Deutsche Außenpolitik
19. März 2008
Die Situation der Afghaninnen heute"An vorderster Stelle den Frauen ihre Rechte und ihre Würde zurückzugeben" - so klang im November 2001 die Begründung des damaligen Bundesaußenministers Joseph Fischer für den Beschluss der rot-grünen Regierung, sich an der Invasion der NATO-Truppen in Afghanistan zu beteiligen. Auch heute wird der neokoloniale Krieg der NATO gegen die Bevölkerung in Afghanistan noch immer propagandistisch als "Befreiungskampf für die Frauen in Afghanistan" verklärt. Doch die Situation der Frauen hat sich seit dem Sturz der Taliban kaum verbessert. Von Bernd Drücke. (mehr...) 13. März 2008 Fünf Jahre "Operation Iraqi Freedom" - vorläufige Bilanz eines AngriffskriegsEtwa 300 Aktive aus Friedens- und Solidaritätsbewegung trafen sich vom 7.-9. März 2008 in Berlin bei der Konferenz "Alternativen zu Krieg und Besatzung" zum fünften Jahrestag des Krieges. Referentinnen und Referenten stammten vor allem aus dem Irak selber und aus den USA, und berichteten in eindrucksvollen Vorträgen über die grauenhafte Situation der Menschen im Zweistromland: Schätzungen auf Basis wissenschaftlicher Studien lassen bis heute eine Zahl von rund eine Million irakischer Todesopfer durch Gewalteinwirkung und indirekte Kriegsfolgen erwarten; laut UN-Flüchtlingsorganisationen wurden 4 Millionen Iraker zu Flüchtlingen, davon etwa die Hälfte im eigenen Land, weitere 2 Millionen unter elenden Bedingungen vor allem in Syrien und Jordanien. Von Matthias Jochheim. (mehr...) 11. Februar 2008 Auch der Süden kann befohlen werdenIm Gespräch: Der Politikwissenschaftler Reinhard Mutz über ein Erkennungszeichen deutscher Afghanistan-Politik - militärisch nachlegen, statt politisch nachdenken. (mehr...) 08. Februar 2008 Die Reifeprüfung rückt näherEskalation des militärischen Engagements: Man vergisst gern, dass in Afghanistan ein Weltkrieg eingeübt wird. Von Michael Jäger. (mehr...) 07. Februar 2008 Salamitaktik und Spiel über BandeZur Forderung von US-Verteidigungsministers Robert Gates nach deutschen Truppen für den Süden Afghanistans. Von Jürgen Wagner. (mehr...) 27. Januar 2008 Ordnung und TodDie Gleichgültigkeit, mit der die Öffentlichkeit in diesen Tagen dem bevorstehenden Kampfeinsatz von Bundeswehreinheiten in Afghanistan begegnet, ist eigenartig.Und doch ist das allgemeine Achselzucken eigenartig. Sicher: Längst sind deutsche Truppen weltweit im Einsatz, um imperiale Ordnung herzustellen. Und doch bedeutet die jetzige Entscheidung einen weiteren wichtigen Schritt. Hier wird die von Rot-Grün eingeleitete "Normalisierung", die Rückkehr Deutschlands in den Kreis der selbst ernannten Führungsmächte zur Vollendung gebracht. Zur Legitimierung des Bundeswehreinsatzes wird der Opfermythos beschworen. Von Raul Zelik. (mehr...) 07. Januar 2008 Seefahrt tut wieder not - auf Kreuz- und Feindfahrt2008 wird die Deutsche Marine einen entscheidenden politischen Wendepunkt erreichen. Sie erhält die teuersten Waffensysteme seit langem. Das Flottenprogramm verwandelt eine betagte Heimatschutzflottille in eine global operierende Offensivwaffe, die rund um den Globus vor jeder Küste auftauchen kann - Rückenwind für eine entsprechende deutsche Außenpolitik? Von Hermannus Pfeiffer. (mehr...) 05. Januar 2008 Dienst an der Waffe, statt am MenschenDer Fall Christiane Ernst-Zettl: Bruch der Genfer Konventionen am Hindukusch - eine gemaßregelte Sanitätssoldatin bleibt ohne gerichtlichen Beistand. Von Jürgen Rose. (mehr...) 23. Dezember 2007 Kirchen kritisieren erneuten Anstieg von RüstungsexportenDie beiden großen Kirchen haben die Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung scharf kritisiert. Der Trend zu einer Steigerung der Waffenexporte dauere ungebrochen an, sagte der katholische Vorsitzende der Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE), Prälat Karl Jüsten, bei der Vorstellung des Rüstungsexportbericht 2007 in Berlin. Prälat Karl Jüsten verwies darauf, die Genehmigungen für Einzel- und Sammelausfuhren von Rüstungsgütern seien 2006 gegenüber 2005 um 1,5 Milliarden auf 7,7 Milliarden Euro gestiegen. Der evangelische GKKE-Vorsitzende, Prälat Stefan Reimers, kritisierte zudem die Transparenz bei Rüstungsexporten als mangelhaft. (mehr...) 04. Dezember 2007 Lizenz zum MordenKillermaschinen: In seinem Bericht "Ich bin ein Deserteur" beschreibt der GI Joshua Key die Brutalisierung der US-Soldaten im Irak. Von Jürgen Rose. (mehr...) |
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