Deutsche Außenpolitik
22. November 2023
Demonstration: Ein Zeichen für den Frieden setzenDie Friedensdemonstration am 25. November in Berlin ist ein wichtiger Termin, um die Eskalationsgefahr am Rande des Atomkriegs zu verdeutlichen. Hier werden nochmals einige Gründe für die Dringlichkeit der Situation beschrieben. Von Bernhard Trautvetter. (mehr...) 20. November 2023 Ankündigung: Aktionswoche für Schutz und Asyl für Kriegsdienstverweiger*innen aus Russland, Belarus und der Ukraine vom 4. bis 10. Dezember 2023Über 40 Friedensgruppen aus ganz Europa rufen vom 4. Dezember bis zum "Internationalen Tag der Menschenrechte" am 10. Dezember 2023 zu Aktionen auf: Sie fordern Aufnahme und Schutz für alle, die sich dem Krieg in der Ukraine entziehen. (mehr...) 18. November 2023 Deutschlands VerantwortungDer argentinisch-israelische Dirigent Daniel Barenboim setzt sich seit vielen Jahren für Frieden und Versöhnung zwischen Israelis und Palästinensern ein. Die Sicherheit Israels hat für ihn einen hohen Stellenwert - aber offensichtlich einen anderen als für die deutsche Politik: "Die Israelis werden dann Sicherheit haben, wenn die Palästinenser Hoffnung spüren können, also Gerechtigkeit." Eigentlich eine selbstverständliche Feststellung; angesichts des Agierens deutscher Spitzenpolitiker schwingt allerdings eine herbe Kritik mit. Von Georg Rammer. (mehr...) 16. November 2023 "Bedrohte Diskurse" - der Studientag des Forum Friedensethik (FFE) 2023 fand großes EchoDas FFE, eine Basis-Initiative innerhalb der Evangelischen Kirche in Baden mit ca. 80 Mitgliedern, sieht die freie öffentliche Debatte in unserer Gesellschaft gefährdet. Deshalb hatte sein Leitungskreis das Thema "Bedrohte Diskurse" für den Studientag am 11.11.2023 gewählt. Es haben sich 130 Interessierte zum Studientag 2023 im Albert-Schweitzer-Saal der Karlsruher Christuskirchengemeinde eingefunden. Manfred Jeub (FFE) konnte in seiner Einführung an Beispielen sehr klar belegen, wie Positionen ins Abseits geschoben, skandalisiert oder auch mundtot gemacht werden. Dazu brachten sich dann auch beide Referentinnen mit ihrem jeweiligen thematischen Schwerpunkt ein. (mehr...) 15. November 2023 Harald Kujat: "Die Ukraine kann diesen Krieg nicht gewinnen"Politiker stellten die Lage zu rosig dar. "Hunderttausende ukrainische Soldaten wurden getötet oder gefechtsunfähig verletzt". Von Urs P. Gasche. (mehr...) 14. November 2023 medico international: Den Horror in Gaza beendenIsrael wird durch die Verbrechen der Hamas nicht seiner eigenen völkerrechtlichen Verantwortung entbunden. Der Krieg muss enden. - Erklärung von medico international. (mehr...) 13. November 2023 Gaza, Völkerrecht und Staatsraison: Deutschland steht tief im AbseitsPeter Vonnahme, ehemaliger Richter am Bayerischen Verwaltungsgerichtshof, hat für die NachDenkSeiten einen Text zum Geschehen in Nahost geschrieben. Es ist die kritische Betrachtung und Einordnung der Vorgänge durch einen im Völkerrecht geschulten Zeitgenossen. (mehr...) 11. November 2023 Ist Boris Pistorius jetzt ein Kriegsminister?"Wir müssen kriegstüchtig werden" hat der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius soeben gesagt. Heribert Prantl hat in der Süddeutschen Zeitung daran erinnert, dass derselbe Politiker früher als Oberbürgermeister von Osnabrück alle zwei Jahre einen Friedenspreis verliehen hat. "Kriegstüchtigkeit ist etwas anderes als Verteidigungstüchtigkeit", schreibt Heribert Prantl zurecht. Kriegstüchtigkeit ist dem altrömische Denken und Handeln verhaftet: "Wenn du Frieden willst, bereite den Krieg vor". Das neue Denken nach zwei Weltkriegen und im Atombomben-Zeitalter kann nur heißen: "Wenn du Frieden willst, bereite den Frieden vor". Von Franz Alt. (mehr...) 21. Oktober 2023 Vor 40 Jahren: Die Menschenkette zwischen Stuttgart und Neu-Ulm 1983Am 12.12.1979 hatte die NATO einen "Doppelbeschluss" gefasst. Sie kündigte die Stationierung der neuen atomaren Mittelstreckenwaffen Pershing II und Cruise Missiles für Ende 1983 als "Nachrüstung" an, wenn zuvor Verhandlungen über einen Abbau von sowjetischen atomaren Mittelstreckenwaffen scheitern sollten. Dieser NATO-Beschluss hatte unmittelbar eine bisher nicht dagewesene Mobilisierung der Friedensbewegung in der Bundesrepublik Deutschland und in Westeuropa ausgelöst. In der "Nachrüstung" wurde aufgrund völlig neuer Qualitäten der Atomwaffen eine enorm sich steigernde Atomkriegsgefahr gesehen. Die aufsehenerregende Menschenkette über 108 Kilometer zwischen Stuttgart und Neu-Ulm, an der rund 400.000 Menschen teilnahmen, war eine sehr bedeutsame Aktion der damaligen Friedensbewegung. Der 40. Jahrestag am 22. Oktober 2023 ist Anlass, nochmals an diese riesige Volksversammlung zu erinnern. Von Michael Schmid. 19. Oktober 2023 Der Westen und der aktuelle Israel-Palästina KriegEine Freundin aus Ramallah schrieb mir dieser Tage, "hier passiert gerade ein Völkermord". Es ist in Deutschland jedoch erschreckend mitzuerleben, dass die politische Elite mit ihrer bedingungslosen Solidarität zu Israel einem bevorstehenden Völkermord unbemerkt ihren Segen erteilt. Es ist entsetzlich mitzubekommen, dass bei vielen PolitikerInnen und Medien einzig die Sorge umgeht, dass eine Bodenoffensive Israel in Gaza in eine antiisraelische Stimmung umkippen könnte. Von Mohssen Massarrat. (mehr...) |
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