Deutsche Außenpolitik
08. Juni 2010
Die Rechnung bitte! Sozialabbau und die Kosten des deutschen Afghanistan-EinsatzesAm 7. Juni veröffentlichte die Schwarz-Gelbe Regierung Einzelheiten ihres Sparpakets: während an den Sozialausgaben in großem Umfang die Axt angelegt wird, kommt der Rüstungsetat wohl vergleichsweise glimpflich davon. Daran ändert auch die Tatsache nichts, dass sich Hardthöhen-Chef Karl-Theodor zu Guttenberg derzeit gerne als "Sparminister" geriert, denn tatsächlich sind die kursierenden Pläne, meist ist die Rede von Einsparungen um 600 Mio. Euro im kommenden Jahr und 1,1 Mrd. 2012, alles andere als ambitioniert. Nicht einmal die erheblichen Etatsteigerungen der letzten Jahre würden hierdurch rückgängig gemacht. Von Jürgen Wagner. (mehr...) 05. Juni 2010 Exit-Debatte: Das ist Schreibstuben-BellizismusTorsten Wöhlert hat Befürwortern eines Abzugs aus Afghanistan im "Freitag" vorgeworfen, sie würden der Frage nach einer Nachkriegsordnung aus dem Weg gehen. Eine Replik von Jürgen Rose. (mehr...) 02. Juni 2010 Reden ist Silber, Schweigen ist Gold: Köhlers Abtritt und deutsche HeucheleienAm 31. Mai 2010 trat Bundespräsident Horst Köhler aufgrund seiner Aussagen über die Hintergründe deutscher Kriegseinsätze zurück. Tatsächlich sind derartige Einsätze zur Durchsetzung deutscher Interessen schon längst Gang und Gäbe. Bereits in den "Verteidigungspolitischen Richtlinien" des Jahres 1992 wurden die Grundlagen hierfür gelegt. Einsätze zur Rohstoffsicherung und zum "Schutz" von Handelswegen sind seither in jedem wichtigen militärpolitischen Dokument, etwa in den neuen "Verteidigungspolitischen Richtlinien" des Jahres 2003 oder dem Weißbuch der Bundeswehr von 2006 eine Selbstverständlichkeit. Von Jürgen Wagner. (mehr...) 01. Juni 2010 Versöhnungsbund zur Kaperung der Gaza-FlottilleDer deutsche Zweig des Internationalen Versöhnungsbund ist Mitglied des Deutschen Koordinationskreises Palästina Israel, eine der unterstützenden Organisationen der angegriffenen Freiheits-Flottille. An der Flotte nimmt auch die nordirische Friedensnobelpreisträgerin Mairead Corrigan-Maguire teil, die Mitglied des Internationalen Versöhnungsbundes ist. Mir ihr fühlen wir uns besonders verbunden. (mehr...) 28. Mai 2010 Präsidialer KriegserklärerDer Bundespräsident hat benannt, was die politische Klasse lieber unausgesprochen lässt, wenn sie Militärinterventionen im Ausland begründet - das ökonomische Motiv. Von Lutz Herden. (mehr...) 02. Mai 2010 Deutsche IranpolitikAfsane Bahar setzt sich in einem Beitrag mit einem Artikel zum Iran-Konflikt von Herrn Prof. Volker Perthes auseinander, der Direktor der Stiftung Wissenschaft und Politik und so etwas wie der "Chefberater der deutschen Außenpolitik" ist. (mehr...) 25. April 2010 Die Bundeswehr im weltweiten Einsatz - (k)eine ErfolgsgeschichteSeit dem Ende des Kalten Krieges wurden etwa 300.000 Soldaten der Bundeswehr in verschiedenste Kriegseinsätze rund um den Globus geschickt. Aktuell sind über 7.100 im Ausland stationiert: "Darin spiegelt sich die gewachsene Bereitschaft Deutschlands, außenpolitische Verantwortung zu übernehmen", so die auf der Bundeswehr-Homepage vertretene Auffassung. Ist das so? In diesem kurzen Abriss über die Interessen, Ursachen und Motivationen heutiger deutscher Militäreinsätze wird eine andere Auffassung vertreten. Wie anhand dreier exemplarischer Beispiele, Kongo, Somalia und Afghanistan gezeigt werden kann, geht es vor allem darum, deutsche Interessen gewaltsam durchzusetzen. Von Jürgen Wagner. (mehr...) 23. April 2010 Dolchstoßlegende: Die Heimatkrieger sind unter unsWer den Krieg in Afghanistan ablehnt und den sofortigen Rückzug der Bundeswehr fordert, wird zum nützlichen Idioten der Taliban, so ein medialer Unterton seit Tagen. Von Lutz Herden. (mehr...) 22. April 2010 Atomwaffen adieu? US-Nuklearwaffen in Europa auf der NATO-AgendaDie US-amerikanischen Atombomben in Europa sind Relikte des Kalten Krieges und haben dort schon lange nichts mehr verloren. Das sagten in der Vergangenheit zumeist Friedensgruppen und Abrüstungsanhänger. Nun aber hat die Forderung auch die Parlamente und Regierungen erreicht. Auf Antrag von Belgien, Deutschland, Luxemburg, den Niederlanden und Norwegen beschäftigen sich sogar die NATO-Außenminister auf ihrem heute in der estnischen Hauptstadt Tallinn beginnenden Treffen mit einem möglichen Abzug der noch verbliebenen Atomwaffen aus den europäischen Stationierungsländern. Von Wolfgang Kötter. (mehr...) 20. April 2010 Ziviler Widerstand als Mittel der VerteidigungspolitikTheodor Ebert blickt auf die Anfänge der Forschung über den zivilen Widerstand als Mittel der Verteidigungspolitik zurück. Er stellt fest, dass das Wissen um diese Möglichkeit zugenommen hat und man auch viele Erfahrungen mit gewaltfreien Aktionen in anderen Bereichen des sozialen Lebens auf sicherheitspolitischen Herausforderungen übertragen kann, es aber keine systematischen Anstrengungen gibt, eine umfassende zivile Alternative zum Militär zu entwickeln. (mehr...) |
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