Deutsche Außenpolitik
27. Februar 2023
Nachlese zur Kundgebung "Aufstand für Frieden"Am 25.02.2023 fand die Kundgebung "Aufstand für Frieden" am Brandenburger Tor in Berlin mit rund 50.000 Teilnehmer:innen statt. Wer sich selber ein Bild davon machen möchte, kann die Veranstaltung hier in der Videoaufzeichnung anschauen. Es gibt zunächst einen Redebeitrag per Video-Einspielung von Jeffrey Sachs, dann bei der Kundgebung in Berlin das Vorlesen des "Manifest für Frieden" durch Corinna Kirchhof und die Reden von Corinna Kirchhof, Hans-Peter Waldrich, Brigade-General a.D. Erich Vad, Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer. (mehr...) 27. Februar 2023 Wider die OhnmachtNach einem Jahr Angriffskrieg gegen die Ukraine ist klar, dass dieser Krieg gekommen ist, um zu bleiben. Es ist längst kein Krieg zwischen Ländern mehr, sondern ein innerimperialistischer Krieg, in dem die russische Semiperipherie einen Platz am Tisch der Großen (China und USA) beansprucht. Ähnlich wie der 11. September 2001 verändert er die planetarisch-politische Landkarte fundamental. So wie der "Krieg gegen den Terror" die Karten von Gut und Böse neu verteilt hat und damit auch, welche Verbrechen gesprochen werden können und welche auf immer verschwiegen werden, so setzt auch dieser Krieg neue Standards. Von Katja Maurer. (mehr...) 25. Februar 2023 "Es ist ein Fehler, sich auf die Seite einer der kriegführenden Armeen zu stellen"Mit dem Motto "Stoppt das Töten in der Ukraine - für Waffenstillstand und Verhandlungen!" fand anlässlich des ersten Jahrestags des Angriffs der russischen Armee auf die Ukraine am 24. Februar 2023 eine gut besuchte Mahnwache in Gammertingen statt. Michael Schmid hielt einen Redebeitrag. Mit Schweigeminuten brachten die Anwesenden ihr Mitgefühl und ihre Solidarität für die vom Ukraine-Krieg und von anderen Kriegen betroffenen Menschen zum Ausdruck. Katrin Warnatzsch trug den Text "Persönliche Empfehlung" von Hanns Dieter Hüsch vor, Gabriele Lang und Bernd Geisler gestalteten den musikalischen Rahmen. Veranstalter waren "Lebenshaus Schwäbische Alb - Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie e.V.", "Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) Gammertingen" und der "Weltladen Gammertingen". (mehr...) 24. Februar 2023 Friedensnobelpreisträgerorganisation begrüßt UN-Resolution für Frieden in der UkraineAm Jahrestag des russischen Angriffs auf die Ukraine begrüßt die Friedensnobelpreisträger-Organisation IPPNW die gestern verabschiedete UN-Resolution, in der ein "umfassender, gerechter und dauerhafter Frieden" in der Ukraine im Einklang mit den Grundsätzen der Charta der UN gefordert wird. In einem Statement zum Jahrestag erneuert die IPPNW ihr Plädoyer für einen sofortigen Waffenstillstand und nachfolgende Friedensverhandlungen - ohne Vorbedingungen. Die Mediziner*innen begrüßen die chinesische Friedensinitiative sowie Chinas Forderung nach einer Verringerung der nuklearen Risiken des Krieges. Atomwaffen dürften nicht eingesetzt werden, heißt es in dem chinesischen 12-Punkte-Papier. Auch die Drohung mit dem Einsatz von Atomwaffen sei abzulehnen. (mehr...) 24. Februar 2023 Wer den Frieden will, bereite den Frieden vorDer russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat uns empört und uns in Solidarität mit den tapferen Ukrainer*innen zusammengeschweißt. Zugleich aber hat er eine absurde Situation geschaffen, der sich offenbar kaum jemand bewusst ist. Es herrscht Krieg und eben jetzt ist es direkt verpönt, über Frieden nachzudenken - wer das tue, betreibe Putins Geschäft, sei hoffnungslos naiv und spreche in Unkenntnis der Situation usw. Doch gerade angesichts des Krieges müsste es das Selbstverständlichste der Welt sein, danach zu trachten, wie man aus dieser Katastrophe wieder herauskommt. Stattdessen wird nur ein Denkpfad zugelassen - der Krieg für den Sieg, der den Frieden bringen soll. (mehr...) 24. Februar 2023 Ein Jahr Ukraine-Krieg: Wer die Waffen niederlegt, braucht legalen Weg zu AsylAuch nach einem Jahr des verbrecherischen Angriffskrieges durch Russland auf die Ukraine gibt es für Menschen, die das Kämpfen und Töten in dem Krieg verweigern, keine legalen Zugangswege zu Asyl in Europa und Deutschland. PRO ASYL und Connection e.V. fordern deutsche Politiker*innen auf, ihren vollmundigen Versprechungen Taten folgen zu lassen. (mehr...) 23. Februar 2023 Antje Vollmers Vermächtnis einer Pazifistin: "Was ich noch zu sagen hätte"Die ehemalige Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages Antje Vollmer kritisiert die Grünen dafür, dass sie sich vom Pazifismus abgewendet haben. Im Essay formuliert sie ihr politisches Fazit. (mehr...) 22. Februar 2023 Für Waffenstillstand und Friedensverhandlungen - gegen menschenverachtende IdeologienIn einer schriftlichen Erklärung unterstreicht die Friedensnobelpreisträger-Organisation IPPNW heute ihre inhaltliche Unterstützung für das "Manifest für Frieden". Die Ärzt*innenorganisation steht zu Inhalt und Kernaussage des Manifests. Sie verurteilt jedoch die systematischen Versuche von rechtsextremistischen Gruppierungen, das Bedürfnis in der Bevölkerung nach Kriegsbeendigung und Frieden für ihre Zwecke zu instrumentalisieren, scharf. (mehr...) 22. Februar 2023 Friedensaktionen in über 20 Städten geplantAm 24. Februar jährt sich der Tag des russischen Angriffs auf die Ukraine zum ersten Mal: Unter dem Motto "Stoppt das Töten in der Ukraine - für Waffenstillstand und Verhandlungen!" rufen 18 Friedensgruppen zu Protesten gegen den Krieg und für Frieden auf. (mehr...) 20. Februar 2023 Andreas Zumach: "Frieden schaffen mit weniger Waffen oder Nuklearkrieg – haben wir die Wahl?"Am 24. Februar jährt sich der russische Angriff auf die Ukraine zum ersten Mal. Um den inhaltlichen Herausforderungen gerecht zu werden, die sich daraus für Friedensaktivist*innen und Antimilitarist*innen ergeben und um Antworten auf brennende friedenspolitische Fragen zu finden, organisiert das zivilgesellschaftliche Bündnis "Stoppt das Töten in der Ukraine!" eine Online-Veranstaltungsreihe mit sechs Terminen vom 14. Februar bis 29. März. Das erste Webinar fand am 14. Februar 2023 mit dem Journalist und Buchautor Andreas Zumach zum Thema "Frieden schaffen mit weniger Waffen oder Nuklearkrieg - haben wir die Wahl?" statt. Die Aufzeichnung des Webinars kann hier angeschaut werden. (mehr...) |
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