Deutsche Außenpolitik
01. September 2003
Die Welt darf kein Kriegsspiel nach den Regeln der Starken seinMichael Schmid erinnerte in einer Rede am Antikriegstag 2003 an den Überfall Deutschlands auf Polen am 1. September 1939, geht ein auf die Entwicklung in Deutschland von einer Ablehnung des Militärs über die Errichtung der Bundeswehr hin zu deren weltweiten Einsätzen und wirft einen Blick auf den Irak-Krieg. Er träumt von einer "Realpolitik", welche das reale Schicksal und das wirkliche Leben, die Not und die Probleme der Völker und des einzelnen Menschen zum Ausgangspunkt ihrer Politik macht und nicht die wirtschaftlichen Vorteile nur des eigenen Staates. (mehr...) 22. August 2003 Gulliver ruft, die Zwerge folgenDie NATO, Afghanistan und der Irak: Das “alte Europa” soll der neuen amerikanischen Kolonialherrschaft dienen. Ein Beitrag von Oberstleutnant Jürgen Rose. (mehr...) 17. Juni 2003 "Dem geplanten Kongo-Einsatz der Bundeswehr nicht untätig zuschauen!"Klaus Schramm appelliert in einem Schreiben an Menschen und Gruppen der Friedensbewegung vom 16.6.03, dem geplanten Kongo-Einsatz der Bundeswehr nicht untätig zuzuschauen. (mehr...) 17. Juni 2003 Kongo-Intervention soll EU-Aufrüstung 'humanitär' legitimierenDas 'Komitee für Grundrechte und Demokratie' lehnt den EU-Einsatz im Kongo ab. Das überwiegende Motiv für die Intervention ist offensichtlich der von der Koalition der Aufrüstungswilligen beschlossene Aufbau einer EU-Interventionsarmee. (mehr...) 22. Mai 2003 Krieg als Normalfall? Das aggressivste Bundeswehrprogramm seit 1945“Die Verteidigungspolitischen Richtlinien, die Minister Struck heute vorgestellt hat, stellen das aggressivste deutsche Militärprogramm seit dem Zweiten Weltkrieg dar”, kommentiert Jürgen Grässlin, Bundessprecher der DFG-VK. Wenn davon geredet werde, dass sich Verteidigung “geographisch nicht mehr eingrenzen” lasse, bedeute dies “die Androhung von Krieg in allen Richtungen”. (mehr...) 22. Mai 2003 Grenzenlose Militärmacht Deutschland und NebenkriegsschauplätzeAm 21. Mai 2003 hat Verteidigungsminister Struck die neuen Verteidigungspolitischen Richtlinien (VPR) für die Bundeswehr vorgelegt. Claudia Haydt und Tobias Pflüger (IMI) kommen in ihrer Analyse zum Ergebnis, daß nun eine verbindliche Grundlage für den grenzenlosen Einsatz der Bundeswehr gegen alle erdenklichen Ziele in jeder erdenklichen Dauer und in jeder möglichen Intensität vorliegt. (mehr...) 22. Mai 2003 Die neuen Verteidigungspolitischen RichtlinienAm 21. Mai 2003 hat der Bundesminister der Verteidigung, Peter Struck, die neuen VERTEIDIGUNGSPOLITISCHEN RICHTLINIEN erlassen, die hier dokumentiert werden. (mehr...) 18. Mai 2003 Die Verteidigungspolitischen Richtlinien - Fehlerhafter Kompass für die Bundeswehr?Die Bundeswehr richtet sich dauerhauft auf weltweite Einsätze ein - bis hin zu aktiver Teilnahme an Kriegen. Mit dieser Zielsetzung will Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) den Umbau der Streitkräfte vorantreiben. Struck wird dazu voraussichtlich am 21. Mai 2003 neue “Verteidigungspolitische Richtlinien” erlassen. Otfried Nassauer setzt sich mit diesem neuen Dokument auseinander. (mehr...) 21. April 2003 Aktiv gegen Kriegsgewinnler! Hussein, Bush und Blair vor internationalen Strafgerichtshof!Rede von Jürgen Grässlin zum Ostermarsch am 19. März 2003 in Stuttgart (mehr...) 12. April 2003 Leichenfeld IrakLutz Herden meint, wer jetzt zur Tagesordnung übergeht, kapituliert vor dem nächsten Krieg. Amerikaner und Briten haben die Barbarei mit archaischer Wucht vorgeführt. Bestürzend findet er, wie viel in Deutschland bereits öffentlich über die irakische Nachkriegordnung und den eigenen Part dabei nachgedacht wird und wie wenig über den Umgang mit dem Kolossalverbrechen dieses Feldzuges, der mit der geballten Entladung militärischen Vernichtungswahns und imperialen Hochmuts seinesgleichen sucht. (mehr...) |
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