Deutsche Außenpolitik
04. November 2024
Mit einem Bein in der HölleVor einigen Wochen wird eine Reportage zum Skandal, in der behauptet wird, Schutzsuchende aus Afghanistan würden massenweise "Urlaub" in ihrem Heimatland machen. Im Zusammenhang mit dem Attentat von Mannheim, bei dem ein junger Afghane mehrere Menschen teils tödlich verletzte und durch einen immer vehementer vorgetragenen Populismus gegen Menschen auf der Flucht wird in der Folge die Forderung laut, Afghanistan als sicher genug zu erklären, um grundsätzlich Abschiebungen dorthin möglich zu machen. Sie formt die Debatte um das heute im Bundestag behandelte sogenannte Sicherheitspaket der Regierung mit. Mariella Lampe, Referentin beim Flüchtlingsrat Berlin, hat mit afghanischen Geflüchteten darüber gesprochen. (mehr...) 03. November 2024 General a. D. Harald Kujat: "Selenskyjs Drohung hätte eine harte Reaktion des Westens erfordert"Der "Siegesplan" des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj ist eher ein Plan für mehr Eskalation als für ein Ende des Krieges. Das erklärt der ehemalige Bundeswehr-Generalinspekteur und frühere Vorsitzende des NATO-Militärausschusses Harald Kujat. Er macht auf die möglichen Konsequenzen ebenso aufmerksam wie auf die zurückhaltenden Reaktionen im Westen. Im Interview geht er auf Selenskyjs Drohung mit möglichen ukrainischen Atomwaffen sowie auf die Änderungen der russischen Nukleardoktrin ein. Das Interview mit General a. D. Harald Kujat führte Éva Péli. (mehr...) 27. Oktober 2024 Keine Eurofighter für die Türkei!Die Kampagne "Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!" kritisiert die geplante Lieferung von Kampfflugzeugen des Typs Eurofighter in die Türkei. Als Reaktion auf einen Anschlag in Ankara am Mittwoch fliegt die Türkei Luftangriffe gegen kurdische Gebiete in Nordsyrien und Nordirak. (mehr...) 23. Oktober 2024 EuGH-Urteil für Afghanistans Frauen: Ein kleiner Lichtblick in der DunkelheitFrauen in Afghanistan werden unsichtbar gemacht – allein, weil sie Frauen sind. Deshalb brauchen sie Schutz. Diese Forderung stellt PRO ASYL schon lange, nun hat auch der Europäische Gerichtshof das anerkannt. Das Urteil bedeutet: Deutschland muss afghanischen Frauen grundsätzlich die Flüchtlingseigenschaft gewähren. (mehr...) 22. Oktober 2024 Völkerrechtswidrige Rüstungsexporte nach Israel stoppen!"Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!" kritisiert die neuen Rüstungsexportgenehmigungen für Israel, darunter auch Teile für Panzer. Im Libanon wurden Stellungen der UN-Mission UNIFIL von israelischen Merkava-Panzern angegriffen. (mehr...) 22. Oktober 2024 Unrecht deutlich benennenIm Laufe des Freitagabends füllt sich der Washingtonplatz vor dem Kanzleramt mit Demonstrant:innen für die Kundgebung 'Für einen gerechten Frieden in Palästina und Israel'. Ein breites Bündnis von zivilgesellschaftlichen Organisationen, darunter pax christi, hatte dazu aufgerufen. Die Forderungen waren laut Charlotte Wiedemann in der taz so selbstverständlich wie unerhört: "Menschenleben dürfen nicht mit zweierlei Maß gemessen werden. Palästinensisches Leben ist genauso kostbar wie israelisches Leben." Die Autorin fragt in ihrem Artikel; warum es nun fast ein Jahr gedauert hat "bis solche schlichten Grundsätze universellen Zusammenlebens mit Selbstbewusstsein auf einen zentralen Platz der Republik getragen werden?" Laut Veranstalter:innen sind 3.000 Menschen zusammengekommen. (mehr...) 16. Oktober 2024 Netanjahus Traum vom "totalen Sieg"Was soll mit den Palästinensern geschehen, wenn die Waffen irgendwann schweigen? Die israelische Regierung wolle sich ganz Palästina untertan machen, meint der Nahost-Experte Michael Lüders – und warnt vor einer Flüchtlingswelle Richtung Europa. (mehr...) 14. Oktober 2024 Friedliche Demonstration in Nörvenich gegen Atomkriegs-Manöver der NATOAm Samstag, 12. Oktober, demonstrierten etwa 150 Personen aus der Friedensbewegung in Nörvenich gegen das am Montag beginnende Atomkriegsmanöver der NATO. Die in Nörvenich stationierten Tornado-Kampfjets sind als nukleare Trägerflugzeuge dabei im Einsatz. Die NATO hat inzwischen bestätigt, dass das Manöver "Steadfast Noon" vom 14.-24. Oktober durchgeführt wird. (mehr...) 04. Oktober 2024 Friedensnobelpreisträgerorganisation fordert Ende der Gewalt: Iranische Angriffe auf Israel, israelische Angriffe auf den LibanonDie ärztliche Friedensorganisation IPPNW verurteilt die Militärschläge aller Konfliktparteien scharf. Sie fordert die Bundesregierung auf, ihre diplomatischen Kanäle gegenüber Israel, dem Iran und der Hisbollah zu nutzen, um die brandgefährliche Gewaltspirale zu stoppen und sich für eine Waffenruhe einzusetzen. Die Bundesregierung solle zudem gegenüber Israel deutlich machen, dass die Tötung des politischen pro-iranischen Führers Hassan Nasrallah und seiner Offiziere unter bewusster Inkaufnahme der Tötung zahlreicher Zivilist*innen gegen das humanitäre Völkerrecht verstößt. (mehr...) 25. September 2024 Schlafwandler: Die Deutschen und die Kriegsgefahr | Dr. Leo EnselLiest man die veröffentlichte Meinung der Mainstream Medien, scheint es fast, als bestünde in Deutschland keine Angst vor einer Ausweitung des Ukraine-Krieges zu einem neuen gesamt-europäischen Krieg. Auch die Angst vor Atomwaffeneinsatz scheint eine vernachlässigbare Größe zu sein. Und dann ist da das "Putin ist Hitler" Argument, das speziell in Deutschland einen enormen Siegeszug feiern konnte. Zum Glück zeigen Meinungsumfragen, dass ein guter Teil der Deutschen viel vorsichtiger ist, als das der Mainstream zu glauben geben könnte, und eine Deeskalation des Ukrainekrieges wünscht. Und trotzdem, es gibt einen guten Teil der Bevölkerung, die sogar das Abfeuern von Langstreckenraketen in Russland hinein befürwortet. Woher kommt das? Was treibt Menschen in eine innere Kriegsmentalität, vor allem in Deutschland, das den Krieg so oft zu erfahren und zu verantworten hatte? Darüber redet Pascal Lottaz mit Dr. Leo Ensel. (mehr...) |
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