Deutsche Außenpolitik
09. September 2023
Wie die Diktatur in Chile sich auf deutsche Nazis im BND verlassen konnteNeue Recherchen haben die Rolle deutscher Nazis beim Putsch von General Augusto Pinochet gegen die Regierung von Salvador Allende am 11. September 1973 bekannt gemacht. Eine Reihe von Zeugnissen beleuchtet dabei das Wirken des damals als Kriegsverbrecher gesuchten ehemaligen SS-Standartenführers Walter Rauff und der deutschen Sektensiedlung Colonia Dignidad. Der Westdeutsche Rundfunk (WDR) hat die Erkenntnisse vor wenigen Tagen mit einem Feature von Wilfried Huismann gesendet. Von Marta Andujo. (mehr...) 08. September 2023 Krieg ohne Krieger – oder: Das phantomhafte Töten und Sterben an der FrontSeit über anderthalb Jahren bekämpfen sich russische und ukrainische Soldaten auf dem Gebiet der Ukraine. Täglich sterben zahllose Soldaten zu beiden Seiten der Front. Doch vom wechselseitigen Töten und Sterben bekommen wir nichts mit. Von Leo Ensel. (mehr...) 07. September 2023 Mehr als 30 Organisationen rufen zum 10. Dezember zu einer Aktionswoche aufFür den 10. Dezember 2023, dem Internationalen Tag der Menschenrechte, rufen mehr als 30 Organisationen aus Europa zu Aktionswochen zum Schutz für all diejenigen auf, die in Russland, Belarus und der Ukraine den Kriegsdienst verweigern. (mehr...) 06. September 2023 Bundesministerin Baerbock: Unterstützen Sie die AVV-AbrüstungskonferenzLebenshaus Schwäbische Alb – Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie e.V. hat heute gemeinsam mit 19 weiteren deutschen Partnerorganisationen der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) einen dringenden Appell an Bundesministerin Annalena Baerbock gerichtet. In einem offenen Brief fordern sie eine aktive Beteiligung der Bundesregierung an der wegweisenden zweiten Staatenkonferenz des UN-Atomwaffenverbotsvertrags (AVV) vom 27. November bis 1. Dezember 2023 in New York. (mehr...) 04. September 2023 Gorbatschow wollte eine atomwaffenfreie WeltVor einem Jahr, am 30. August 2022, starb Michail Gorbatschow. Deutschland hat ihm seine friedliche Wiedervereinigung zu verdanken und die Welt die größte und wichtigste militärische Abrüstung aller Zeiten. Aber kein einziger Vertreter der deutschen Bundesregierung nahm an seiner Beerdigung teil. Das ist eine immerwährende Schande der deutschen Politik. Von Franz Alt. (mehr...) 04. September 2023 Jürgen Grässlin: "Lasst uns die Zeitenwende der Zeitenwende herbeiführen – in Deutschland, in Europa, weltweit!"Rede von Jürgen Grässlin zum Antikriegstag 1. September 2023, Marktplatz Freudenstadt, auf Einladung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB),der IG-Metall und des SPD Kreisverbandes Freudenstadt. (mehr...) 03. September 2023 Günter Verheugen: Ukraine nicht mehr bedingungslos unterstützenSPD-Politiker drängt auf diplomatische Lösung. Vergleich mit Entspannungspolitik Willy Brandts. Wie er seine Positionen begründet. Von Harald Neuber. (mehr...) 01. September 2023 Antikriegstag: Es braucht besseren Schutz für russische Kriegsdienstverweiger*innenKriegsdienstverweigerung ist ein Menschenrecht – überall und auch im Krieg Russ*innen, die sich einem Militärdienst im Ukraine-Krieg entziehen, sollten ohne Wenn und Aber in Deutschland Zugang zu Schutz erhalten – dies ist bisher nicht der Fall. Zum Antikriegstag am 1. September fordern Connection e.V., die Ev. Arbeitsgemeinschaft für Kriegsdienstverweigerung und Frieden (EAK) und PRO ASYL von der Bundesregierung und dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) Verbesserungen ein. (mehr...) 31. August 2023 "Zeitenwende heißt Sozialabbau!"Die Informationsstelle Militarisierung (IMI) hat soeben die Studie "Zeitenwende heißt Sozialabbau!" veröffentlicht. Darin warnt der geschäftsführende Vorstand der Informationsstelle Militarisierung (IMI), Jürgen Wagner, vor drastischen Kürzungen der Sozialausgaben: "Kürzlich wurden der Haushaltsentwurf für 2024 und die Finanzplanung bis 2027 vorgelegt. Erstmals sollen im kommenden Jahr Militärausgaben von 2% des Bruttoinlandsproduktes (BIP) erreicht werden. Die riesigen Dimensionen, um die es hier geht, sollen durch zwei sprachliche Nebelkerzen verdeckt werden: Einmal wird dies nur durch die Gelder des "Sondervermögens" der Bundeswehr erreicht, die in Wahrheit nichts anderes als Schulden sind. Und zum anderen hört sich 2% des BIP harmlos an, in Wahrheit sprechen wir aber von knapp 20 Prozent des gesamten Bundeshaushaltes!" 27. August 2023 Aus einem vergessenen LandAm 15. August jährte sich die Rückkehr der Taliban in Kabul zum zweiten Mal. Wir erinnern uns: Vor zwei Jahren zog die NATO unter US-Führung chaotisch ab, während die Extremisten nach zwei Jahrzehnten Abwesenheit abermals Kabul einnahmen. Reporter Emran Feroz ist in den letzten Wochen durch das Land gereist und berichtet mehrteilig darüber. Folgend der erste Teil. (mehr...) |
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