Deutsche Außenpolitik
09. Februar 2009
Gemeinsam über die Kriege entscheidenErgebnisse der Münchner "Sicherheitskonferenz": Neuer NATO-Kriegskonsens: Mitkämpfen und mitreden! - Militarisierung der EU noch stärker forcieren. Von Tobias Pflüger. (mehr...) 08. Februar 2009 60 Jahre und (k)ein bisschen weise? Über die Zukunft der NATODie NATO wird 60 und natürlich will sie sich gebührend feiern. Auf einem Doppelgipfel im französischen Strasbourg und im deutschen Kehl soll die Allianz ungebrochene Vitalität demonstrieren. Mit Barak Obama, dem neuen Präsidenten der USA - so die Hoffnung - wird vieles besser. Alte Streitlinien können begraben und neue Visionen entwickelt werden: Zum Beispiel in Form einer neuen NATO-Strategie, deren Erarbeitung der Gipfel in Auftrag geben soll. Die Zukunft der alten Dame NATO ist - natürlich - rosa. Gipfeltreffen werden veranstaltet, um Erfolge zu verkünden. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 06. Februar 2009 Sicherheitskonferenz in München: Obama ist an seiner Afghanistan-Politik zu messenDie sogenannte Sicherheitskonferenz in München wird sich schwergewichtig mit dem Krieg in Afghanistan befassen. An dem Verhalten der USA in Afghanistan wird erkennbar werden, ob die bisherige Imperialpolitik mit Stoßrichtung auf Zentralasien beibehalten wird, oder ob die Interventionsmächte eine friedliche Lösung des Konflikts mit baldigem Abzug ihrer Truppen anstreben. Von Andreas Buro. (mehr...) 30. Januar 2009 Der unsichtbare Dritte - Deutsche Rüstungstechnik im Gaza-EinsatzDeutschland hat mit den tödlichen Waffen im Gaza-Krieg scheinbar wenig zu tun. "Made in Germany" steht auf keiner dieser Waffen. Und doch steckt deutsche Rüstungstechnologie in israelischen Waffen, die in diesen Wochen im Gaza-Krieg zum Einsatz kam. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 25. Januar 2009 Auch Lügen sind gewalttätigWir halten in Deutschland ja von oben bis unten und von rechts nach links einfach nur den Standpunkt der Israelischen Regierung für den einzig möglichen. Der Feigheit der Medien entspricht die Feigheit der Politik. Ein Zwischenruf zur Feigheit der Medien im Gaza-Krieg von Rupert Neudeck. (mehr...) 13. Januar 2009 Kein Platz unter der SonneIm Gespräch: Die israelische Autorin und Menschenrechtsaktivistin Felicia Langer über einen Krieg, der die Palästinenser zur völligen Kapitulation zwingen soll. (mehr...) 10. Januar 2009 Stop des Gaza-Krieges - UN-Resolution umsetzen - Keine Rüstungsexporte in die Region!Nach 13 Tagen Bombardement des GAZA Streifens und dem Einmarsch von Bodentruppen ist die vorläufige Bilanz verheerend: Mehr als 760 Palästinenser und 11 Israelis sind ums Leben gekommen, mehr als 3.000 sind verletzt. Jeder weitere Tag des Krieges wird die Situation verschlimmern und eine friedliche Perspektive mehr und mehr unmöglich machen. Es ist dringend erforderlich, alle Kriegshandlungen sofort einzustellen und zu verhandeln. Es ist nicht hinnehmbar, dass die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel "Verständnis" für das Vorgehen der israelischen Armee äußert und die Alleinschuld der Hamas zuweist. Von Tobias Pflüger. (mehr...) 04. Januar 2009 Hamas, Ehud Barak und "Oasen des Friedens" - Widerspruch gegen die "Palästinenser-Alleinschuld-These" der BundesregierungAm 30.12.2008 berichtete die Süddeutsche Zeitung: "Bundeskanzlerin Angela Merkel gibt der Hamas die alleinige Schuld an der aufflammenden Gewalt im Nahen Osten". Ähnlich äußerte sich Außenminister Frank-Walter Steinmeier, der Verständnis für die israelischen Bombardierungen zeigte. Clemens Ronnefeldt möchte in seinem Beitrag nicht die palästinensische Seite von Schuld, Fehlern und Versagen freisprechen, sondern der skandalös einseitigen Bewertung der deutschen Bundesregierung Argumente und Fakten entgegen halten, um zu einer Beurteilung jenseits von "Schwarz-Weiß-Denken" zu kommen. (mehr...) 31. Dezember 2008 Deutsche Mitverantwortung auch für Lebensbedingungen des palästinensischen VolkesAm dritten Tag der Bombardierungen stieg die Zahl der Toten auf palästinensischer Seite auf mindestens 320, die Zahl der Verletzten auf mehr als 1.400. Nach israelischen Angaben wurden in den letzten Tagen drei israelische Staatsbürger durch aus dem Gazastreifen abgeschossene Raketen getötet. Die israelische Regierung droht mit dem Einmarsch von Bodentruppen. Angesichts dieser Konstellation ruft der deutsche Zweig des Internationalen Versöhnungsbundes dazu auf, aus der Eskalation der Gewalt auszusteigen und weitere Opfer zu vermeiden. (mehr...) 30. Dezember 2008 Stoppt Krieg und Massaker in Gaza!Mehr als 340 Tote in und etwa 1.400 verwundete und verstümmelte Menschen, sowie zahlreiche zerstörte Gebäude und Infrastruktur, das ist die Bilanz von drei Tagen Luftkrieg der israelischen Armee gegen Ziele im dicht bevölkerten Gazastreifen. Eine politische Lösung ist nötig und möglich. Nötig sind ein sofortiges und bedingungsloses Ende aller Kampfhandlungen und Massaker der israelischen Armee, ein Ende der Blockade von Gaza, ein Ende der Kassam-Angriffe auf israelische Grenzstädte, umfassende humanitäre Hilfe, sowie ernsthafte und zügige politische Verhandlungen. Von Claudia Haydt. (mehr...) |
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