Deutsche Außenpolitik
24. Mai 2006
50 Jahre GKSS und Deutschlands Streben nach der AtombombeDas Kernforschungszentrum GKSS feiert 50-jährigen "Geburtstag". Die Gründer der GKSS forschten bereits in der Nazi-Zeit an der Atombombe. War der Brand am 12. September 1986 auf dem Gelände der GKSS Folge von Atombomben-Experimenten? Von Klaus Schramm. (mehr...) 23. Mai 2006 Deutschland wird auch in Kinshasa "verteidigt"Zur aktuellen globalen Situation: Nach Angaben der UNO wird weltweit jährlich über eine Billion Dollar für Krieg und Militär ausgegeben, davon allein 450 Milliarden Dollar von den USA. Die USA sind militärisch ein Welthegemon. Die zweitgrößte Militärmacht ist die Europäische Union, deren Mitgliedsstaaten jährlich zusammen etwa 200 Milliarden Dollar fürs Militär verplanen. Aktuell plant die EU einen neokolonialen Militäreinsatz in der DR Kongo. Von Bernd Dücke. 22. Mai 2006 Entschlossene GeschlossenheitWenn die US-Seite auch künftig nicht anderes vorzuweisen hat als Unnachgiebigkeit und die stereotype Formel "völliger Verzicht auf jede Anreicherung von Uran", wird Teheran klar nein sagen. Deshalb wollen ja die Vereinigten Staaten auf jeden Fall eine neue UN-Resolution, die in der Aussage klar ist und ihnen mehr Handlungsspielraum verschafft als die bisherigen Beschlüsse des Sicherheitsrates in Sachen Iran. Sie bestehen auf dem Bezug zu Kapitel VII der Charta und damit auf der Option Militärschlag. Von Mohssen Massarrat. 20. Mai 2006 Casus belli - oder die normative Kraft des FaktischenAnders als die großen offiziellen Atommächte USA, Frankreich, Großbritannien und Russland ist Iran seinen Verpflichtungen aus dem Atomwaffensperrvertrag und dessen Zusatzabkommen nachgekommen. Es ist geradezu gespenstisch. Angesichts eines in Flammen stehenden Irak hat der UN-Sicherheitsrat nichts Besseres zu tun, als sich mit dem Iran zu befassen - einer insgesamt stabilisierenden Kraft in der Region und als islamistisches Regime weit gemäßigter als zum Beispiel das saudische oder kuwaitische. Von Andrea Noll. (mehr...) 04. Mai 2006 Fataler Iran-ResolutionsentwurfAls Weg in eine bald nicht mehr umkehrbare Eskalationsspirale bezeichnet das Netzwerk Friedenskooperative den von Großbritannien und Frankreich in den UN-Sicherheitsrat eingebrachten Resolutionsentwurf auf der Grundlage von Kapitel VII der UN-Charta. Absolut fatal wäre seine Annahme, die aber auf Grund der bekannten Bedenken Chinas und Russlands unwahrscheinlich sei. Auch wenn die wirtschaftlichen Interessen für diese blockierende Haltung mehr als durchsichtig seien: Die beiden Veto-Mächte könnten in dieser Haltung nur unterstützt werden. Von Manfred Stenner. 21. April 2006 Noch ein endloser Blitzkrieg?Iran: Bush will den Krieg - und Ahmadinedschad scheut ihn nicht. Dabei dient die Atlantische Geschlossenheit nur dazu, die EU in eine US-Intervention zu verwickeln - Russlands Kompromiss wäre ein Ausweg. Von Mohssen Massarrat. (mehr...) 18. April 2006 FrontalattackeZeitgemäß: Verteidigungsminister Jung will die Verfassung ändern, um Verteidigungsfall und Notstand schneller ausrufen zu können. Sollten die Vorstellungen des Verteidigungsministers zu einer entsprechenden Grundgesetzrevision führen, hätte sich für die Bundeswehr ihre bisherige Geschäftsgrundlage dramatisch verändert - und zwar so essentiell, dass im Grunde eine Neuvereidigung der Soldaten unumgänglich wäre. Schon einmal wurde in der deutschen Geschichte eine Wehr neu vereidigt - im Jahr 1934 nämlich. Von Jürgen Rose. 10. April 2006 Atomwaffeneinsatz gegen den Iran?Die atomkritische Ärzteorganisation IPPNW hat auf ihrem internationalen Kongress "Zeitbombe Atomenergie. 20 Jahre Tschernobyl" an diesem Wochenende mit Bestürzung auf einen Bericht des US-amerikanischen Magazins The New Yorker reagiert. Demnach planen die USA, unterirdische nukleare Forschungsanlagen im Iran mit Atomwaffen anzugreifen. In einem Appell werden die Kriegspläne der USA einhellig verurteilt. Die deutsche Regierung und Politiker aller Parteien werden aufgefordert, einer deutschen Unterstützung eines Krieges gegen den Iran eine klare Absage zu erteilen. (mehr...) 10. April 2006 Die Sanitäter und das MaschinengewehrDie Bundeswehr in Afghanistan: Verstöße gegen das Völkerrecht sollen durch geänderte Dienstvorschriften nachträglich legalisiert werden. Von Jürgen Rose. (mehr...) 31. März 2006 Alternative Strategie für eine friedliche Lösung des Iran-KonfliktsAuf Deeskalation und Maßnahmen der Vertrauensbildung setzt die Lösungsstrategie, die die "Kooperation für den Frieden" in seinem Dossier zum Iran-Konflikt vorlegt. In der unter Federführung von Prof. Dr. Andreas Buro entwickelten Studie wird die "Sicherheitsfrage" für den Iran als ein zentrales Element des Konflikts dargestellt. Ferner wird auf das Interesse der US-Regierung verwiesen, das im Iran bestehende politische System zu stürzen. Kern der alternativen Lösungsstrategie der "Kooperation für den Frieden" ist der Vorschlag eines Moratoriums. (mehr...) |
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