Deutsche Außenpolitik
13. August 2024
Andreas Zumach: "Neue Raketen destabilisieren die sicherheitspolitische Situation in Europa!"Am Rande der Feierlichkeiten zum 75jährigen Bestehen der NATO teilte Bundeskanzler Olaf Scholz mit, dass 2026 die Amerikaner wieder neue Mittelstreckenraketen in Deutschland aufstellen wollen. Ohne Bundestagsbeschluss, ohne eine breite gesellschaftliche Debatte. Was kommt nun auf Deutschland zu? Diese Frage stellte die FI Nottuln dem Experten für internationale Politik Andreas Zumach. Am 11.08.2024 skizzierte der Journalist, der lange bei der UNO akkreditiert war und so ein großes Hintergrundwissen hat, im Rahmen eines politischen Online-Frühschoppens die neue Situation. Der Vortrag kann nachgeschaut werden. (mehr...) 12. August 2024 Der Atomkrieg aus Versehen und die DemokratieDie Stationierung von Hochgeschwindigkeits-, Lenk- und Marschflugkörpern in Deutschland, die für Enthauptungsschläge geeignet sind, wird der Bevölkerung und dem Parlament ohne vorherigen Diskurs in der Öffentlichkeit vorgesetzt. Das ist nicht nur undemokratisch, sondern zugleich auch eine Gefährdung der Sicherheit. Das Demokratieverständnis der Bundesregierung verhält sich umgekehrt proportional zu ihrer Rücksichtslosigkeit. Von Bernhard Trautvetter. (mehr...) 09. August 2024 Keine völkerrechtswidrigen Rüstungsexporte nach Israel!"Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!" kritisiert auf das Schärfste die Forderung der Deutsch-Israelischen Gesellschaft und ihres Präsidenten Volker Beck sowie des Bundestagsabgeordneten und Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses Marcus Faber (FDP) nach "unverzüglicher Genehmigung aller Rüstungsexporte nach Israel" zur "Unterstützung Israels angesichts des angekündigten Angriffs des Iran". (mehr...) 06. August 2024 Stellungnahme von IALANA Deutschland: 79 Jahre nach Hiroshima und Nagasaki - Atomwaffen mit Recht unvereinbarAm 6. August 1945 schlug eine US-Atombombe mit einer Sprengkraft von 16kt TNT, genannt "Little Boy", auf Hiroshima ein. Schätzungen zur Folge starben 140.000 Personen. Drei Tage später, am 9. August 1945, wurde "Fat Man", eine US-Plutoniumbombe, auf Nagasaki abgeworfen. Sie nahm geschätzte 80.000 Leben. Die Städte Hiroshima und Nagasaki waren gänzlich zerstört. Dies geschah vor 79 Jahren. Und obgleich der erste logische Gedanke, der auf die Bilder von Hiroshima und Nagasaki von 1945 folgt, die vollständige nukleare Abrüstung ist, sehen wir dieser Gefahr heute immer noch ins Auge. Sie ist größer denn je. Atomwaffenstaaten haben stets und arbeiten auch aktuell daran, ihre Atomwaffenarsenale (Sprengköpfe und Trägerwaffen) auszubauen und zu modernisieren. Sie beharren weiterhin auf der unhaltbaren Abschreckungspolitik und setzen die nukleare Teilhabe fort und modernisieren die durch Deutschland und andere Staaten dafür bereitgestellten Flugzeuge und Stützpunkte. (mehr...) 05. August 2024 Für ein "Neues Denken 2.0"! - Fast acht Jahrzehnte nach Hiroshima werden Atomwaffen wieder salonfähigSeit dem Atombombeneinsatz in Hiroshima morgen vor 79 Jahren, am 6. August 1945, ist die Menschheit als ganze tötbar. Das aus dieser Erkenntnis folgende und von Michail Gorbatschow mitentwickelte Neue Denken rückte daher das Überleben der Menschheit ins Zentrum des politischen Handelns. Heute ist eine Renaissance, ein "Neues Denken 2.0", notwendiger denn je! Von Leo Ensel. (mehr...) 04. August 2024 Entscheidung des Gewissens. Der beschwerliche Weg zur KriegsdienstverweigerungDer Autor Adalbert Metzinger, Mitglied der Deutschen Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK), beschreibt in dem Buch "Entscheidung des Gewissens" seinen beschwerlichen Weg, um in den 1970-ger Jahren als Kriegsdienstverweigerer anerkannt zu werden. Er musste damals durch alle drei Instanzen: Prüfungsausschuss (drei Stunden Verhandlung), Prüfungskammer (fünf Stunden Verhandlung) und Verwaltungsgericht bis er nach fünfeinhalb Jahren vom Verwaltungsgericht Freiburg endlich als Kriegsdienstverweigerer anerkannt wurde. Rezension von Klaus Pfisterer. (mehr...) 03. August 2024 Erklärung der Initiatoren des Appells "Gegen die atomare Bedrohung" anlässlich von 10.000 UnterzeichnungenDer Appell an die Bundesregierung, US-Hyperschallraketen in Deutschland zu verhindern, hat nun die Schwelle von 10.000 Unterschriften deutlich überschritten. Unter den Erstunterzeichnerinnen und Erstunterzeichnern sind u.a. Prof. Dr. Peter Brandt, der Bundesvorsitzende der NaturFreunde Deutschlands Michael Müller, die Bundestagsabgeordneten Dr. Sahra Wagenknecht, Sevim Dagdelen, Andrej Hunko und Dr. Gregor Gysi, die Vorsitzende der Ärzte zur Verhütung des Atomkriegs Dr. Angelika Claußen und die UNO-Diplomaten Hans von Sponeck und Michael von der Schulenburg. Mit dem Appell warnen die 10.000 vor der Stationierung dieser Offensivwaffen, die, ähnlich wie umgekehrt russische Hyperschallraketen, das Risiko eines Atomkriegs in Europa steigern. Die neuesten Entwicklungen auf der NATO-Tagung (USA-Aufrüstungsentscheidung mit Mittelstreckenraketen, Hyperschallraketen, F16-Lieferungen, NATO-Aufnahmezusage an die Ukraine) erfordern umgehend eine klare und eindeutige Stellungnahme. (mehr...) 01. August 2024 "Wir stehen vor einem Abgrund von Landesverrat!" – oder: Klopfzeichen aus dem Jenseits?Ein Bundeskanzler nimmt im Handstreich sein gesamtes Volk, über 84 Millionen Menschen, in Geiselhaft. Wie soll man eigentlich eine solche Maßnahme adäquat benennen? Darauf hat möglicherweise bereits vor über 60 Jahren ein anderer Kanzler eine recht plausible Antwort geliefert. – Eine (bitterernst zu nehmende) Glosse. Von Leo Ensel. (mehr...) 31. Juli 2024 Kalter Krieg reloaded: Wie Deutschland erneut zum Ziel wirdNato und Russland erneut auf Konfrontationskurs. Deutschland wortwörtlich zwischen Fronten. Das liegt auch an einer Kehrtwende von SPD-Bundeskanzler Olaf Scholz. Von Christoph Butterwegge. (mehr...) 28. Juli 2024 Kundgebung und Demonstration gegen neue Mittelstreckenraketen - Nicht mit uns!Anlässlich der Diskussion um die Stationierung neuer US-Mittelstreckenraketen in Deutschland rief der Friedenstreff Stuttgart Nord am 25.7.2024 in der Stuttgarter Stadtmitte zu Protesten auf gegen diese Aufrüstungsmaßnahme. Bei der Kundgebung hielt der ehemalige Betriebsseelsorger, katholische Pfarrer und Friedensaktivist Paul Schobel eine Rede, die wir nachfolgend dokumentieren. 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