Deutsche Außenpolitik
07. Juli 2012
Ist Israels Existenz bedroht? Über Halbwahrheiten der Spiegel U-Boot-TitelgeschichteDer Spiegel hat in seiner Titelgeschichte vom 04.06.2012 "Geheim-Operation Samson - Wie Deutschland die Atommacht Israel aufrüstet" wichtige Informationen über die Lieferungen atomar umrüstbaren deutschen U-Boote an Israel veröffentlicht. Er hat allerdings mit diesem insgesamt informativen Beitrag nur die halbe Wahrheit erzählt. Es stellt sich nunmehr grundsätzlich die Frage, ob Israels Existenz, wie hier gemeinhin weit und breit angenommen wird, wirklich bedroht ist. Mohssen Massarrat versucht, auf diese Frage eine möglichst präzise Antwort zu geben. (mehr...) 26. Juni 2012 Offener Brief des Internationalen Versöhnungsbundes - Deutscher Zweig an Herrn Bundespräsident Joachim GauckBeim Internationalen Versöhnungsbund - Deutscher Zweig hat die Antrittsrede von Bundespräsident Gauck bei der Führungsakademie der Bundeswehr am 12.6.2012 Entsetzen und Empörung hervorgerufen. Insbesondere wird in dieser Rede eine Rechtfertigung und Verharmlosung von Kriegseinsätzen gesehen. Dagegen protestiert der Versöhnungsbund in einem Offenen Brief an den Bundespräsidenten und spricht sich für zivile, gewaltfreie Alternativen der Konfliktbearbeitung aus. (mehr...) 21. Juni 2012 Jüdisches FORUM für Frieden: Offener Brief an BundesregierungDas Jüdische FORUM für Frieden hat sich in einem Offenen Brief an die Bundesregierung gewandt und gefordert, diese solle die Initiative zu Nahost-Friedensgesprächen unter der Begleitung von erfahrenen Friedensforschern ergreifen. Dieses Anliegen, den Frieden in der Region durch verantwortliche Eigeninitiative zu fördern, wird von 69 weiteren Organisationen unterstützt. (mehr...) 20. Juni 2012 Ökumenische Erklärung zur Rüstungsindustrie am BodenseeDie Erklärung wurde aus Anlass des 15. Internationalen Ökumenischen Bodenseekirchentags (15.-17-6.2012 in Überlingen) veröffentlicht. Im Vorwort steht unter der Überschrift "Der blutrote Bodensee", dass "ungefähr 15 Firmen rund um den See Rüstungsgüter konstruieren, produzieren und exportieren". "Sie werden ihre Schwerter zu Pflugscharen und ihre Spieße zu Sicheln machen." Die ErstunterzeichnerInnen sind 26 kirchlich und sozial engagierte Menschen aus der Bodenseeregion. (mehr...) 19. Juni 2012 Ziviler Ungehorsam ist der Schlüssel: Panzerexport nach Saudi-Arabien kann verhindert werdenJenseits aller Öffentlichkeit sind die Regierung von Saudi-Arabien und der Rüstungskonzern Krauss-Maffei-Wegmann nicht untätig geblieben, zu einem Vertragsabschluss für Leo-2-Kampfpanzer zu kommen. Trotz noch vorhandener Probleme scheint eine einvernehmliche Lösung nahe. Inzwischen gibt es ein beeindruckendes, noch nie dagewesenes buntes Bündnis von über 120 Gruppen in der "Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel". Zur Verhinderung des "Leo"-Exports bereiten sie Proteste für September/Oktober vor. Aktionen des zivilen Ungehorsams sind geplant. Das zentral-dezentrale Mobilisierungskonzept zielt auf die politische Unverantwortlichkeit und eine systematische Rufschädigung von Rüstungsunternehmen. Von Peter Grottian. (mehr...) 16. Juni 2012 Das Auswärtige Amt und die Ermordung Elisabeth Käsemanns in Argentinien 1977Der "Fall Käsemann" ist der bekannteste Fall eines deutschen Opfers der argentinischen Militärdiktatur von 1976-83. Bei den Recherchen der "Koalition gegen die Straflosigkeit" ging es nicht nur um die Verantwortung Argentiniens, sondern auch um das Verhalten der deutschen Regierung. Dem Vorwurf, dass die deutsche Regierung nichts oder zu wenig für die Rettung der deutschen und deutschstämmigen Opfer der argentinischen Diktatur getan hat, wurde seitens der Regierung nie gründlich nachgegangen. Versuche der "Koalition", entsprechende Akteneinsicht zu erhalten, stießen auf Ablehnung. Nachdem er nun aufgrund der im Gesetz festgelegten Fristen Akteneinsicht hatte, hat Dieter Maier ein Bild gewonnen, das sich sich in einigen Punkten von bisherigen Einschätzungen der deutschen Haltung unterscheidet. (mehr...) 15. Juni 2012 Gegen die Militarisierung der JugendDie War Resisters' International sehen es als wichtig an, auf Veränderungen in Europa im Bereich der Rekrutierung durch das Militär - weg von der Wehrpflicht und in Richtung "freiwilliger" Rekrutierung - zu reagieren, und sich den Herausforderungen, die sich daraus für eine antimilitaristische Bewegung ergeben, stellen. Paradoxerweise führt das Ende der Zwangsrekrutierung durch die Wehrpflicht zu einer zunehmenden Militarisierung, da das Militär Personal rekrutieren und seine derzeitigen und zukünftigen Kriege rechtfertigen muss. Von Andreas Speck. (mehr...) 12. Juni 2012 Das zweite Geheimnis der Dolphin-U-BooteEin langjähriges Rätsel kann als gelöst gelten: Die Dolphin-U-Boote, mit denen Deutschland die israelische Marine ausstattet, sind mit einem neuartigen Ausstoßsystem für Torpedos und Flugkörper ausgestattet. Es erlaubt den Ausstoß weitreichender Marschflugkörper mit nuklearem Sprengkopf. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 08. Mai 2012 Abgeschobene im Kosovo: Leben in Not und PerspektivlosigkeitEine Delegationsreise in den Kosovo zeigt: Abgeschobene Roma leben im Kosovo in existentieller Not und Perspektivlosigkeit. PRO ASYL und der Flüchtlingsrat Niedersachsen fordern: Abschiebungen in den Kosovo endlich stoppen! (mehr...) 07. Mai 2012 Präsident Hollande und Bundeskanzlerin Merkel: "Vermählung" im Zeichen der FinanztransaktionssteuerDas Bündnis "Steuer gegen Armut" begrüßt die Entschiedenheit, mit der sich der neue französische Präsident François Hollande für eine europaweite Finanztransaktionssteuer (FTS) einsetzen will. (mehr...) |
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