Deutsche Außenpolitik
03. August 2022
ICAN fordert Stärkung des VölkerrechtsNach der Rede der deutschen Außenministerin auf der Konferenz zum Nichtverbreitungsvertrag (NVV) in New York fordert ICAN Deutschland die Bundesregierung erneut dazu auf, den Atomwaffenverbotsvertrag bei den Verhandlungen einzubringen und somit den Verpflichtungen des NVV Glaubwürdigkeit zu verschaffen. ICAN begrüßt die Aussage von Außenministerin Baerbock, dass im NVV die grundlegende Verpflichtung verankert sei, dafür zu sorgen, dass Atomwaffen nie wieder zum Einsatz kommen. (mehr...) 02. August 2022 Michael Schmid: "Eine Woche gewaltfreie Blockade des Atomwaffenlagers bei Großengstingen im Sommer 1982"Genau vor 40 Jahren, am 1. August 1982, begann die einwöchige Blockadeaktion auf der Zufahrtsstraße zum Atomwaffenlager bei Großengstingen auf der Schwäbischen Alb. Dies soll Anlass dafür sein, nochmals auf dieses Ereignis zurückzuschauen. Michael Schmid gibt in einem Vortrag bei einer Online-Veranstaltung des ArchivAktiv einen knappen Überblick über die Rahmenbedingungen der Aktion vom Sommer 1982 sowie ihren Verlauf und geht anschließend etwas ausführlicher auf die Vorbereitung mit Bezugsgruppensystem und Trainings in gewaltfreier Aktion ein. (mehr...) 02. August 2022 Friedensgruppen fordern von der Überprüfungskonferenz zum Atomwaffen-Nichtverbreitungsvertrag Verurteilung der nuklaren TeilhabeFriedensgruppen fordern von der Überprüfungskonferenz zum Atomwaffen-Nichtverbreitungsvertrag in New York die Verurteilung der nuklearen Teilhabe in der NATO und die Verhinderung einer neuen Teilhabepraxis zwischen Russland und Belarus. (mehr...) 01. August 2022 Einwöchige gewaltfreie Sitzblockade vor dem Atomwaffenlager bei Großengstingen Sommer 1982 - Beteiligte erinnern sichVor 40 Jahren, vom 1. bis 8. August 1982, fand bei Großengstingen auf der Schwäbischen Alb unter dem Motto "Schwerter zu Pflugscharen" eine einwöchige Blockadeaktion des Atomwaffenlagers statt. Rund 750 Menschen beteiligten sich an dieser gewaltfreien Aktion. Diese Blockadeaktion war einer der Meilensteine in der Geschichte der deutschen Friedensbewegung und der Entwicklung der gewaltfreien Aktion. 40 Jahre später - das war für uns Anlass für eine Rückschau. Wir haben damals Beteiligte eingeladen, sich nach dieser langen Zeit zurück zu erinnern. Durch das, was Einzelne erzählen, kommt eine beträchtliche Bandbreite an unterschiedlichen Erlebnissen, Erfahrungen und Schlussfolgerungen zum Tragen. Und es wird deutlich, dass diese Aktion für die meisten eine herausragende biografische Rolle gespielt hat. Herzlichen Dank dafür an alle, die sich auf diese Rückbesinnung eingelassen haben! (mehr...) 31. Juli 2022 Gewaltfreie Blockadeaktion Großengstingen 1982: Dietrich Becker-HinrichsVom 1. bis 8. August 1982 fand bei Großengstingen auf der Schwäbischen Alb unter dem Motto "Schwerter zu Pflugscharen" eine einwöchige Blockadeaktion des Atomwaffenlagers statt. Rund 750 Menschen beteiligten sich an dieser gewaltfreien Aktion. Für viele Beteiligte hatte dies auch juristische Folgen. Seit dieser gewaltfreien Aktion sind nun 40 Jahre vergangen. Wir haben Menschen eingeladen, die damals bei dieser Aktion dabei waren, sich nach dieser langen Zeit zurück zu erinnern. Nachfolgend ein Beitrag von Dietrich Becker-Hinrichs. (mehr...) 30. Juli 2022 ICAN fordert Außenministerin Baerbocks Teilnahme an UN-Konferenz in New York"Zu keinem Zeitpunkt nach Ende des Kalten Krieges war das Risiko eines Atomkrieges so hoch wie heute", schreibt der Vorstand von ICAN Deutschland in einem Brief an die Außenministerin. Der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine habe die seit Jahren weltweit fortschreitende atomare Aufrüstung befeuert. Umso wichtiger erscheint die 10. Überprüfungskonferenz des Nuklearen Nichtverbreitungsvertrages, die vom 1. bis 26. August in den Vereinten Nationen in New York stattfindet. (mehr...) 30. Juli 2022 Ukraine-Krieg und Diplomatie: Kriegslogik versperrt den WegBeim Krieg in der Ukraine handelt es sich um eine offensichtliche Aggression Russlands. Der Historiker Wolfram Wette fragt dennoch, ob die Fokussierung allein darauf nicht verkürzt ist. Denn sie verstellt den Blick auf die Ursachen des Krieges, deren Kenntnis wichtig ist, um eine diplomatische Lösung zu finden. (mehr...) 29. Juli 2022 IPPNW fordert Waffenstillstand und VerhandlungenDie ärztliche Friedensorganisation IPPNW ist in großer Sorge, dass Deutschland durch die Lieferung von schweren Waffen wie Panzerhaubitzen und Flugabwehrpanzern zu einer weiteren Eskalation des Krieges beitragen könnte. Die Ärzteorganisation sieht die Gefahr eines jahrelangen Zermürbungskrieges mit katastrophalen humanitären Folgen für die Menschen in der Ukraine und weltweit. Sie fordert von der Bundesregierung verstärkte Anstrengungen für einen Waffenstillstand und eine diplomatische Lösung. (mehr...) 28. Juli 2022 IPPNW-Papier: Waffenstillstand und Frieden für die UkraineDer Krieg in der Ukraine verursacht Leid, Tod und Verwüstung. Mit jedem Tag, den der Krieg länger dauert, kommen mehr Menschen ums Leben, werden körperlich verletzt oder psychisch traumatisiert. Mit jedem Tag wächst das Risiko, dass sich der Krieg auf andere Staaten ausweitet oder eskaliert. Jeder Kriegstag ist einer zu viel - der Krieg muss jetzt so schnell wie möglich beendet werden. Es braucht einen Weg aus der militärischen Eskalationsspirale. Dafür sind ein Waffenstillstand und Friedensverhandlungen unumgänglich. Die IPPNW gibt in dem Papier "Waffenstillstand und Frieden für die Ukraine" einen Überblick über bestehende Vorschläge und mögliche Schritte, den Krieg in der Ukraine durch Diplomatie statt durch Waffen zu beenden. Das Papier soll einen Beitrag zu einer konsequenten Suche nach friedlichen Mitteln zur Konflikttransformation leisten. (mehr...) 27. Juli 2022 Der Westen muss seine bedingungslose Unterstützung für Kiew beendenAkademische Studien, dissidente Intellektuelle und die Geschichte selbst haben gezeigt, wie schnell sich unsere Informationssysteme in gigantische Propagandamaschinen verwandeln können, sobald Staaten in den Krieg ziehen. Mitten im Russland-Ukraine-Krieg bieten die NATO und die Europäische Union ein perfektes Beispiel für diese Art von "Kriegskommunikation". In Bezug auf Zensur, Desinformation und Propaganda erleben wir eine Wiederholung der Ereignisse während des Golfkriegs und der Invasion im Irak 2003. Von Alain Gabon. (mehr...) |
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