Deutsche Außenpolitik
05. Dezember 2021
Der Afghanistankrieg der NATOUm die Analysen zu den fatalen Wirkungen des NATO-Krieges in Afghanistan aus den verschiedenen Blickwinkeln zusammenzutragen und öffentlich zu präsentieren, lud eine breite Koalition von Friedensorganisationen für den 31. Oktober 2021 zu einer Konferenz "20 Jahre Nato-Krieg in Afghanistan - eine vorläufige Bilanz" ins Frankfurter Gewerkschaftshaus - und virtuell im Internet - ein. Inzwischen liegt eine Dokumentation dieser Afghanistankonferenz vor. (mehr...) 04. Dezember 2021 Schleichwerbung für das MilitärDer große Zapfenstreich für die scheidende Bundeskanzlerin sei geschenkt, obwohl dieses Ereignis in die große Linie der Militarisierung passt. Kurz zuvor haben sich die politisch Verantwortlichen dafür entschieden, einen General zum Leiter des Krisenstabes Corona zu machen. Die Tagesschau meldete am 30. November: "Leiter des Krisenstabs Carsten Breuer ist Deutschlands Corona-General". – Es ist grotesk, keine fachlich qualifizierte Person unter den vielen Beamten und Angestellten des Bundes und der Länder gefunden zu haben. Das ist nicht nur grotesk. Es ist Absicht. Dann wird in unseren Medien immer wieder mit dem Einsatz des Bundeswehr-Sanitäts-Airbus für das Militär geworben. Die Tagesthemensendung von vor einer Woche zeigte, wie absichtsvoll hier vorgegangen wird. Von Albrecht Müller. (mehr...) 03. Dezember 2021 20 Jahre Bundeswehr in AfghanistanWarum scheiterte der mit 20 Jahren längste Einsatz der Bundeswehr am Hindukusch? Interview bei Transparenz TV von Clemens Ronnefeldt mit Andreas Zumach. (mehr...) 30. November 2021 "Wegweisender Klimaschutz" mit Militär und Atomenergie unvereinbarDie Ärzt*innenorganisation IPPNW kritisiert die eklatante Leerstelle in den Plänen der Ampel-Koalition für den Klimaschutz. Der Koalitionsvertrag spare einen großen CO2-Emittenten aus: die Bundeswehr sowie die geplante militärische Aufrüstung. Außerdem müsse dringend verhindert werden, dass Atomenergie in die EU-Taxonomie aufgenommen werde. "Militär, Rüstungsindustrie und Krieg verbrauchen ungeheure Mengen an fossilen Brennstoffen und verursachen massive Umweltschäden durch verseuchte Böden und Gewässer, Brände und Flächenverbrauch", erklärt Angelika Claußen, Co-Vorsitzende der IPPNW. (mehr...) 27. November 2021 DFG-VK zum Koalitionsvertrag der Ampel-Parteien: Wenig Lichtblicke, viele Kritikpunkte in der Außen- und SicherheitspolitikDie Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) nimmt den Koalitionsvertrag von SPD, B90/Die Grünen und FDP enttäuscht zur Kenntnis. Die neue Regierung folgt weiterhin einer überholten militärischen Sicherheitslogik. Es gibt ein paar wenige Lichtblicke. (mehr...) 26. November 2021 Friedenspolitik per Koalitionsvertrag abgeräumtGestern veröffentlichte die Ampel-Regierung ihren Koalitionsvertrag, der zwar in Sachen Krieg und Frieden wenig Überraschungen enthält, was es aber leider auch nicht besser macht. In den im Vorfeld noch strittigen Fragen wurden die kritischen Positionen fast durchweg abgeräumt, von der Bewaffnung von Drohnen über die Nukleare Teilhabe bis hin zur Bereitstellung der Gelder für die Umsetzung der NATO-Planziele. Von Jürgen Wagner. (mehr...) 25. November 2021 Ampel schaltet auf Grün für nuklear bestückbare Kampfjets als Tornado-ErsatzDie Kampagne "Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt" ist entsetzt über die Ergebnisse des Koalitionsvertrages. Mit der Festlegung auf die Anschaffung neuer Trägerflugzeuge für die Atombomben in Büchel wird die nukleare Teilhabe zementiert. SPD und Grüne widersprechen allen zuvor gegebenen verbalen Beteuerungen zu nuklearer Abrüstung. Stattdessen wollen sie mit Milliarden die nukleare Aufrüstung unterstützen. "Vage Äußerungen hinsichtlich internationaler Verhandlungsprozesse zu nuklearer Abrüstung sind zu wenig! Wenn die atomare Weltuntergangsuhr auf 100 Sekunden vor 12 steht, nützt das wiederholte Zitieren von Fernzielen nichts. Die Welt braucht konkrete Schritte zu nuklearer Abrüstung", so Hildegard Slabik-Münter von der atomwaffenfrei-Kampagne. (mehr...) 25. November 2021 Keine Minderjährigen mehr bei der BundeswehrDie Ampel-Koalition hat in ihrem Koalitionsvertrag angekündigt: "Ausbildung und Dienst an der Waffe bleiben volljährigen Soldatinnen und Soldaten vorbehalten". Die Kampagne "Unter 18 Nie! Keine Minderjährigen in der Bundeswehr" begrüßt diese Aussage der neuen Bundesregierung. (mehr...) 24. November 2021 Schlechte Nachrichten für RheinmetallRheinmetall hat vor Gericht verloren - das ist ein "großartiges Ergebnis dank der Mobilisierung von Bürger*innen, Verbänden und Gewerkschaften". Der italienische Staatsrat, in etwa zu vergleichen mit dem Bundesverwaltungsgericht, hat am 10. November 2021 die Baugenehmigungen, die Rheinmetall Waffe Munition für den Ausbau ihrer berüchtigten Bombenfabrik auf Sardinien erhalten hat, als ungültig erklärt und aufgehoben. Von Jacqueline Andres. (mehr...) 24. November 2021 "Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!" begrüßt Rüstungsexportkontrollgesetz im Koalitionsvertrag. Zentral ist jedoch der Inhalt.Die Kampagne "Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!" begrüßt, dass sich die Koalitionspartner von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP in ihrem heute veröffentlichten Koalitionsvertrag darauf geeinigt haben, sich für ein Rüstungsexportkontrollgesetz "einzusetzen". (mehr...) |
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