Deutsche Außenpolitik
24. April 2009
Skandal: Was genau sagte Ahmadinedschad in Genf?Die mediale Erregung nach dem Auftritt des iranischen Präsidenten in Genf war groß. Doch offenkundig hat Ahmadinedschad gar nicht gesagt, was ihm vorgeworfen wird. Von Rudolf Walther. (mehr...) 20. April 2009 UN-Konferenz: Steinmeiers PseudodiplomatieEinige EU-Staaten bedenken die Genfer UN-Antirassismus-Konferenz mit einem Boykott, andere mit einem Besuch - so vielstimmig kann gemeinsame EU-Außenpolitik sein. Von Lutz Herden. (mehr...) 16. April 2009 Bundestag lehnt Petition gegen deutsche Waffenexporte nach Nahost abMit einem Offenen Brief an alle Bundestagsabgeordneten reagiert die Kooperation für den Frieden - ein Zusammenschluss von mehr als 50 Friedensorganisationen - auf die Ablehnung eines bereits Ende 2006 gestellten Antrages gegen deutsche Waffenexporte in den Nahen Osten. Keineswegs überzeugt von den vorgetragenen Argumenten, das Anliegen der Petition aus der Friedensbewegung nicht einmal im Parlament zu diskutieren, wird an die Abgeordneten die Frage gerichtet, ob Sie bereit wären, den Appell von Amnesty International (ai) vom 23. Februar 2009, in dem der Stopp von Waffenlieferungen an die Konfliktparteien und von den VN die Einrichtung eines umfassenden Waffenembargos gefordert wird, durch eine Resolution im Bundestag zu unterstützen. (mehr...) 10. April 2009 Reuven Moskovitz zu Karfreitag 2009: Lauter Aufschrei erforderlich gegen kriegssüchtige Politik IsraelsVor 2000 Jahren hat man den Gerechtigkeits- und Friedensfürsten gekreuzigt, nur weil er hat sich gegen Hass, Armut, Gewalt und Heuchelei auflehnte.. Heutzutage kreuzigen, meine Machthaber aus Jerusalem zu meiner Schande und Scham den Frieden und die Gerechtigkeit. Brief zu Karfreitag 2009 von Reuven Moskovitz. (mehr...) 05. März 2009 Kosovo-Krieg: So viele Bomben wie möglichVor zehn Jahren schickte die rot-grüne Regierung erstmals seit 1945 wieder deutsche Soldaten in den Kampfeinsatz. Es durfte keine Feuerpause geben. Von Eric Chauvistré. (mehr...) 04. März 2009 Rüstungstransfer im Fokus: Ein Weltvertrag soll globalen Waffenhandel eindämmenIn diesen Tagen (2.-6. März 2009) berät in New York eine UNO-Arbeitsgruppe über ein Abkommen zur Eindämmung der internationalen Rüstungstransfers. Ein weltweiter Vertrag soll vor allem Rüstungstransfers verhindern, die zu schwerwiegenden Verletzungen von Menschenrechten und des humanitären Völkerrechts missbraucht werden oder eine nachhaltige Entwicklung in den Empfängerländern behindern. Von Wolfgang Kötter. (mehr...) 21. Februar 2009 Wir werden dieser Kriegspolitik unseren Widerstand entgegen setzenRede von Tobias Pflüger auf der Abschlusskundgebung der Demonstration gegen die NATO-"Sicherheitskonferenz", 07.02.2009 München. (mehr...) 12. Februar 2009 Krieg macht krankDie Ärzte in sozialer Verantwortung (IPPNW) begrüßen den Antrag der Regierungsfraktionen zur Unterstützung traumatisierter Bundeswehrsoldaten, der am Donnerstag im Bundestag verabschiedet werden soll. Bei Auslandseinsätzen traumatisierte Bundeswehrsoldaten sollen künftig mehr Hilfe für ihre Rückkehr in ein normales Leben erhalten. Die beste Prävention psychischer Folgeschäden von Kriegseinsätzen aber ist ein bald möglicher Rückzug aller Truppen, ein Friedensplan für Afghanistan und eine Unterstützung für den Wiederaufbau des Landes unter Einbeziehung der regionalen Stämme. (mehr...) 09. Februar 2009 Gemeinsam über die Kriege entscheidenErgebnisse der Münchner "Sicherheitskonferenz": Neuer NATO-Kriegskonsens: Mitkämpfen und mitreden! - Militarisierung der EU noch stärker forcieren. Von Tobias Pflüger. (mehr...) 08. Februar 2009 60 Jahre und (k)ein bisschen weise? Über die Zukunft der NATODie NATO wird 60 und natürlich will sie sich gebührend feiern. Auf einem Doppelgipfel im französischen Strasbourg und im deutschen Kehl soll die Allianz ungebrochene Vitalität demonstrieren. Mit Barak Obama, dem neuen Präsidenten der USA - so die Hoffnung - wird vieles besser. Alte Streitlinien können begraben und neue Visionen entwickelt werden: Zum Beispiel in Form einer neuen NATO-Strategie, deren Erarbeitung der Gipfel in Auftrag geben soll. Die Zukunft der alten Dame NATO ist - natürlich - rosa. Gipfeltreffen werden veranstaltet, um Erfolge zu verkünden. Von Otfried Nassauer. (mehr...) |
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