Deutsche Außenpolitik
04. November 2006
Flotteneinsatz im Libanon ist FriedensverhinderungspolitikDas Komitee für Grundrechte und Demokratie würde einen deutschen Militäreinsatz auch dann ablehnen, wenn Deutschland in dem israelisch-libanesischen Konflikt neutral wäre, den Waffenschmuggel für die Hisbollah effektiv unterbinden könnte, wenn nicht die Gefahr bestünde, in einen möglichen Iran-Krieg der USA und Israels verwickelt zu werden, und ein Zusammenstoß zwischen deutschen und israelischen Streitkräften sicher ausgeschlossen wäre. Von Andreas Buro. (mehr...) 23. Oktober 2006 Das neue Weißbuch - Der nächste VersuchDie Diplomaten des Auswärtigen Amtes haben offensichtlich den Entwurf des Verteidigungsministeriums für ein neues Weißbuch gründlich bearbeitet. Auf der Suche nach versteckten politischen Sprengsätzen und Minen blieb kaum ein sicherheitspolitisch wichtiger Absatz des Entwurfes unberührt. Das zeigt die Lektüre des zwischen den Ressorts abgestimmten neuen Entwurfs. Am 25. Oktober soll er bei einer Kabinettsitzung im Berliner Bendlerblock verabschiedet werden. Entschärft wurden alle Passagen, die zu Sprengsätzen für die Große Koalition hätten werden können. Von Otfried Nassauer. 13. Oktober 2006 Zu Wasser, zu Lande und in der Luft - Die deutsch-israelische RüstungskooperationDie israelische Luftwaffe bombardierte Ziele im Libanon. Die israelische Armee rückte in libanesische Ortschaften und Städte ein, die sie für Hisbollah-Hochburgen hielt. Die israelische Marine blockierte das Land zur See. Bei all diesen Operationen kam Militärtechnik "Made in Germany" zu Einsatz. Grund genug für einen genaueren Blick auf eine Wiedergutmachung der besonderen Art. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 12. Oktober 2006 Der Libanonkrieg und das Schweigen der KomplizenAm 20. September 2006 stimmte der Bundestag in Berlin mehrheitlich für das was längst schon feststand, die Bundeswehr wird sich an der UN-Truppe im Libanon (UNIFIL) mit bis zu 2.400 Soldatinnen und Soldaten beteiligen. Diese hatten bereits die Koffer gepackt und schon am nächsten Tag brachen zwei Fregatten, vier Schnellboote und zwei Versorgungsschiffe mit 1.000 Soldaten an Bord von Wilhelmshaven Richtung Mittelmeer auf. Politische Entscheidungen des Parlaments verkommen zur reinen Formalie, wenn ein Tag nach der Entscheidung Schiffe vollbesetzt auslaufen. Von Claudia Haydt. (mehr...) 06. Oktober 2006 Bundeswehr-Mission im Nahen OstenDer Bundestag hat mit großer Mehrheit dem Bundeswehreinsatz vor der Küste Libanons zugestimmt. Das robuste Mandat für bis zu 2.400 Soldaten läuft bis Ende August nächsten Jahres. Jeder ahnt: Der Einsatz wird länger dauern. Möglicherweise viele Jahre. Ein "Einsatz historischer Dimension" wie Kanzlerin Merkel betont und ein "Paradigmenwechsel", wie der CDU-Politiker Freiherr zu Guttenberg zu Recht beobachtete. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 28. September 2006 Streubomben: Die anonymen Killer!Zu Langzeitminen mutierte Blindgänger bedrohen vor allem die Zivilbevölkerung. Von Wolfgang Kötter. (mehr...) 27. September 2006 Kaffeefahrt nach Nahost? Deutschlands robuste Wiederkehr zur FührungsrolleDie seit den 90er Jahren um sich greifende Gewöhnung der Bevölkerung an militärische Einsätze gipfelte 1999 in der Entscheidung der rot-grünen Bundesregierung, sich am NATO-Angriffskrieg gegen Jugoslawien zu beteiligen. Dies war ein offener Bruch des Völkerrechts, bei dem erstmals nach dem Zweiten Weltkrieg durch Angriffsaktionen einer deutschen Armee Menschen getötet wurden. Heute stehen über 7700 Bundeswehrsoldaten in elf Militäreinsätzen in aller Welt. Ab Oktober kommt nun noch der Militäreinsatz im Nahen Osten hinzu. Von Tobias Pflüger und Johannes Plotzki. (mehr...) 18. September 2006 Petition an den Bundestag: Keine deutschen Waffen an Kriegsparteien!Eine Petition zum Stopp deutscher Waffenlieferungen in die Nahostregion hat die "Kooperation für den Frieden", ein Bündnis von über 40 deutschen Friedensorganisationen und -initiativen, beschlossen. Die Petition soll öffentlich verbreitet und Ende Oktober dem deutschen Bundestag zugeleitet werden. Die Petition wendet sich konkret gegen die geplanten Lieferungen von deutschen U-Booten und des gepanzerten Mannschaftstransporters "Dingo" an die israelischen Streitkräfte. (mehr...) 01. September 2006 Die U-Boote für den KriegSetzt Israel - wie jüngst im Libanon - Streitkräfte ein, so kommt meist auch deutsche Wehrtechnik zum Einsatz. Neben den USA, die in großem Umfang Militärhilfe bereitstellen und der eigenen, leistungsfähigen Rüstungsindustrie ist Deutschland für Israel ein wichtiger Lieferant. Die deutsch-israelische Rüstungskooperation hat Tradition. Von Otfried Nassauer & Alexander Lurz. (mehr...) 29. August 2006 Reuven Moskovitz: Kein Frieden und keine Sicherheit für Israel ohne Freiheit und Frieden für die PalästinenserEin Spruch der jüdischen Weisen heißt: Ein Held ist, wer seinen Feind zum Freund macht. Daniel Barenboim und sein zusammen gestelltes Orchester, das West-Eastern-Divan Orchestra, sind die Helden unserer Zeiten und nicht diejenigen, die sich gegenseitig in hoffnungs- und sinnlosen Kriegen umbringen, diejenigen, die Teile unserer Welt in Brand gesetzt haben, wie im Libanon, in Israel, Palästina, Afghanistan und im Irak. Von Reuven Moskovitz. (mehr...) |
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