Deutsche Außenpolitik
06. März 2007
Feuer unterm DachIrak/Afghanistan: Eine strategische Truppenverschiebung und die "Koalition der Willigen" am Hindukusch. Von Jürgen Rose. (mehr...) 05. März 2007 Die Entsendung von Tornado-Jets hilft den Afghanen nicht - sie schadet aber DeutschlandDie kritischen Soldaten vom "Arbeitskreis Darmstädter Signal" appellieren in einem offenen Brief an die Bundestagsabgeordneten, gegen die Entsendung deutscher Tornado-Aufklärungsjets nach Afghanistan zu stimmen. (mehr...) 22. Februar 2007 Krieg gegen den Iran verhindern!Verschiedene Friedenswissenschaftler/innen und Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens haben Dank einer Initiative von Mohssen Massarrat (Uni Osnabrück) einen Brief an die Bundeskanzlerin und derzeitige EU-Ratspräsidentin, Frau Merkel, geschrieben. Darin bringen sie ihre große Sorge zum Ausdruck, dass die USA bald einen Luftkrieg gegen den Iran führen könnten. Ein Angriff auf den Iran, so die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner, würde den gesamten Nahen und Mittleren Osten in ein Chaos stürzen mit schweren politischen und wirtschaftlichen Auswirkungen auf die gesamte Welt. Deutschland und die EU müssten alles daran setzen, einen solchen Krieg zu verhindern. (mehr...) 19. Februar 2007 Vom Zeitgeist eingenebeltDie Bundesregierung hat entschieden, das militärische Engagement in Afghanistan zu verstärken. Mit dem Tornado-Einsatz wird die Bundeswehr definitiv zum Kombattanten gegen die Widerstandsfront im Süden und Osten, die sich nicht nur aus Taliban rekrutiert. Verteidigungsminister Jung (CDU) befürwortet zudem eine enge Kooperation mit der US-geführten Operation Enduring Freedom. Das bisherige Mandat ist Makulatur - im März wird der Bundestag darüber zu befinden haben. Eine Entscheidung für einen Tornado-Einsatz stellt aber einen Verstoß gegen Grundgesetz und NATO-Vertrag dar. Von Lutz Herden. 18. Februar 2007 Ein Tornado für die deutsche PolitikDas Volk, der große Lümmel, ist noch nicht so weit, dem Rasen in eine Sackgasse willig zu folgen. Es muss noch besser darüber aufgeklärt werden, warum nicht etwa die Amerikaner sich der ISAF-Strategie annähern, sondern alle andern willig mit ins gefährliche Boot von Enduring Freedom steigen sollen. Also auf zur großen Offensive - mit Tornados über den Klüften des Hindukusch! Keiner soll ausscheren, schon gar nicht die Deutschen. Je näher das Afghanistan-Desaster rückt, desto mehr sollen alle darin verwickelt sein. Von Friedrich Schorlemmer. (mehr...) 17. Februar 2007 Dogmen statt Bunker brechenWenn Terrorismus gemeinhin bedeutet, unschuldige Menschen für politische Ziele zu opfern, dann erfüllt das Töten von Zivilisten in Afghanistan aus dem Cockpit eines Kampfjets den Tatbestand des Staatsterrorismus. Was dieses Land stattdessen braucht, ist ein tragfähiges Konzept für friedliche Entwicklung und Wiederaufbau - Ökonomie und Bildung statt Granaten. Wie das funktionieren könnte, bezeugt ein jüngst vorgestelltes "Terror-Stopp Pilotprojekt" (TSPP), das der erfahrene Afghanistan-Kenner Christoph Hörstel konzipiert hat. Von Jürgen Rose. (mehr...) 14. Februar 2007 Von der Parlaments- zur Regierungsarmee? Nach der Kabinettsentscheidung über die Tornado-AufklärerSo mancher in Bundesregierung und Regierungsfraktionen hätte den Beschluss zur Entsendung deutscher Aufklärungsflugzeuge vom Typ Tornado nach Afghanistan am liebsten bereits Ende Dezember gefasst, und zwar ohne Beteiligung des Bundestages. Doch das klappte nicht. Der Auftrag der Bundeswehr in Afghanistan wird nun nicht still und heimlich durch die Exekutive erweitert, sondern durch einen Bundestagsbeschluss. Deutschland beteiligt sich nicht direkt und nicht dauerhaft an den Kampfhandlungen im Süden und Osten Afghanistans. Es signalisiert trotzdem seine Bereitschaft zur Unterstützung der NATO-Partner. Ist damit die Kuh auf Dauer vom Eis? - Kaum. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 12. Februar 2007 "Das wäre ein großartiger Beitrag" - Deutschlands Tornadoseinsatz in AfghanistanDas Bundeskabinett hat am 7. Februar die Verlegung deutscher Tornado-Aufklärungsflugzeuge für Kampfeinsätze in den schwer umkämpften Süden Afghanistans beschlossen, am 8. oder 9. März soll der Beschluss im Bundestag durchgewunken werden. Das eigentlich problematische dabei ist, dass Deutschland hiermit endgültig und dauerhaft in den amerikanischen "Krieg gegen den Terror" eingebunden wird und sich somit auch offiziell zum Komplizen des US-Amoklaufs macht. Hierbei handelt es sich um den Schritt über den Rubikon, denn bislang hält sich Deutschland - abgesehen von Einsätzen des Kommando Spezialkräfte - zumindest offiziell aus dem US-Einsatz zur "Terrorbekämpfung" heraus. Von Jürgen Wagner. 09. Februar 2007 Das Orakel von MünchenEs ist wie ein Ritual: Seit über 40 Jahren pilgert die sicherheitspolitische Elite des Westens Anfang Februar nach München. Treffpunkt ist der Bayerische Hof, ein altehrwürdiges Nobelhotel. Anlass ist die Wehrkundekonferenz. Heute heißt sie Sicherheitskonferenz. München ist für Sicherheitspolitiker das, was für die ökonomische Elite das Weltwirtschaftsforum in Davos ist. Hier wird die Agenda für das kommende Jahr diskutiert. Beschlüsse werden zwar nicht gefasst, wohl aber Weichen gestellt. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 13. Januar 2007 Zum Abschuss freiFall für den Verfassungsschutz: Wie Minister Schäuble versucht, das Grundgesetz zu unterlaufen. Von Jürgen Rose. (mehr...) |
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