Deutsche Außenpolitik
01. Mai 2011
Streit um Libyen: Verrat sieht anders ausSeit 60 Jahren wird selbstständiges Handeln in der Außen- und Sicherheitspolitik stigmatisiert. Als Angelegenheit Europas sind Sonderwege jedoch denkbar und sinnvoll. Von Andreas Zumach. (mehr...) 30. April 2011 Libyen: Nächster Eskalationsschritt - Aufmarsch der MilitärberaterDiese Woche kündigte die NATO an, ihre Bombardierungen libyscher Ziele nochmals intensivieren zu wollen, um das - mehr oder minder offen formulierte - Ziel der "Operation Unified Protector", den Sturz Muammar al-Gaddafis, zu erreichen. Doch es ist offensichtlich, dass Gaddafis Truppen trotz der geplanten Intensivierung der Bombardierungen allein aus der Luft nur schwer zu besiegen sein dürften. Aus diesem Grund sucht man andere Wege, um weiter an der Eskalationsspirale zu drehen: "Luftangriffe, Militärberater, Waffenhilfe - und manche sprechen schon von Bodentruppen: Der Westen legt nach im Kampf gegen Gaddafi", schrieb Spiegel Online (21.04.2011). Von Jürgen Wagner. (mehr...) 28. April 2011 Die Antikriegs- und Friedensbewegung sagt: Nie wieder Krieg ist eine ganz zentrale Erfahrung aus der deutschen Geschichte"Ich will aber auch sehr deutlich sagen: Herr Westerwelle hat erklärt, Deutschland mache bei diesem Krieg nicht mit. Herr Westerwelle ich sage es ganz offen, Sie sind ein Lügner. Denn die gesamte militärische Infrastruktur, die sich hier in Deutschland befindet, wird für die Bombardierungen in Libyen benutzt." Rede von Tobias Pflüger beim Ostermarsch in Oldenburg am 23.04.2011. (mehr...) 27. April 2011 Auch kroatische Kampftruppen verübten Kriegsverbrechen: Am Beispiel Ante GotovinaDas UN-Kriegsverbrechertribunal für das frühere Jugoslawien hat gute Arbeit geleistet. Doch die Anfeindungen hören nicht auf. Eine Bilanz der juristischen Aufarbeitung. Von Andreas Zumach. (mehr...) 26. April 2011 Abschluss der Ostermärsche und Anti-AKW-Protest: "Weckruf für die Politik"Zum Abschluss der Ostermärsche bekräftigt das Netzwerk Friedenskooperative die Forderungen nach Abschaffung der Atomwaffen und Verschrottung aller Atomanlagen sowie dem Stopp der militärischen Intervention in Libyen, dem Abzug der NATO-Truppen aus Afghanistan und einem Verbot der Rüstungsexporte. "Mehrere zehntausend Menschen haben sich bei den Ostermärschen gegen Krieg und Atom und für mehr ziviles und politisches Engagement bei Konflikten eingesetzt - ein Weckruf für die Politik!", erklärt Netzwerk-Geschäftsführer Manfred Stenner. (mehr...) 05. April 2011 Solidarität nach Hausdurchsuchung bei Lebenshaus Schwäbische Alb e.V.Nach einer Hausdurchsuchung beim Verein "Lebenshaus Schwäbische Alb - Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie" in Gammertingen (Kreis Sigmaringen) gingen zwischenzeitlich zahlreiche Solidaritätsbekundungen ein. Darüber freuen wir uns sehr. So viel Solidarität und Mitgefühl tut gut! Ebenso die Empörung über den ungeheuerlichen Vorgang der Hausdurchsuchung. (mehr...) 28. Februar 2011 Handelsschranken für TötungsinstrumenteDer Handel mit sogenannten konventionellen Waffen boomt. Wissenschaftler belegen diese Entwicklung mit erschreckenden Zahlen. So konstatiert das Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI, dass die hundert größten Waffenhersteller der Welt allein im Jahr 2009 Militärausrüstung im Gesamtwert von 401 Milliarden Dollar verkauft haben. Trotz der anhaltenden Rezession stieg der Umsatz binnen eines Jahres um 14,8 Milliarden Dollar oder acht Prozent. Seit 2002 sind die Waffenverkäufe sogar um insgesamt 59 Prozent gestiegen, heißt es in einem aktuellen Bericht. Ein Weltvertrag soll internationale Waffentransfers eindämmen. Von Wolfgang Kötter. (mehr...) 25. Februar 2011 Starke Worte, schwache TatenViel hektische Diplomatie, starke Worte - aber bislang kaum konkretes Handeln: Die Beratungen von Menschenrechtsrat und Sicherheitsrat der UNO sowie der Verteidigungsminister von EU und Nato am Freitag haben bislang keine konkreten Ergebnisse erbracht, die der vom Gaddafi-Regime schwer bedrängten libyschen Zivilbevölkerung Hoffnung auf baldige Verbesserung ihrer Lage machen könnten. Kommentar von Andreas Zumach. (mehr...) 24. Februar 2011 medico fordert Aufkündigung jeder Kooperation mit libyschem Regime und Aufnahme von FlüchtlingenDie Frankfurter Hilfs- und Menschenrechtsorganisation medico international fordert von der deutschen Bundesregierung und der EU die Aufnahme von Flüchtlingen aus Nordafrika, sowie die Aufkündigung jeder Kooperation mit dem Gaddafi-Regime. Der Geschäftsführer von medico international Thomas Gebauer forderte "ein deutliches Signal zur Unterstützung der Demokratiebewegung in Libyen, zum Beispiel das Unterbrechen aller Gas- und Öllieferungen und das Einfrieren laufender Verträge". Alle Abkommen über die Kontrolle von Flüchtlingen sollten sofort aufgekündigt werden, so Gebauer. (mehr...) 22. Februar 2011 Afghanistan: Himmelfahrtskommando "Partnering"Eine eindringliche Lektion ist mit dem Tod der drei Bundeswehrsoldaten auf einem Außenposten in Kunduz verbunden, weil damit eine Strategie in Frage gestellt wird. Von Lutz Herden. (mehr...) |
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