Deutsche Außenpolitik

24. Juli 2006

Afghanische Tragödien

Geschichtliche Tragödien kehren wieder; nicht immer als Farce, wie Karl Marx angemerkt hat, sondern auch als Tragödien. Die Akteure wechseln. Die Objekte ihres Handelns haben keine Gelegenheit, sich zu entziehen. Der afghanische Krieg ist ein Beispiel dafür. Von Karl Grobe. (mehr...)

22. Juli 2006

Bundeswehr in Kinshasa: "Zivilen Friedensdienst" im Kongo aufbauen - den mafiosen Rohstoffhandel bekämpfen

Gegner und Befürworter des EU-Einsatzes mit Bundeswehr-Beteiligung finden sich in den verschiedensten politischen Lagern. Wie auch immer: Der Kongo-Einsatz der Bundeswehr ist Realität. Deutschland kann sich aus der Verantwortung im Kongo nun nicht mehr davonstehlen. Daher kommt es politisch darauf an, dass die Bundesregierung konkrete und nachhaltige Einsätze zu leisten bereit ist: - für einen Aufbau von Programmen des "Zivilen Friedensdienstes", - für den nachhaltigen Wiederaufbau des Kongo, - für die Bekämpfung der strukturellen Kriegsursachen, in erster Linie im Rohstoffsektor. Erklärung der pax christi-Kommission "Solidarität mit Zentralafrika".

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21. Juli 2006

Und das Eis schmilzt

Petersburg habe einen kompromissbereiten George W. Bush erlebt, sagen die Experten. Das US-Magazin Time schreibt auf seiner Titelseite gar vom "Ende" der rücksichtslosen "Cowboy-Diplomatie". Die Fakten passen allerdings nicht ganz zu diesen rhetorischen Höhenflügen. Aber die anschauliche These vom Ende der "Cowboy-Diplomatie" wird gern wiederholt im deutschen Pressewald, gelegentlich mit dem Zusatz, Kanzlerin Merkel habe als auserkorene Ansprechpartnerin des Präsidenten nun mehr weltpolitisches Gewicht. Von Konrad Ege. (mehr...)

20. Juli 2006

Renaissance der Atomwaffen? Deutschland und die neue NATO-Nuklearpolitik

Im nächsten Jahrzehnt veralten große Teile des nuklearen Arsenals der NATO. Trägerflugzeuge wie der Tornado und die F-16 erreichen das Ende ihrer technischen Lebensdauer. Die nuklearfähigen Tornados der Bundeswehr im rheinland-pfälzischen Büchel etwa sollen ab 2012 außer Dienst gestellt werden. Die Lagersysteme für die derzeit etwa 480 Atombomben in Flugzeug-Sheltern auf europäischem Boden bedürfen dann einer Modernisierung. Von Otfried Nassauer. (mehr...)

08. Juli 2006

Transatlantisches in Trinwillershagen

Deutschland-Trip vor dem G-8-Gipfel: Kanzlerin Merkel empfängt George Bush zu Fischsuppe und manch delikatem Happen aus der politischen Menü-Küche. Sie profiliert sich als Hauptansprechpartnerin der USA im kontinentalen Europa. George Bush ist dankbar für eine wohlwollende Regierungschefin, vor allem weil der durch interne politische Probleme angeschlagene Insulaner Tony Blair nicht mehr so wie bisher nützlich ist. Von Konrad Ege. (mehr...)

30. Juni 2006

Aufrüstung als Reaktion auf Anschläge ist ein absoluter Irrweg

Das Bundesverteidigungsministerium will, auch als Reaktion auf die anhaltenden Gefährdungslagen für die deutschen Soldaten in Auslands-Einsätzen, die Ausrüstung mit geschützten Fahrzeugen deutlich steigern. Dies ist ein absoluter Irrweg. Statt immer tiefer in die afghanischen Sumpf zu geraten, muss jetzt endlich verantwortungsvoll ein Ausstiegsszenario debattiert werden. Die einzige Variante für einen umfassenden Schutz der deutschen Soldaten ist der sofortige Rückzug der Bundeswehr aus Afghanistan. Von Tobias Pflüger.
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22. Juni 2006

Das Lodenmantel-Geschwader marschiert noch mal

"Transformation der Bundeswehr" - lautet die euphemistische Formel für eine fortgesetzte und durchgreifende Militarisierung der deutschen Außen- und Innenpolitik. Das Tempo jüngst nochmals verschärft hat Verteidigungsminister Jung (CDU) mit seinem Verlangen nach einer radikalen Verfassungsrevision. Diese soll Interventionen im globalen Umfeld einerseits, Militäreinsätze im Inneren zur so genannten Terrorabwehr andererseits erleichtern. Eine sachlich nachvollziehbare Begründung hierfür jenseits ideologischer Fixierungen ist nicht erkennbar. Nun wird die neue Bundeswehr von ihrer unbewältigten Vergangenheit eingeholt. Von Jürgen Rose. (mehr...)

18. Juni 2006

Präventiver Einsatz der Bundeswehr?

Minister Jung plädiert für einen erweiterten Verteidigungsbegriff, der sich in der politischen Praxis als äußerst flexibel interpretierbar erweisen kann. Er schafft große neue Grauzonen. Mit ihm könnten z.B. letztlich auch Interventionen rund um den Globus begründet werden. Einsätze, bei denen die Bundeswehr die klassische Rolle des Militärs als Instrument politischer Interessensdurchsetzung spielen würde. Von Otfried Nassauer. (mehr...)

17. Juni 2006

Essbares Grünzeug

Die "Denkpause", die Kommissionspräsident Barroso vor gut einem Jahr nach dem französischen "Non" und dem niederländischen "Nee" zum EU-Verfassungsvertrag verordnet hatte, wird abgebrochen. Kanzlerin Merkel und Präsident Chirac haben vom pausierenden Denken genug: Wenn Deutschland Anfang 2007 die Ratspräsidentschaft übernimmt, soll ein neuer Verfassungsentwurf ausgearbeitet werden, der dann 2008 - wenn Frankreich dem Rat vorsteht - verabschiedet werden soll. Als was? Der listige Außenminister Steinmeier hat schon verlauten lassen: nicht unter dem Namen einer Europäischen Verfassung. Von Elmar Altvater. (mehr...)

12. Juni 2006

Bombe unter dem "Wolf"

Auf Wunsch Washingtons wird der NATO-Einsatz in Afghanistan ausgeweitet. Die USA wollen ihre Präsenz auf rund 10.000 Soldaten reduzieren und auf Anti-Terroreinsätze konzentrieren. Am 1. Juni übernahm deshalb die Bundeswehr das Kommando über die Stabilisierungstruppen der NATO (ISAF) im Norden. Zum Jahresende - so Washington - soll die NATO auch die Zuständigkeit für den umkämpften Osten des Landes, die unruhigen Grenzgebiete zu Pakistan, übernehmen - ISAF soll quasi ganz Afghanistan stabilisieren, das Mandat dafür wird robuster und umfasst nun auch die "Aufstandsbekämpfung". Zeitgleich häufen sich beunruhigende Meldungen. Von Otfried Nassauer.
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