Deutsche Außenpolitik
26. März 2006
Langfristige Aufbauarbeit statt militärischem AktionismusDie aktuelle Debatte über einen EU-Militäreinsatz in der Demokratischen Republik Kongo lenkt die Aufmerksamkeit auf einen der schlimmsten Konflikte seit dem Zweiten Weltkrieg. Doch die ungeheure Leidsituation eines ganzen Volkes wird auf die Fragestellung um das Für und Wider einer EU-Militärintervention eng geführt. Aber die Ziele einer nachhaltig angelegten Kongo-Solidarität sind durch den derzeit anvisierten zeitlich befristeten EU-Militäreinsatz unter deutscher Führung nicht zu ersetzen. Im Gegenteil: Sie drohen, konterkariert zu werden. Eine Stellungnahme der pax-christi-Kommission "Solidarität mit Zentralafrika" zur aktuellen Debatte um einen EU-Militäreinsatz in der DR Kongo. (mehr...) 25. März 2006 Frau Merkel kann einen Iran-Krieg verhindernIm Gespräch: Der Politikwissenschaftler, Nah- und Mittelost-Experte Mohssen Massarrat über Zugeständnisse in Teheran, die rote Linie und den Charme eines russischen Kompromisses. (mehr...) 24. März 2006 Keine Sehnsucht nach dem Schrein der MärtyrerEindämmung statt Zerstörung: Auch wenn der Streit um Irans Atomprogramm eskaliert, verläuft der Diskurs unter Strategen im Hintergrund viel rationaler. Von Jürgen Rose. (mehr...) 16. März 2006 Die deutsche Beteiligung am Irak-KriegAuch rückblickend gesehen war es gut, Schröder und Fischer 2002 ihren neuen “Antikriegskurs” nicht geglaubt zu haben; und es war richtig, auf die deutsche Unterstützung des Irak-Krieges hinzuweisen. Der Friedenskanzler war in Wirklichkeit ein Kriegskanzler. Jetzt steht Deutschland davor, sich am nächsten Krieg - einem Angriff auf den Iran - zu beteiligen. Es gilt alles zu tun, um dies zu verhindern. Von Tobias Pflüger. (mehr...) 19. Februar 2006 Effektiver KolonialismusDie Sicherheitspolitik der deutschen Regierung stützt sich genauso wie die der Europäischen Union zunehmend auf die Verknüpfung von zivilen und militärischen Fähigkeiten. Dass dies nicht zwangsläufig zu einer “Zivilisierung des Militärischen” führt sondern vielmehr die Gefahr in sich birgt Spielräume für zivile Alternativen weitgehend einzuschränken, soll hier am Beispiel der deutschen Besatzungspolitik in Afghanistan gezeigt werden. Von Claudia Haydt. (mehr...) 17. Februar 2006 Eine unmoralische KriegskoalitionDie Indizien für einen bevorstehenden Luftkrieg gegen Iran verdichten sich allmählich zur Gewissheit. Die inzwischen zusammen gebastelte “moralische” Kriegsallianz ist eine Stärke, aber auch eine Schwäche von Bushs Kriegsstrategie. Gelänge es der deutschen Friedensbewegung, Merkel schon jetzt auf ein unmissverständliches “auf keinen Fall Krieg” festzulegen, würde die “moralische” Front abbröckeln und Bushs Kriegsplan wie ein Kartenhaus zusammenfallen. Genau hier liegt die Chance der Friedensbewegung, im Unterschied zum Irak einen Iran-Krieg tatsächlich noch zu verhindern. Von Mohssen Massarrat. (mehr...) 13. Februar 2006 Parole "EdeKa"Im vergangenen Jahr scheiterte kläglich der Versuch, den Bundeswehrmajor Florian Pfaff aus der Armee zu jagen. Dieser hatte sich zuvor standhaft geweigert, befehlsgemäß den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der US-geführten Koalition gegen den Irak zu unterstützen. Als loyal dienender Stabsoffizier fühlte Pfaff sich an seinen einst geleisteten Diensteid gebunden, “das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen”. Deshalb konnte er den ihm zugemuteten Völkerrechts- und Verfassungsbruch mit seinen Gewissensprinzipien nicht vereinbaren. Nun werden ihm seine Gewissensgründe als Beförderungshindernis entgegengehalten. Wie die Bundeswehr gegen den “Befehlsverweigerer” Florian Pfaff nachtritt. Von Jürgen Rose. (mehr...) 12. Februar 2006 Eine dritte Intifada ist möglichEs wäre sicher zu weit gegangen, hätte sich Kanzlerin Merkel während ihres ersten Besuches im Nahen Osten mit führenden Politikern von Hamas getroffen. Aber musste sie mit dem amtierenden israelischen Premierminister in der gleichen Sprache sprechen? Musste sie die Forderungen seines Kabinetts an Hamas eins zu eins übernehmen und übersehen, dass Israel auch eine Konfliktpartei ist, die es durchaus verdient, mit Kritik bedacht zu werden? Ist sich die Bundeskanzlerin darüber im Klaren, dass sie damit die Lunte für eine neue Gewalteskalation mit gezündet hat? Von Mohssen Massarrat. (mehr...) 30. Januar 2006 Die zweite SchuldDer Fall Pfaff und die Einschläferung des Gewissens: Verteidigungsministerium und Bundeswehrführung haben sich für Totschweigen und Aussitzen entschieden. Von Jürgen Rose. (mehr...) 29. Januar 2006 Atomwaffen: Abschreckende IdeenDie Erregung über Rupert Scholz hält sich in überraschend engen Grenzen. Man nimmt ihn anscheinend kaum ernst, den Aufsichtsratsvorsitzenden von Hertha BSC; ein anderes sozusagen öffentliches Amt nimmt er nicht mehr sichtbar wahr. Doch nicht in dieser Funktion hat der Mann sich in der verbreitetsten deutschen Boulevardzeitung über deutsche Atomwaffen ausgelassen, sondern als ehemaliger Verteidigungsminister. Von Karl Grobe. (mehr...) |
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