Deutsche Außenpolitik
12. Dezember 2009
Schattenkrieger: Sternstunde der DemokratieDie geheimen Operationen des Kommandos Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr am Hindukusch versetzen den Freiherrn im Verteidigungsministerium in erneute Erklärungsnot. Von Jürgen Rose. (mehr...) 05. Dezember 2009 "Blühende Landschaften" am Hindukusch? Bewertung aus der Sicht einer deutschen HilfsorganisationRede von medico-Geschäftsführer Thomas Gebauer. Gehalten auf der Konferenz "Mission impossible am Hindukusch? - Zwischenbilanz der neuen internationalen Afghanistan-Politik" am 24.11.2009 in Berlin. Veranstaltet wurde die Konferenz vom Verband Entwicklungspolitik deutscher Nichtregierungsorganisationen (VENRO). (mehr...) 29. November 2009 Ein denkwürdiger DonnerstagEigentlich wollte der Bundestag am Donnerstag nur über die Verlängerung der Auslandseinsätze der Bundeswehr debattieren. Über UNIFIL, OEF und ISAF. Über die richtige Afghanistan-Strategie für die Zukunft. Doch dann kam alles ganz anders. Die Debatte begann mit einem Paukenschlag. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 24. November 2009 Israel-Besuch: Westerwelles StolpersteinZum Antrittsbesuch in Israel reist Außenminister Westerwelle mit dem festen Vorsatz, die Zwei-Staaten-Lösung zu vertreten, für die Israel derzeit so gut wie nichts tut. Von Lutz Herden. (mehr...) 23. November 2009 Taktische Atomwaffen in Deutschland - Abzug nur noch eine Frage der Zeit?Es war eine gelungene Überraschung. In ihrem Koalitionsvertrag verkündeten CDU/CSU und FDP, die neue Bundesregierung werde sich im Zusammenhang mit der Überprüfung des Atomwaffensperrvertrags und der Überarbeitung der NATO-Strategie 2010 "im Bündnis sowie gegenüber den amerikanischen Verbündeten dafür einsetzen, dass die in Deutschland verbliebenen Atomwaffen abgezogen werden." Die Unionsparteien gewährten der FDP, was sie der SPD beharrlich verweigert und noch im Weißbuch 2006 ausgeschlossen hatten. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 18. November 2009 Permanenter Bürgerkrieg im autoritären Militärstaat: Die westlichen Strategen planen für Afghanistan "Zukunft"Bereits im März 2009 hatte die frisch gewählte US-Regierung unter Barack Obama eine neue Afghanistan-Strategie angekündigt. Sie setzte im Wesentlichen auf umfangreiche Truppenerhöhungen, eine Ausweitung der Kampfhandlungen auf Pakistan ("AFPAK"), eine größere Beteiligung der Verbündeten und - immer wichtiger - den massiven Aufbau afghanischer Repressionsapparate. Nachdem diese Maßnahmen den Krieg wie absehbar noch weiter eskaliert haben, ist in Washington eine heftige Debatte um das weitere Vorgehen entbrannt. Von Jürgen Wagner. (mehr...) 12. November 2009 Mit Sprengkraft: Washington plant die Modernisierung von Atomwaffen - Berlin wünscht deren AbzugUS-Präsident Barak Obama wirbt für die Vision einer atomwaffenfreien Welt. Trotzdem werden die USA im Haushaltsjahr 2010 mindestens 32,5 Millionen US-Dollar investieren, um zu untersuchen, wie atomare Fliegerbomben des Typs B61 modernisiert werden können. Waffen dieses Typs lagern im Rahmen der nuklearen Teilhabe der Nato auch in Büchel beim Jagdbombergeschwader 33 der Luftwaffe. Im Koalitionsvertrag hat die neue Bundesregierung dagegen vereinbart, dass "die in Deutschland verbliebenen Atomwaffen" nach Gesprächen mit der Nato und den USA abgezogen werden sollen. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 05. November 2009 Krieg traumatisiert Soldaten und ZivilbevölkerungDie IPPNW begrüßt, dass der neue Verteidigungsminister Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg den Krieg jetzt endlich also solchen bezeichnet. "Wir Ärzte erinnern zum wiederholten Male daran, dass Krieg eine von Menschenhand verursachte Katastrophe ist. Krieg tötet nicht nur, sondern macht die betroffenen Soldaten und vor allem die Zivilbevölkerung krank", so die IPPNW-Vorsitzende Dr. Angelika Claußen. Die Politiker, die den Krieg am Hindukusch als vermeintlich notwendig deklarieren, hätten zu verantworten, dass sowohl immer mehr Soldaten als auch die Menschen in Afghanistan getötet, verwundet und traumatisiert würden. (mehr...) 02. November 2009 Falsche Freunde in KabulEin kleines Erschrecken am Halloween-Abend gehört zur nordamerikanischen Folklore. Die Masken sind bekannt, ihre Hersteller auch; da gruselt es sich eher fröhlich. Die Kabuler Halloween-Überraschung ist anders. Die beiden Gestalten, die da anklopften, hießen Abdullah, der Nichtbewerber, und Karsai, der Trotzdemkandidat. Die folkloristische Methode, sich freizukaufen - "Süßes oder Saures" - funktioniert da nicht. Die Botschaft ist eindeutig: Wir verheißen euch Chaos. Von Karl Grobe. (mehr...) 31. Oktober 2009 Afghanistan: Freibrief für Mord und Totschlag?Am 4. September wurde in Afghanistan auf Bundeswehr-Befehl ein Blutbad angerichtet. Am 29.10.2009 nun ist ein streng geheimer NATO-Bericht über diesen Vorgang in einer einzigen gedruckten Ausgabe von Kabul nach Berlin geflogen worden. Und sofort trat Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan vor die Presse: Der Bericht habe die Vorwürfe gegen den Bundeswehr-Oberst Georg Klein entkräftet, der den Schießbefehl gab. Claudia Haydt von der Informationsstelle Militarisierung e.V. widerspricht dieser Entlastung in einer Stellungnahme. (mehr...) |
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