Deutsche Außenpolitik
09. Juni 2011
Libyen: PRO ASYL startet Kampagne zur Aufnahme von FlüchtlingenDie bundesweite Arbeitsgemeinschaft PRO ASYL startet eine breit angelegte Kampagne mit dem Ziel, die Aufnahme von rund 11.000 Flüchtlingen in Europa zu erreichen. Sie zielt auf das Treffen der EU-Innenminister am 9./10. Juni und das Treffen der EU-Regierungschefs am 23./24. Juni. (mehr...) 01. Juni 2011 Libyen: Das Versagen der FriedensforschungSelbst die pazifistischen Institutionen sind Teil des sicherheitspolitischen Mainstreams. Es fehlen Phantasie - und Mut. Von Ekkehart Krippendorff. (mehr...) 31. Mai 2011 Afghanistan: Kein BetriebsunfallDer durch NATO-Bomben verursachte Tod von Zivilisten in Helmand zeigt einmal mehr, dass die westliche Allianz einen Krieg führt, den sie nicht anders führen will. Von Lutz Herden. (mehr...) 28. Mai 2011 Sudan: Probleme nicht militärisch lösenIm November 2010 sind die Abgeordneten der Linken Jan van Aken, Christine Buchholz, Niema Movassat, Kathrin Voglerwir in den Sudan gereist, um sich ein Bild von der Lage vor Ort zu machen. Der Zeitpunkt war gezielt gewählt, mitten in den Vorbereitungen für das Referendum über die Unabhängigkeit des Südsudans, das am 9. Januar 2011 stattgefunden hat. Nun liegt ihr umfassender Bericht über die Reise vor, der neben Bewertungen der Lage auch Aussicht für die Zukunft gibt. (mehr...) 20. Mai 2011 Offener Brief an Bundesregierung: Palästinensischen Staat unverzüglich nach Ausrufung anerkennenAuf Initiative der Jüdischen Stimme für gerechten Frieden in Nahost e.V. und der Palästinensischen Gemeinde Deutschland - Hannover e.V.) richteten Dr. Yazid Shammout und Prof. Dr. Rolf Verleger am 11. Mai einen gemeinsamen Offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Außenminister Guido Westerwelle (FDP). Dieser Offene Brief fand zahlreiche Unterstützer in jüdischen und palästinensischen Kreisen, aber auch bei all denen, die in der Anerkennung eines palästinensischen Staates Gerechtigkeit, Menschlichkeit und Frieden finden. Jetzt werden alle Unterstützer unabhängig von Religion oder Herkunft aufgerufen, den Offenen Brief mit zu unterzeichnen. (mehr...) 10. Mai 2011 Dialogverweigerung beenden und freie Wahlen unterstützenDie pax christi-Nahostkommission begrüßt die Versöhnungs-Übereinkunft von Kairo zwischen Fatah und Hamas und fordert die Bundesregierung auf, die Dialogverweigerung zu beenden und freie Wahlen zu unterstützen. (mehr...) 01. Mai 2011 Streit um Libyen: Verrat sieht anders ausSeit 60 Jahren wird selbstständiges Handeln in der Außen- und Sicherheitspolitik stigmatisiert. Als Angelegenheit Europas sind Sonderwege jedoch denkbar und sinnvoll. Von Andreas Zumach. (mehr...) 30. April 2011 Libyen: Nächster Eskalationsschritt - Aufmarsch der MilitärberaterDiese Woche kündigte die NATO an, ihre Bombardierungen libyscher Ziele nochmals intensivieren zu wollen, um das - mehr oder minder offen formulierte - Ziel der "Operation Unified Protector", den Sturz Muammar al-Gaddafis, zu erreichen. Doch es ist offensichtlich, dass Gaddafis Truppen trotz der geplanten Intensivierung der Bombardierungen allein aus der Luft nur schwer zu besiegen sein dürften. Aus diesem Grund sucht man andere Wege, um weiter an der Eskalationsspirale zu drehen: "Luftangriffe, Militärberater, Waffenhilfe - und manche sprechen schon von Bodentruppen: Der Westen legt nach im Kampf gegen Gaddafi", schrieb Spiegel Online (21.04.2011). Von Jürgen Wagner. (mehr...) 28. April 2011 Die Antikriegs- und Friedensbewegung sagt: Nie wieder Krieg ist eine ganz zentrale Erfahrung aus der deutschen Geschichte"Ich will aber auch sehr deutlich sagen: Herr Westerwelle hat erklärt, Deutschland mache bei diesem Krieg nicht mit. Herr Westerwelle ich sage es ganz offen, Sie sind ein Lügner. Denn die gesamte militärische Infrastruktur, die sich hier in Deutschland befindet, wird für die Bombardierungen in Libyen benutzt." Rede von Tobias Pflüger beim Ostermarsch in Oldenburg am 23.04.2011. (mehr...) 27. April 2011 Auch kroatische Kampftruppen verübten Kriegsverbrechen: Am Beispiel Ante GotovinaDas UN-Kriegsverbrechertribunal für das frühere Jugoslawien hat gute Arbeit geleistet. Doch die Anfeindungen hören nicht auf. Eine Bilanz der juristischen Aufarbeitung. Von Andreas Zumach. (mehr...) |
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