Deutsche Außenpolitik
28. Dezember 2009
Gaza-Krieg: Tor zur HölleEin Jahr nach der Aggression gegen anderthalb Millionen Palästinenser im Gazastreifen erntet Benjamin Netanjahu die Früchte eines Krieges, den er nicht geführt hat. Lutz Herden. (mehr...) 26. Dezember 2009 Die Bundeswehr, Blasmusik und eine Kleinstadt: Balingen reagiert hysterisch auf Proteste gegen BW-MusixDas vierte BW-Musix, ein "Eventwochenende, prall gefüllt mit Workshops, Konzerten, einer Verlags- und Instrumentenmesse, einer Musikerparty und einem hochkarätigen Wettbewerb für Jugendblasorchester mit wertvollen Geld- und Sachpreisen" fand von 27.-29.11.2009 in Balingen statt. Balingen ist eine Kreisstadt am Rande der Schwäbischen Alb mit knapp 35.000 Einwohnern. Balingen, nach Aussage des Oberbürgermeisters Reitemann (CDU) "Nabel der Blasmusik-Welt", zeigte sich dem Ansinnen, das BW-Musix von nun an dauerhaft in der Stadt zu etablieren, von Anfang an aufgeschlossen. Doch viele Jugendliche in Balingen haben ganz andere Interessen als Blasmusik und Bundeswehr. Von Christoph Marischka. (mehr...) 25. Dezember 2009 Krieg & Medien: Die tägliche Dosis DesinformationDie Verzerrung der afghanischen Realität durch die deutsche Berichterstattung in den Medien hat viele Ursachen. Schwierige Fakten werden oft einfach weggelassen. Von Hans Wallow. (mehr...) 15. Dezember 2009 Angesichts Eskalationsstrategie in Afghanistan: Wir fordern die Grundsatzdiskussion!Der haarsträubende Verlauf der Woche der - scheibchenweisen - Enthüllungen über das "Massaker von Kunduz" lässt die Kooperation für den Frieden zu dem einzig möglichen Schluss kommen: Die gesamte Institution Bundeswehr und zumal ihr militärisches Engagement im Ausland gehören auf den Prüfstand! (mehr...) 12. Dezember 2009 Schattenkrieger: Sternstunde der DemokratieDie geheimen Operationen des Kommandos Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr am Hindukusch versetzen den Freiherrn im Verteidigungsministerium in erneute Erklärungsnot. Von Jürgen Rose. (mehr...) 05. Dezember 2009 "Blühende Landschaften" am Hindukusch? Bewertung aus der Sicht einer deutschen HilfsorganisationRede von medico-Geschäftsführer Thomas Gebauer. Gehalten auf der Konferenz "Mission impossible am Hindukusch? - Zwischenbilanz der neuen internationalen Afghanistan-Politik" am 24.11.2009 in Berlin. Veranstaltet wurde die Konferenz vom Verband Entwicklungspolitik deutscher Nichtregierungsorganisationen (VENRO). (mehr...) 29. November 2009 Ein denkwürdiger DonnerstagEigentlich wollte der Bundestag am Donnerstag nur über die Verlängerung der Auslandseinsätze der Bundeswehr debattieren. Über UNIFIL, OEF und ISAF. Über die richtige Afghanistan-Strategie für die Zukunft. Doch dann kam alles ganz anders. Die Debatte begann mit einem Paukenschlag. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 24. November 2009 Israel-Besuch: Westerwelles StolpersteinZum Antrittsbesuch in Israel reist Außenminister Westerwelle mit dem festen Vorsatz, die Zwei-Staaten-Lösung zu vertreten, für die Israel derzeit so gut wie nichts tut. Von Lutz Herden. (mehr...) 23. November 2009 Taktische Atomwaffen in Deutschland - Abzug nur noch eine Frage der Zeit?Es war eine gelungene Überraschung. In ihrem Koalitionsvertrag verkündeten CDU/CSU und FDP, die neue Bundesregierung werde sich im Zusammenhang mit der Überprüfung des Atomwaffensperrvertrags und der Überarbeitung der NATO-Strategie 2010 "im Bündnis sowie gegenüber den amerikanischen Verbündeten dafür einsetzen, dass die in Deutschland verbliebenen Atomwaffen abgezogen werden." Die Unionsparteien gewährten der FDP, was sie der SPD beharrlich verweigert und noch im Weißbuch 2006 ausgeschlossen hatten. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 18. November 2009 Permanenter Bürgerkrieg im autoritären Militärstaat: Die westlichen Strategen planen für Afghanistan "Zukunft"Bereits im März 2009 hatte die frisch gewählte US-Regierung unter Barack Obama eine neue Afghanistan-Strategie angekündigt. Sie setzte im Wesentlichen auf umfangreiche Truppenerhöhungen, eine Ausweitung der Kampfhandlungen auf Pakistan ("AFPAK"), eine größere Beteiligung der Verbündeten und - immer wichtiger - den massiven Aufbau afghanischer Repressionsapparate. Nachdem diese Maßnahmen den Krieg wie absehbar noch weiter eskaliert haben, ist in Washington eine heftige Debatte um das weitere Vorgehen entbrannt. Von Jürgen Wagner. (mehr...) |
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