Deutsche Außenpolitik
24. August 2010
"Militärpropaganda in der Fläche"Die Bundestagsabgeordnete Kathrin Vogler hat eine kleine Anfrage zu Patenschaften von Gemeinden oder Städten mit Einheiten der Bundeswehr an die Bundesregierung gerichtet. Aus der Antwort des Verteidigungsministeriums geht unter anderem hervor, dass es derzeit rund 700 Patenschaften gibt. Kathrin Vogler sieht in diesen Patenschaften ein Mittel, um Militärpropaganda in der Fläche sicherzustellen. In einem Gespräch antwortet sie auf Fragen zu der Zusammenarbeit von Kommunen und Bundeswehr. (mehr...) 20. August 2010 "Bundeswehrpatenschaft" und KinderDerzeit wird eine erneute Integration des Militärischen in die Öffentlichkeit in ganz unterschiedlichen Formen versucht. Unter anderem eignen sich "Patenschaften" zwischen rund 700 Gemeinden, Städten und einem Landkreis mit Bundeswehreinheiten gut für Militärpropaganda im kommunalen Bereich. Auch Kinder und Jugendliche sind Zielobjekte. Aus einem Briefwechsel von Lebenshaus Schwäbische Alb mit der Bundeswehr geht hervor, welche "seltsamen Blüten" eine solche "Patenschaft" in ihrer konkreten Ausgestaltung annehmen kann. (mehr...) 20. August 2010 Reform: Ein Radikaler von AdelVerteidigungsminister zu Guttenberg plant die Aussetzung der anachronistischen Wehrpflicht und expediert die Bundeswehr endlich ins 21. Jahrhundert. Von Jürgen Rose. (mehr...) 16. August 2010 Versuchte Kriminalisierung des Protests: Schreiben an Gammertinger Bürgermeister und Statements zur SacheIn Gammertingen (Kreis Sigmaringen) wurde mit einem fingierten Brief der Eindruck einer amtlichen Aufforderung zur Musterung für den Afghanistan-Kriegseinsatz erweckt. Bürgermeister Holger Jerg sieht darin einen Akt, der "an Geschmacklosigkeit und krimineller Absicht nicht zu übertreffen" ist. Er erstattete Strafanzeige und legte in einer öffentlichen Erklärung gleichzeitig die Vermutung nahe, dass Lebenshaus Schwäbische Alb mit seinem Protest gegen die "Bundeswehrpatenschaft" hinter der Aktion stehe. Wir veröffentlichen hier Schreiben, mit denen sich Menschen direkt an Bürgermeister Jerg wenden, sowie Statements zu diesen Vorgängen. (mehr...) 11. August 2010 Schreiben an Gammertinger Bürgermeister wegen "Bundeswehrpatenschaft" und Unterstützung des Afghanistan-Krieges (I)Die Stadt Gammertingen (Kreis Sigmaringen) ist - wie rund 700 andere Gemeinden in Deutschland - eine "Patenschaft" mit einer Bundeswehreinheit eingegangen. Dagegen gibt es Proteste, die von Lebenshaus Schwäbische Alb initiiert wurden. Wir veröffentlichen hier Schreiben, mit denen sich Menschen direkt an Bürgermeister Jerg wenden. (mehr...) 11. August 2010 Schreiben an Gammertinger Bürgermeister wegen "Bundeswehrpatenschaft" und Unterstützung des Afghanistan-Krieges (II)Die Stadt Gammertingen (Kreis Sigmaringen) ist - wie rund 700 andere Gemeinden in Deutschland - eine "Patenschaft" mit einer Bundeswehreinheit eingegangen. Dagegen gibt es Proteste, die von Lebenshaus Schwäbische Alb initiiert wurden. Unterstützt wird unsere Aktion auch durch verschiedene Menschen, die sich per Brief, E-Mail oder Telefonat an Bürgermeister Jerg wenden. Sollte dies jemand machen, dann bitten wir darum, uns darüber zu informieren. Wir veröffentlichen hier eine Auswahl dieser Schreiben an Bürgermeister Jerg. (mehr...) 09. August 2010 Mit Streumunition auf Taliban- und TerroristenjagdDie Meldung war geheim und durfte nicht an Ausländer weitergegeben werden. Sie beschreibt, wie amerikanische Soldaten der Task Force 373 am 17. Juni 2007 versuchten, Abu Laith al Libi auszuschalten, einen Libyer, der al-Kaida zugerechnet wird. Er befand sich angeblich auf einem Gehöft in Ostafghanistan. Das Vorgehen der Task Force war bemerkenswert: Bevor die Spezialkräfte das Gehöft stürmten, beschossen sie es aus sicherer Entfernung mit einem weitreichenden Raketenwerfer vom Typ HIMARS. Den Einsatz des Raketenwerfers bezeichnet die Meldung als besonders schützenswerte Information. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 03. August 2010 Erfolgreiche Proteste gegen Stuttgarter Gelöbnis-SpektakelAm 30. Juli 2010 fand nach 11 Jahren zum ersten Mal wieder in Stuttgart die Vereidigung von 650 Wehrpflichtigen und Zeitsoldaten statt. Zahlreiche Gruppen hatten einerseits zum Protest und anderseits zur Blockade des Militärspektakels in Stuttgart aufgerufen. Dies war umso erfreulicher, als dass es dieses Jahr erstmals keine Gegenaktionen gegen das Gelöbnis der Bundeswehr am 20. Juli in Berlin gegeben hatte. Ein Bericht von Tobias Pflüger und ein Kommentar von Peter Grohmann. (mehr...) 02. August 2010 Afghanistan: Black Box Bundeswehr-MandatSollten SPD und Realo-Grüne einen Grund für ein Nein zum Afghanistan-Einsatz suchen - er liegt nicht in den Wikileaks-Protokollen. Von Ulrike Winkelmann. (mehr...) 30. Juli 2010 Grußworte und persönliche Statements zur Aktion gegen BundeswehrpatenschaftWer unsere Aktion außer mit einer Unterschrift noch zusätzlich unterstützen möchte, kann dies gerne machen, z.B. mit einem Grußwort bzw. persönlichen Statement zu unserer Aktion. Dies ist eine Möglichkeit zu zeigen, dass hinter der bloßen Zahl an Unterzeichnenden auch konkrete Menschen mit einem Namen und einer eigenen Haltung stehen. Eine Auswahl von Grußworten bzw. Statements veröffentlichen wir nach und nach hier in unserer Website, sofern wir die Erlaubnis der Verfasser erhalten. Wir laden Sie / Euch / Dich also dazu ein, uns mit einer Botschaft zu unterstützen. (mehr...) |
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