auf Tour. Ziel ist der Bodensee. Auf dem Weg werden sie auf bedeutende deutsche Rüstungsunternehmen aufmerksam machen und auf die schrecklichen Folgen die deren todbringende Produkte in den Kriegsgebieten dieser Welt haben. Im Fokus stehen Hersteller- und Zulieferbetriebe des Leopard-Panzers. Die 40 Frauen und Männer planen gemeinsam mit unterwegs bei den einzelnen Etappenzielen hinzukommenden Menschen den Besuch bei einem Dutzend Rüstungsfirmen. (mehr...) |
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