Deutsche Außenpolitik
07. Januar 2011
Auf Zeit im Club der MächtigenSeit Jahresanfang entscheidet die Bundesrepublik Deutschland gemeinsam mit vierzehn weiteren Staaten im UNO-Sicherheitsrat über die Fragen von Krieg und Frieden auf dieser Welt, über Sicherheit, Konfliktlösung und Gefahrenabwendung. Zum sechsten Mal seit dem Beitritt der beiden deutschen Staaten im Jahre 1973 gibt es nun eine deutsche Präsenz in diesem wichtigen UN-Hauptorgan und im kommenden Juli wird Deutschland sogar die monatlich rotierende Präsidentschaft übernehmen. Von Wolfgang Kötter. (mehr...) 04. Januar 2011 IPPNW fordert Waffenstillstand: Der Krieg in Afghanistan löst keine Probleme, er verschlimmert sieAngesichts der steigenden Opferzahlen ausländischer Militärs in Afghanistan erinnert die IPPNW daran, dass die viel höhere Zahl ziviler Opfer weitgehend im Dunkeln verbleibt. "Statt unterschiedliche Terminsetzungen von Teilabzügen der internationalen Truppen zu debattieren, verlangt die IPPNW den sofortigen Waffenstillstand", erklärt Dr. med. Angelika Claußen, Vorsitzende der IPPNW in Berlin. (mehr...) 22. Dezember 2010 Hausdurchsuchung der Staatsanwaltschaft Stuttgart bei Heckler & Koch wegen G36-Gewehrlieferungen nach MexikoAnzeigeerstatter Grässlin: "Die Indizienlage ist erdrückend" / Rechtsanwalt Rothbauer: "Spesenabrechnungen sowie ein staatliches Dokument sprechen eine klare Sprache" (mehr...) 21. Dezember 2010 Front-Tourismus: Merkels WeihnachtsbotschaftDie deutsche Kanzlerin hat in Afghanistan einen Krieg zum Krieg erklärt und damit erneut mit ihrer vorausschauenden analytischen Brillanz zu beeindrucken verstanden. Von Lutz Herden. (mehr...) 19. Dezember 2010 Bundeswehr: Strategisches KleingärtnertumGuttenberg lässt die Truppe schrumpfen, kann damit aber nicht genug Geld sparen. Der Ausweg Europäisierung wird erst gar nicht versucht. Von Jürgen Rose. (mehr...) 18. Dezember 2010 Heftige Kritik der Kirchen: Noch immer keine amtlichen Zahlen zu Rüstungsexporten in 2009Weder die Bundesregierung noch das Generalsekretariat des Europäischen Rates haben die Zahlen und Werte über Rüstungsexportgenehmigungen in 2009 zur Verfügung gestellt. Damit sei ein vorläufiger Höhepunkt an fehlender Information, Transparenz und mangelnder Beteiligung im sensiblen Feld der Rüstungsexportpolitik erreicht, so die Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) bei der Vorstellung ihres 14. Rüstungsexportberichts am 13.12.2010 in Berlin. (mehr...) 15. Dezember 2010 IPPNW kritisiert "Fortschrittsbericht Afghanistan" der BundesregierungDer "Fortschrittsbericht Afghanistan 2010" der Bundesregierung über die Lage in Afghanistan bestärkt die Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges in ihrer entschiedenen Ablehnung des dortigen Krieges. "Der Krieg im Land und seine Auswirkungen auf die Versorgung der Menschen kommt in dem Kapitel zum Gesundheitswesen gar nicht vor", kritisiert Dr. med. Angelika Claußen, Vorsitzende der IPPNW. (mehr...) 15. Dezember 2010 Übergabe von Protestunterschriften an Daimler: Konzern übernimmt keine Verantwortung für Geschäfte mit ApartheidregimeAnlässlich des südafrikanischen Tages der Versöhnung am 16. Dezember überreichen Menschenrechtsaktivisten, die sich in der Kampagne "Daimler - Star of Apartheid" zusammengeschlossen haben, mehrere Tausend Protest-Unterschriften an Daimler. Die Kampagne sammelte während der Fußball-Weltmeisterschaft Unterschriften, um Daimler zu einer angemessenen Entschädigung für die Überlebenden des Apartheidregimes zu bewegen. (mehr...) 13. Dezember 2010 Entschließung zur Friedensethik in der Schule anlässlich der Kooperationsvereinbarung vom 4.12.2009Der Konvent der Friedensbeauftragten und Beistandspfarrer für KDV in den Evangelischen Landeskirchen in Württemberg und Baden hat sich auf seinem Studientag im November 2010 in Stuttgart mit der Frage der Friedensethik an Schulen befasst. Er hält es für erforderlich, dass die institutionell verankerte Kooperationsvereinbarung mit der Bundeswehr aufgekündigt wird. Schulen soll es selbst anheimgestellt werden, Referenten der Bundeswehr und der Kirchen oder Friedensorganisationen bzw. Organisationen der Entwicklungszusammenarbeit auf freiwilliger Basis und ausgewogene Weise in den Unterricht einzuladen. (mehr...) 09. Dezember 2010 Kinder im Visier: Bundeswehr wirbt an Schulen und missachtet dabei die KinderrechteDie Bundeswehr benötigt jährlich 23.000 neue Rekruten und hat die Werbemaßnahmen deswegen stark ausgeweitet. Besonders an Schulen versucht sie, ihr Image aufzubessern und Nachwuchs zu werben. Im Jahr 2009 erreichten alleine die Jugendoffiziere und Wehrdienstberater der Bundeswehr 700.000 Schüler, darunter auch Kinder von gerade einmal elf Jahren. Viele Mädchen und Jungen interessieren sich anschließend für eine militärische Laufbahn, die sie in gefährliche Auslandseinsätze führen kann. Die Werbung für Militäreinsätze widerspricht den Prinzipien der UN-Kinderrechtskonvention, die Bundeswehr stellt ihre eigenen Interessen über die Kinderrechte. Doch dagegen regt sich bei Schülern, Eltern und Lehrern immer mehr Widerstand. (mehr...) |
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