Deutsche Außenpolitik
07. März 2022
Forderungen nach einer Flugverbotszone: Falsch und gefährlichPräsident Selenskis Drängen nach einer Flugverbotszone ist verständlich. Doch dann würde ein Krieg zwischen Atommächten drohen. Kommentar von Andreas Zumach. (mehr...) 06. März 2022 Jürgen Grässlin: Für eine allumfassende Kultur des Friedens in Zeiten der Kriege!Grußwort von Jürgen Grässlin, Sprecher der Kampagne "Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!", Bundesprecher der DFG-VK und Vorsitzender des RüstungsInformationsBüros zu den Friedenskundgebungen am 4. und 5. März 2022 in Tübingen, Stuttgart und Freiburg anlässlich des Russland-Ukraine-Krieges. Wesentliche Aussagen dabei sind u.a.: "Dieser Krieg muss sofort beendet werden! Die Waffen müssen schweigen, Diplomatie muss Lösungen auf dem Verhandlungsweg herbeiführen!", "Schande über diese Bundesregierung, die den Krieg in der Ukraine schamlos für eine historisch hohe Aufrüstung und Militarisierung Deutschlands ausnutzt!", "Lasst uns Frieden schaffen ohne Waffen! Lasst uns der 'Unkultur des Krieges' eine allumfassende 'Kultur des Friedens' entgegensetzen!", "Deshalb meine Forderung: Kein Ausbau der Atomkraftwerke in Europa und weltweit! Zur Kultur des Friedens gehört auch die vollständige Umstellung unserer Energieversorgung auf regenerative Energiequellen!" (mehr...) 05. März 2022 Krieg in der Ukraine: Es droht eine nukleare KatastropheMit dem Beschuss von Gebäuden, die zum größten Atomkraftwerk Europas gehören, dem ukrainischen AKW Saporischschja, rückt mit den Horrorszenarien des Krieges eine nukleare Katastrophe in greifbare Nähe. Die Friedennobelpreisträger-Organisation IPPNW hatte in der Vergangenheit eindringlich vor dieser Gefahr gewarnt. Sie forderte die russische Regierung auf, jedweden Beschuss nuklearer Anlagen zu unterlassen und die Sicherheitsstrukturen der ohnehin gefährlichen Nukleareinrichtungen nicht zu gefährden. Auch für den BUND stellen die Atomkraftwerke im Kriegsgebiet in der Ukraine eine nie dagewesene nukleare Bedrohung für ganz Europa dar. Angesichts der Bilder vom Brand am Akw Saporischschja sind die Rufe führender Unions-Politiker wie Markus Söder nach Laufzeitverlängerungen in Deutschland geradezu unerträglich. Nur eine zügige Energiewende schafft sicherheits- und friedenspolitische Voraussetzungen für ein zukunftsfähiges Europa. (mehr...) 05. März 2022 IPPNW-Appell zum Ukrainekrieg: Die Waffen nieder! Deeskalation jetzt!Wir brauchen jetzt einen Waffenstillstand zwischen Russland und der Ukraine. Es darf keinen Abbruch diplomatischer Beziehungen geben, die Gesprächskanäle müssen offen bleiben. Wir appellieren an die Bundesregierung, auf alle Maßnahmen zu verzichten, die eskalierend wirken können. Mehr denn je brauchen wir eine starke Bürger*innen und Friedensbewegung auf den Straßen. Dringend notwendig sind alle Formen des kulturellen Austausches zwischen Menschen in der Ukraine, Russland und Deutschland. In ihrer großen Mehrheit lehnen sie jeden Krieg in Europa ab und wollen friedlich miteinander leben. Wir verweigern uns dem Hass, der zunehmend die Debatten um den Ukraine-Krieg bestimmt. Es ist bestürzend zu sehen, wie die vielen zivilgesellschaftlichen Verbindungen mit Russland, die nach den schmerzlichen Erfahrungen des 2. Weltkrieges mühsam aufgebaut wurden, jetzt abreißen. In diesem Sinne kritisiert die IPPNW, die Empfehlung des Bundesforschungsministeriums, jegliche wissenschaftliche Zusammenarbeit mit Russland auszusetzen. Unterzeichnen Sie hier online den Appell "Die Waffen nieder- Deeskalation jetzt". (mehr...) 04. März 2022 Yurii Sheliazhenko: Putin und Selenskyj: Redet Miteinander!Wir leben in schwierigen Zeiten, die Mut erfordern, um den Frieden zu fördern. (...) Es ist schwer, jetzt ruhig und besonnen zu bleiben, aber mit der Unterstützung der globalen Zivilgesellschaft ist es leichter. Freunde und Freundinnen aus vielen Ländern zeigen sich solidarisch und fördern aktiv den Frieden mit friedlichen Mitteln in und um die Ukraine. Dafür sind wir zutiefst dankbar und berührt. Von Jurij Scheliashenko - Kiew, Ukraine. Ukrainische Pazifistische Bewegung. (mehr...) 04. März 2022 Militarisierung darf keine Antwort auf Putins Krieg seinStellungnahme von Ohne Rüstung Leben zum Angriff auf die Ukraine und zur Reaktion der deutschen Bundesregierung (3. März 2022). (mehr...) 03. März 2022 Michael Schmid: "Die Waffen nieder!" - Krieg in jeglicher Form ist ein Verbrechen an der Menschheit!Von Michael Schmid - Rede bei der Kundgebung "Stoppt den Krieg! Frieden für die Ukraine und ganz Europa" am 02.03.2022 in Gammertingen. (mehr...) 02. März 2022 Friedensgesellschaft warnt vor neuem Militarismus: Aufrüstung und Wehrpflicht bringen keine LösungDer neue, radikale Militärkurs der Bundesregierung wird nicht zu Frieden führen, sondern nur weitere sicherheitspolitische Probleme schaffen, warnt die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK). Ohne vorherige gesellschaftliche oder auch nur innerparteiliche Debatte hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Sonntag ein 100 Milliarden-Sofort-Aufrüstungsprogramm für die deutsche Armee angekündigt – u.a. sollen neue Trägersysteme für die in Deutschland gelagerten US-Atombomben beschafft werden. Bereits von 2012 auf 2022 ist der Militär-Etat von 31,9 Milliarden Euro auf 50,3 Milliarden Euro gewachsen – ein Plus von 58 Prozent. (mehr...) 01. März 2022 Aufruf "Die Waffen nieder!"Mit dem Aufruf "Die Waffen nieder!" appellieren die Unterzeichnenden: "Das Blutvergießen beenden! Jedes Leben zählt! Den Angriff sofort beenden! Auf militärischen Widerstand verzichten - zivilen Widerstand leisten!". Dieser Aufruf wurde von Armin Lauven und Martin Singe initiiert und wird am 02.03.2022 als Anzeige in "die tageszeitung" (taz) erscheinen. Finanziert wurde die Anzeige von den Unterzeichnenden. (mehr...) 01. März 2022 Expertengespräch/Vortrag mit Andreas Zumach zum Krieg in der UkraineAngesichts des Ukraine-Kriegs ging Andreas Zumach, Journalist und Experte für internationale Beziehungen am 28.02.2022 (online, Veranstalter: FI Nottuln) und am 1.3.2022 in Würzburg (Veranstalter: Ökopax Würzburg) auf aktuelle Fragen ein. Beide Beiträge stehen nun als Videoaufzeichnungen zur Verfügung. Herzlichen Dank dafür der FI Nottuln. (mehr...) |
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