Deutsche Außenpolitik
04. November 2010
Afghanistan: Gretchenfrage der NATOZweifellos spielten und spielen geostrategische und ökonomische Interessen eine wichtige Rolle für den Einmarsch - und insbesondere den Verbleib - der NATO in Afghanistan. Aber am Hindukusch steht noch weit mehr auf dem Spiel, dort entscheidet sich nämlich aus westlicher Sicht nicht mehr und nicht weniger als die Zukunft der NATO. Von Tobias Pflüger. (mehr...) 31. Oktober 2010 Radikaler Umbau statt Kosmetik - Zum Bericht der Strukturkommission der BundeswehrDie von Verteidigungsminister zu Guttenberg (CSU) am 12. April 2010 eingesetzte Strukturkommission zur Reform der Bundeswehr hat nun am 26. Oktober 2010 ihren Bericht mit dem Titel "Vom Einsatz her denken - Konzentration, Flexibilität, Effizienz" vorgestellt. "Dieser Bericht zielt auf eine (...) radikale Erneuerung hin zu kompakten, effizienten und zugleich hochqualifizierten Streitkräften". So stellt die Kommission ihre Arbeit selbst vor. Gemeinsam mit dem "Bericht des Generalinspekteurs der Bundeswehr zum Prüfauftrag aus der Kabinettsklausur vom 7. Juni 2010" bildet der Kommissionsbericht die Grundlage für den radikalsten Umbau der Bundeswehr seit ihrer Gründung 1955. Von Michael Haid. (mehr...) 08. Oktober 2010 Emanzipation an der Waffe? Frauen in der BundeswehrMit strahlendem Gesicht robbt eine Frau im Bundeswehrflecktarnanzug durch einen militärischen Übungsparcours und die Bildunterschrift verkündet stolz: "Trotz Hindernissen in die Gleichberechtigung". So illustriert die Bundeswehr auf ihrer Homepage die Situation der Frauen in der Bundeswehr. Gut zehn Jahre ist es her seit am 11. Januar 2000 Tanja Kreil vor dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg das Recht erhielt "an der Waffe zu dienen", Zeit für einen neuen Blick auf die Bedeutung von Frauen in der Bundeswehr und für die Bundeswehr. Von Claudia Haydt. (mehr...) 06. Oktober 2010 Keine Rechtssicherheit für MassakerEinspruch gegen die Kriegspolitik von Bundesregierung und Bundestag erhebt die pax christi-Kommission Friedenspolitik anlässlich des Jahrestages des Luftangriffs auf zwei von Taliban gekaperte Tanklastzüge im Kunduz-Fluss in Afghanistan auf Befehl des deutschen Kommandeurs Oberst Klein, bei dem in der Nacht zum 4. September 2009 rund 140 Personen, darunter zahlreiche Zivilisten, auch Kinder und Jugendliche, ums Leben kamen. (mehr...) 27. September 2010 Protest gegen Unterstützung des Afghanistan-Krieges und andere Auslandseinsätze der Bundeswehr durch "Patenschaften"Lebenshaus Schwäbische Alb e.V. protestiert gegen eine Ende 2009 von den Gemeindevertretern der Stadt Gammertingen eingegangene "Patenschaft" mit einer Bundeswehreinheit, weil darin neben anderem auch eine Form der Unterstützung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr und ein Instrument der Öffentlichkeitsarbeit für den Afghanistankrieg gesehen wird. Da es ziemlich viele, teils auch sehr heftige Reaktionen gab und gibt, finden sich inzwischen zahlreiche Artikel zu unterschiedlichen Aspekten der Aktion und zur Gammertinger "Bundeswehrpatenschaft" in unserer Website. Der besseren Übersicht wegen listen wir in diesem Artikel die entsprechenden Links auf und ebenfalls weitere Links zum Thema "Bundeswehrpatenschaften". (mehr...) 23. September 2010 Campus statt KaserneDie Zeiten sind vorbei, da Rheinland-Pfalz als der größte "Flugzeugträger" der Amerikaner außerhalb der USA bezeichnet wurde. In den letzten zwei Jahrzehnten sind die US-Soldaten Zug um Zug aus ihren Kasernen abgezogen. In die Konversion, also die Umwandlung einstiger militärischer Liegenschaften in zivile Einrichtungen, sind seit 1992 rund zwei Milliarden Euro geflossen. Jetzt zog die Landesregierung eine Zwischenbilanz. Durch die Konversion sind 50.000 neue Arbeitsplätze entstanden. Von Robert Luchs. (mehr...) 14. September 2010 Vernetzte SicherheitÜber die schleichende Einbindung von Entwicklungspolitik und humanitärer Hilfe in sicherheitspolitische Konzepte. Von Thomas Gebauer. (mehr...) 11. September 2010 Wehrpflicht - systematische Demütigung bleibt "unverzichtbar"Die Wehrpflicht ist eine Kriegserklärung gegen die seelische Integrität von Millionen Männern. Wer sie im befriedeten Europa noch verteidigt, möchte das Militär in seiner "erzieherischen" Funktion bewahren. Blinder Gehorsam und Unterordnung sind noch immer erwünschte Staatsbürgertugenden. Von Roland Rottenfußer. (mehr...) 04. September 2010 Völkerrecht: Spur der VerwüstungDie bittere Lehre aus dem Bombenangriff von Kunduz vor genau einem Jahr lautet: Der Krieg zermalmt das Recht. Von Jürgen Rose. (mehr...) 24. August 2010 "Militärpropaganda in der Fläche"Die Bundestagsabgeordnete Kathrin Vogler hat eine kleine Anfrage zu Patenschaften von Gemeinden oder Städten mit Einheiten der Bundeswehr an die Bundesregierung gerichtet. Aus der Antwort des Verteidigungsministeriums geht unter anderem hervor, dass es derzeit rund 700 Patenschaften gibt. Kathrin Vogler sieht in diesen Patenschaften ein Mittel, um Militärpropaganda in der Fläche sicherzustellen. In einem Gespräch antwortet sie auf Fragen zu der Zusammenarbeit von Kommunen und Bundeswehr. (mehr...) |
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