Deutsche Außenpolitik
25. März 2012
Am Ende dann BodentruppenMit der Eskalation der "Atalanta"-Mission zur Bekämpfung der Piraterie am Horn von Afrika begibt sich die EU immer weiter in die Sackgasse einer vermeintlich möglichen militärischen Lösung für tiefgreifende sozialökonomische Probleme, für deren Entstehen die EU selbst mitverantwortlich ist. Dass bei Angriffen auf Ziele an Land niemand getroffen wird, ist eine Lüge. Kommentar von Andreas Zumach. (mehr...) 20. März 2012 "Ich glaube, dass die Frauen eines Tages aufstehen"Nach über zehn Jahren Besatzung in Afghanistan überlebte sie den sechsten Mordanschlag. Malalai Joya wurde als jüngste Parlamentarierin Afghanistans weltberühmt. Aufgrund ihrer Kritik an Besatzung, Regierung und Warlords muss sie in wechselnden Verstecken leben. Ein Gespräch mit Malalai Joya. (mehr...) 19. März 2012 Deutscher Waffenhandel heizt weltweites Wettrüsten an"Die Bundesregierung heizt an führender Stelle mit ihren Waffenlieferungen erneut auf unverantwortliche Weise das weltweite konventionelle Wettrüsten an", kommentierte Paul Russmann, Sprecher der bundesweiten Kampagne "Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!", die aktuellen Zahlen zum Rüstungsexport des schwedischen Friedensforschungsinstitutes SIPRI. (mehr...) 08. März 2012 Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen: Zur Situation um den IranDie Obama-Administration hat seit ihrem Amtsantritt 2009 keinen ernsthaften Versuch gemacht, mit Iran ins Gespräch zu kommen mit dem Ziel eines Verzichts auf Atomwaffen. Die Androhung und Durchführung von Sanktionen standen stets im Vordergrund; ein Finanz- und Handelsembargo wurde beschlossen. Auch die EU hat ein totales Öl- und Finanzembargo verhängt. Untergeordnete Persönlichkeiten des Iran haben mit einer Sperrung der Straße von Hormuz gedroht. Die Eskalation der gegenseitigen Drohungen ist beängstigend. Die Situation erinnert fatal an das Szenario vor dem letzten Irak-Krieg und droht, außer Kontrolle zu geraten. (mehr...) 23. Februar 2012 Friedensbewegung fordert Ende der Sanktionen und Kriegsdrohungen: Friedens- statt Kriegspolitik im IrankonfliktVertreter und Vertreterinnen aus Friedensbewegung und Friedensforschung fordern in einer Erklärung ein Ende der Sanktionen und Kriegsdrohungen gegen den Iran. "Die Sanktionseskalation ist auf dem besten Wege, in einen Krieg einzumünden. Er würde nicht nur für die Menschen im Iran katastrophale Folgen haben, sondern auch die gesamte Region auf weitere Jahrzehnte destabilisieren", heißt es in der Erklärung. Zu den Erstunterzeichnern gehören u.a. Franz Alt, Daniela Dahn, Johan Galtung, Peter Grottian, Wolf-Dieter Narr und Oskar Negt. (mehr...) 15. Februar 2012 Barrieren gegen Todesmakler - Weltvertrag soll internationale Waffentransfers eindämmenAm Hauptsitz der Vereinten Nationen in New York berät vom 13. bis 17. Februar ein Vorbereitungsausschuss letztmals vor der für den Sommer geplanten Konferenz, die einen weltweiten Vertrag zur Begrenzung des internationalen Waffenhandels ausarbeiten soll. Das ist bitter nötig und längst überfällig. Von Wolfgang Kötter. (mehr...) 11. Februar 2012 Die CDU-Vorsitzende macht Wahlkampf für die gefährliche französische AtomkraftIn diesen kalten Tagen müssen die mit unsinnig viel Stromheizungen sich wärmenden Franzosen viel Strom importieren und zugleich ihre Kraftwerke bis zum Anschlag laufen lassen. 55 Atomkraftwerke sind in Betrieb. Wenn jetzt eine Störung auftritt, ist die Gefahr groß, dass die AKW-Bosse sagen: "Wird schon nicht so schlimm sein -laufen lassen!" Die Atomgefahr ist in Frankreich groß und auch wir Nachbarn werden bedroht. Wenn die CDU-Vorsitzende Dr. Merkel weiter für den Atomfanatiker Sarkozy Wahlkampf macht, wird Frau Merkel mitverantwortlich für zukünftige französische AKW-Störfälle. (mehr...) 06. Februar 2012 Gewalt in Syrien stoppen - Krieg verhindern!Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW ist zutiefst besorgt über die immer größere Zahl von Opfern der Gewalt in Syrien. Mit einem Appell "Gewalt in Syrien stoppen - Krieg verhindern!", der online unterzeichnet werden kann, wendet sie sich an die syrische Regierung und die bewaffnete Opposition sowie an die internationalen Unterstützer beider Seiten. (mehr...) 03. Februar 2012 Neue Nato-Struktur in Deutschland: Nato-Raketenabwehr in die PfalzDie Kommandozentrale des geplanten Raketenabwehrschirms soll auf die US-Airbase in Ramstein. Kritiker glauben, dass das System auch zur Spionage genutzt wird. Von Andreas Zumach. (mehr...) 27. Januar 2012 Kritik der Friedensbewegung: Mandatsverlängerung für Afghanistan bringt keinen Frieden für das LandDie in der Kooperation für den Frieden zusammengeschlossenen Gruppen kritisieren die Entscheidung des Bundestages, das Mandat der Bundeswehr für den Afghanistaneinsatz bis zum 31. Januar 2013 zu verlängern, da die Weiterführung des Einsatzes nicht zum Frieden führt. (mehr...) |
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