Deutsche Außenpolitik
01. Juni 2010
Versöhnungsbund zur Kaperung der Gaza-FlottilleDer deutsche Zweig des Internationalen Versöhnungsbund ist Mitglied des Deutschen Koordinationskreises Palästina Israel, eine der unterstützenden Organisationen der angegriffenen Freiheits-Flottille. An der Flotte nimmt auch die nordirische Friedensnobelpreisträgerin Mairead Corrigan-Maguire teil, die Mitglied des Internationalen Versöhnungsbundes ist. Mir ihr fühlen wir uns besonders verbunden. (mehr...) 28. Mai 2010 Präsidialer KriegserklärerDer Bundespräsident hat benannt, was die politische Klasse lieber unausgesprochen lässt, wenn sie Militärinterventionen im Ausland begründet - das ökonomische Motiv. Von Lutz Herden. (mehr...) 02. Mai 2010 Deutsche IranpolitikAfsane Bahar setzt sich in einem Beitrag mit einem Artikel zum Iran-Konflikt von Herrn Prof. Volker Perthes auseinander, der Direktor der Stiftung Wissenschaft und Politik und so etwas wie der "Chefberater der deutschen Außenpolitik" ist. (mehr...) 25. April 2010 Die Bundeswehr im weltweiten Einsatz - (k)eine ErfolgsgeschichteSeit dem Ende des Kalten Krieges wurden etwa 300.000 Soldaten der Bundeswehr in verschiedenste Kriegseinsätze rund um den Globus geschickt. Aktuell sind über 7.100 im Ausland stationiert: "Darin spiegelt sich die gewachsene Bereitschaft Deutschlands, außenpolitische Verantwortung zu übernehmen", so die auf der Bundeswehr-Homepage vertretene Auffassung. Ist das so? In diesem kurzen Abriss über die Interessen, Ursachen und Motivationen heutiger deutscher Militäreinsätze wird eine andere Auffassung vertreten. Wie anhand dreier exemplarischer Beispiele, Kongo, Somalia und Afghanistan gezeigt werden kann, geht es vor allem darum, deutsche Interessen gewaltsam durchzusetzen. Von Jürgen Wagner. (mehr...) 23. April 2010 Dolchstoßlegende: Die Heimatkrieger sind unter unsWer den Krieg in Afghanistan ablehnt und den sofortigen Rückzug der Bundeswehr fordert, wird zum nützlichen Idioten der Taliban, so ein medialer Unterton seit Tagen. Von Lutz Herden. (mehr...) 22. April 2010 Atomwaffen adieu? US-Nuklearwaffen in Europa auf der NATO-AgendaDie US-amerikanischen Atombomben in Europa sind Relikte des Kalten Krieges und haben dort schon lange nichts mehr verloren. Das sagten in der Vergangenheit zumeist Friedensgruppen und Abrüstungsanhänger. Nun aber hat die Forderung auch die Parlamente und Regierungen erreicht. Auf Antrag von Belgien, Deutschland, Luxemburg, den Niederlanden und Norwegen beschäftigen sich sogar die NATO-Außenminister auf ihrem heute in der estnischen Hauptstadt Tallinn beginnenden Treffen mit einem möglichen Abzug der noch verbliebenen Atomwaffen aus den europäischen Stationierungsländern. Von Wolfgang Kötter. (mehr...) 20. April 2010 Ziviler Widerstand als Mittel der VerteidigungspolitikTheodor Ebert blickt auf die Anfänge der Forschung über den zivilen Widerstand als Mittel der Verteidigungspolitik zurück. Er stellt fest, dass das Wissen um diese Möglichkeit zugenommen hat und man auch viele Erfahrungen mit gewaltfreien Aktionen in anderen Bereichen des sozialen Lebens auf sicherheitspolitischen Herausforderungen übertragen kann, es aber keine systematischen Anstrengungen gibt, eine umfassende zivile Alternative zum Militär zu entwickeln. (mehr...) 14. April 2010 Einfluss der Bundeswehr an Schulen zurückdrängenMit Sorge beobachtet die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), dass sich die Bundeswehr in letzter Zeit verstärkt um größeren Einfluss in den Schulen bemüht. Kooperationsabkommen mit Landesregierungen unterstützen das offensive Vorgehen der Bundeswehr. Die GEW wendet sich entschieden gegen den zunehmenden Einfluss der Bundeswehr auf die inhaltliche Gestaltung des Unterrichts und der Lehreraus- und Fortbildung, wie sie in den Kooperationsabkommen zwischen Kultusministerien und Bundeswehr deutlich werden. (mehr...) 09. April 2010 Und plötzlich ist KriegNach dem Gefecht von Kunduz am vergangenen Wochenende hat Verteidigungsminister zu Guttenberg einen längst fälligen Offenbarungseid geleistet. Von Lutz Herden. (mehr...) 16. März 2010 Bronze für Deutschland - Friedensorganisationen kritisieren Verdoppelung deutscher Rüstungsexporte"Bronze für Deutschland!" Was gut klingt, "ist Ausdruck einer an Menschenverachtung und Inhumanität nicht zu überbietenden Außen- und Wirtschaftspolitik", kommentierte am Montag Jürgen Grässlin für den Bundesverband der Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) und das Rüstungsinformationsbüro (RIB e.V.) Freiburg die jüngsten Veröffentlichungen des Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI. Nach den Berechnungen von SIPRI hat die Bundesregierung von 2005 bis 2009, also weitgehend in der Ära der schwarz-roten Regierungskoalition von CDU/CSU und SPD, den Export "legaler" Rüstungsexporte nahezu verdoppelt. Der Weltmarktanteil stieg von sechs auf 11 Prozent. |
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