Deutsche Außenpolitik
28. September 2023
Ukraine: Mögliche Wege an den VerhandlungstischWährend der russische Angriffskrieg in der Ukraine militärisch in einem Patt steckt, geht das Leiden in der Bevölkerung weiter und die Eskalationsgefahr bleibt ungebannt. Es ist höchste Zeit über Wege an den Verhandlungstisch nachzudenken. Die nachfolgenden, Anfang September 2023 verfassten Ausführungen zu möglichen Auswegen aus dem Ukrainekrieg beruhen auf Einschätzungen, die spätestens seit November 2022 so oder ähnlich auch von führenden Militärs westlicher Staaten vorgetragen werden sowie von unabhängigen Militärexperten, die nicht im Sold regierungsnaher Denkfabriken stehen. Von Andreas Zumach. (mehr...) 27. September 2023 Video Clemens Ronnefeldt: Krieg in der Ukraine und Bemühungen um einen Waffenstillstand seit März 202247 Minuten-Videoaufzeichnung.des Vortrags von Clemens Ronnefeldt, Referent für Friedensfragen beim Internationalen Versöhnungsbund, deutscher Zweig, zum Krieg in der Ukraine und den bisherigen Bemühungen um einen Waffenstillstand. (mehr...) 26. September 2023 Zentimeter vor dem Abgrund - Vor 40 Jahren verhinderte der russische Offizier Stanislaw Petrow einen AtomkriegNie stand die Welt vermutlich näher vor einem alles vernichtenden Atomkrieg als am 26. September 1983. Von dem russischen Offizier Stanislaw Petrow, der ihn gerade noch verhinderte, lässt sich lernen, was Verantwortung im Atomzeitalter bedeutet. Von Leo Ensel. (mehr...) 22. September 2023 Russland: Mehr als 250.000 flüchten vor Einsatz im KriegEin Jahr nach der Teilmobilmachung legt heute Connection e.V. aktuelle Zahlen zur Flucht militärdienstpflichtiger Männer aus Russland vor. Auf Grundlage einer Studie des unabhängigen Netzwerks für Analyse und Politik RE: Russia kommt Connection e.V. zu dem Schluss, dass mindestens 250.000 militärdienstpflichtige Männer aus Russland seit Beginn des Krieges gegen die Ukraine das Land verlassen haben und Schutz in anderen Ländern suchen. Connection e.V. und die Ev. Arbeitsgemeinschaft für Kriegsdienstverweigerung und Frieden fordern, dass endlich Schritte unternommen werden, um diese Personen zu schützen. (mehr...) 21. September 2023 ICAN Deutschland präsentiert: "Jetzt erst recht!" - Politische AktionswocheDie Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen Deutschland (ICAN Deutschland) gibt bekannt, dass die Aktionswoche "Jetzt Erst Recht!" vom 21. bis 26. September 2023 in ganz Deutschland stattfinden wird. Ziel der Initiative ist es, die Bemühungen zur weltweiten Abschaffung von Atomwaffen zu verstärken und politische Entscheidungsträger*innen dazu zu bewegen, sich aktiv für Deutschlands Beitritt zum Atomwaffenverbotsvertrag einzusetzen. (mehr...) 20. September 2023 Protest vor dem Bundesverfassungsgericht am 22. September 2023 um 11.55 UhrUnter dem Motto "Justitia aufwecken!" protestiert die bundesweite Kampagne "Büchel ist überall - atomwaffenfrei jetzt!" am 22.9.2023 ab "Fünf vor Zwölf" mit einer Performance, Redebeiträgen und Musik vor dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in Karlsruhe gegen die Einbindung Deutschlands in die US-Atomkriegsstrategie, die sogenannte Nukleare Teilhabe. (mehr...) 18. September 2023 "Kooperation für den Frieden" lehnt Lieferung von Taurus-Raketen an die Ukraine ab - Schreiben an Scholz und PistoriusIm Vorfeld des Ramstein-Treffens der Ukraine-Kontaktgruppe hat die Kooperation für den Frieden dem Bundeskanzler und dem Verteidigungsminister ihre ablehnende Haltung betreffs der möglichen Entscheidung einer TAURUS-Lieferung an die Ukraine in einem gemeinsamen Schreiben mitgeteilt. (mehr...) 18. September 2023 "Stoppt das Töten in der Ukraine" - Margot Käßmann bei Kundgebung in StuttgartVor knapp 1.000 Menschen sprach die Theologin Margot Käßmann am 10. September 2023 bei der Kundgebung "Stoppt das Töten in der Ukraine" auf dem Stuttgarter Schlossplatz. Sie beklagte, der Ukraine-Krieg werde zu einem Stellungskrieg wie im Ersten Weltkrieg. (mehr...) 14. September 2023 Den Krieg mit einem Verhandlungsfrieden beendenSeit dem Beginn des russischen Angriffskriegs am 24. Februar 2022 führt die Ukraine einen legitimen Verteidigungskrieg, in dem es um ihr Überleben als Staat, ihre nationale Unabhängigkeit und Sicherheit geht. Diese Feststellung gilt unabhängig von der demokratischen und rechtsstaatlichen Qualität und der Verfassungsrealität, auch unabhängig von der sehr viel komplizierteren Vorgeschichte und dem ebenfalls komplizierteren weltpolitischen Zusammenhang des Krieges. Die Legitimität der bewaffneten Selbstverteidigung auf der Grundlage des Art. 51 der UNO-Charta entbindet die Regierung in Kiew und die sie unterstützenden Staaten allerdings nicht von der Verpflichtung, nicht zuletzt gegenüber dem eigenen Volk, Vernunft walten zu lassen, sich der Steigerung von Gewalt und Zerstörung nicht hinzugeben und die Erlangung eines gerechten und dauerhaften Friedens politisch zu befördern. Von Professor Dr. Peter Brandt, Professor Dr. Hajo Funke, General a.D. Harald Kujat und Professor Dr. h.c. Horst Teltschik. (mehr...) 13. September 2023 Wie zeitgemäß ist Pazifismus?"Seit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine gilt Pazifismus als unzeitgemäß. Den einen Begriff des ‚Pazifismus‘ gibt es aber gar nicht ...". Eine Radiosendung von Rolf Cantzen - SWR2 Wissen, 8. September 2023 (mehr...) |
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