Deutsche Außenpolitik
24. Mai 2005
Mythen der AlliiertenZwiespältige Motive: Für Roosevelt und Churchill war das Nazi-Regime nicht von Anbeginn das absolute Böse und die Befreiung nicht Zweck, sondern Folge des Krieges. Von Ekkehart Krippendorff. (mehr...) 23. Mai 2005 50 Jahre Wehrpflicht und kein EndeKein Staat, keine nationale Telegrafenagentur hat das Recht, über das Leben derer zu verfügen, die sich nicht freiwillig darbieten”, so geißelte Deutschlands scharfzüngigster Militärkritiker Kurt Tucholsky einst regierungsamtlich verordneten Waffendienst. Doch unerschütterlich und inbrünstig legt die große Koalition wehrpolitischer Betonköpfe in diesem Lande ein ums andere Mal ihr quasi-religiöses Bekenntnis zur Allgemeinen Wehrpflicht ab - als ob deren Ableistung einem Gottesdienst gleichkäme. Von Jürgen Rose. (mehr...) 04. Mai 2005 8. Mai 2005: Kriege ächten - zivil handeln - abrüsten!Mit über 350 Unterstützern wird der von der Deutschen Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegdienstgegnerInnen (DFG-VK) initiierte Aufruf “8. Mai 1945 - 8. Mai 2005 - 60. Jahrestag der Befreiung von Krieg und Faschismus. Kriege ächten - zivil handeln - abrüsten!” am 7. Mai als Anzeige in einer Extrabeilage zum Kriegsende in der Frankfurter Rundschau (FR), im Neuen Deutschland sowie in der taz erscheinen. (mehr...) 04. Mai 2005 8. Mai 1945 - ein Tag der Befreiung?Inzwischen hat sich die politische Klasse in der Bundesrepublik auf die Sprachregelung geeinigt, die Richard von Weizsäcker längst schon vorgegeben hatte: Das Datum der Kapitulation Hitler-Deutschlands ist historisch zu deuten als “Tag der Befreiung”. Nur gelegentlich fällt heute noch ein deutscher Politiker aus der Rolle und spricht, wenn es um das Frühjahr 1945 und das Ende des “Dritten Reiches” geht, von “Niederlage” oder “Zusammenbruch”. Volkstümlicher freilich ist, wie der Erfolg des gleichnamigen Filmes zeigt, der Begriff vom “Untergang”; er lässt vielerlei Gefühlsregungen zu, auch raunendes Bedauern. Von Arno Klönne. (mehr...) 03. Mai 2005 Die Lehre "Nie wieder Auschwitz, nie wieder Krieg!" ist eine EinheitErklärung des Komitees für Grundrechte und Demokratie zum 8. Mai, dem Tag des Endes des nationalsozialistisch angeführten Weltkrieges: Das Erinnern an die nationalsozialistischen Verbrechen für Aufrüstung und die Einschränkung von Freiheitsrechten zu instrumentalisieren, treibt uns die Schamröte ins Gesicht. Von Volker Böge/Theo Christiansen/Andreas Buro. (mehr...) 25. April 2005 Auf in den Sudan!Am 22.04.2005 haben alle Fraktionen im Bundestag dem Einsatz von 75 deutschen Militärbeobachtern im Sudan zugestimmt. Noch vor der Abstimmung haben Tobias Pflüger und Jürgen Wagner dargelegt, dass Profitinteressen deutscher Konzerne den eigentlichen Grund für die Stationierung der Bundeswehrsoldaten im Sudan darstellen. Das “Friedensabkommen”, zu dessen Unterzeichnung Khartum nur unter massiven westlichen Drohungen, insbesondere von deutscher Seite, gezwungen werden konnte, wird fälschlicherweise als Meilenstein für die Beendigung des nun bereits 21 Jahre andauernden Bürgerkriegs gefeiert. (mehr...) 22. April 2005 Erklärung von Attac zum 60. Jahrestages der Befreiung vom FaschismusAm 8. Mai 2005 jährt sich zum sechzigsten Mal der Tag der Befreiung vom deutschen Faschismus. Wir gedenken an diesem Tag den Opfern des Nazi-Terrors und des Vernichtungskrieges der Wehrmacht. (mehr...) 20. April 2005 MEADS: B90/Grüne im RüstungsrauschDie Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) und die Internationalen Ärzte zur Verhütung des Atomkriegs (IPPNW) protestieren energisch gegen die Entscheidung der Partei- und Fraktionsspitze von Bündnis 90/Die Grünen, der Entwicklung des Raketenabwehrsystems MEADS zuzustimmen. “Die Befürwortung von MEADS würde einen weiteren Schritt der Militarisierung der Außenpolitik darstellen. Mit MEADS werden mehrere Milliarden Euro an Steuergeldern verschwendet, die wiederum im Bereich der Sozial- und Bildungspolitik oder der Zivilen Konfliktbearbeitung fehlen werden”, so Joachim Thommes, Politischer Geschäftsführer der DFG-VK. (mehr...) 10. April 2005 Keine Rede von einer Zivilmacht EUUnlängst bescheinigte die Grüne Europaparlamentarierin Angelika Beer der Friedensbewegung “absolute Orientierungslosigkeit” hinsichtlich der These einer “Militarisierung der EU”. Tobias Pflüger stellt in einer Entgegnung dagegen die Kernargumente dieser These dar, die sich an drei Dokumenten belegen lässt: EU-Verfassungsvertrag, Europäische Sicherheitsstrategie und European Defence Ilanr. (mehr...) 02. April 2005 Taktische Atomwaffen als Weiterentwicklung der Artillerie?Im März 1955 brachten die US-Streitkräfte ihre ersten atomaren Fliegerbomben in die Bundesrepublik. Zu Beginn des Jahres 1960 lagerten in Deutschland bereits 10 unterschiedliche Typen von Atomwaffen aus den USA. Jede einzelne dieser Waffen besaß eine größere maximale Sprengkraft als jene Waffe, die Hiroshima zerstört hatte. Die Bundeswehr wurde mit atomaren Trägersystemen ausgestattet. Heute, 15 Jahre nach Ende des Kalten Krieges, bestehen die nuklearen Strukturen der NATO weiter fort. 150 nukleare Fliegerbomben sollen auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein lagern, 20 auf dem Bundeswehr-Fliegerhorst Büchel in der Eifel. Von Otfried Nassauer. (mehr...) |
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