Deutsche Außenpolitik
21. Oktober 2021
ICAN Deutschland kritisiert AtomkriegsübungDie NATO führt seit drei Tagen die jährliche Übung "Steadfast Noon" in Südeuropa durch. Mit diesem Militärmanöver probt das Bündnis den Atomwaffeneinsatz. Die Übung dient auch dazu die nukleare Abschreckung glaubhaft zu vermitteln. Sollte der Befehl für einen Atomwaffeneinsatz aus den USA kommen, fliegen deutsche Bundeswehrangehörige die in Büchel gelagerten US-Atombomben aus und werfen Atomwaffen auf die vorgegebenen Ziele ab. Für dieses Schreckensszenario wird gerade wieder eine Woche lang trainiert - mit Beteiligung durch Personal und Flugzeuge von 14 NATO-Ländern. (mehr...) 21. Oktober 2021 Ampel: Wertebasiert aufrüstenEs kam, wie es kommen musste. Die absehbare Ampelkoalition wird, geht es nach dem Sondierungspapier, eine neue Außen- und Militärpolitik vorlegen, die es in sich haben wird. Es ist von einer "wertebasierten und europäischen Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik die Rede. Was das heißt, wird klar benannt: "Wir werden deshalb deutsche Interessen im Lichte der europäischen Interessen definieren." "Die strategische Souveränität Europas wollen wir erhöhen." "Wir treten für eine verstärkte Zusammenarbeit der nationalen europäischen Armeen ein." Übersetzt heißt das, dass via EU "deutsche Interessen" auch militärisch durchgesetzt werden sollen: Es wird wohl eine weitere Verlagerung der militärischen Ambitionen Deutschlands hin zur EU geben. Wobei das Bekenntnis zur NATO natürlich nicht fehlen darf: "Das transatlantische Bündnis ist dabei zentraler Pfeiler und die NATO unverzichtbarerer Teil unserer Sicherheit." Von Tobias Pflüger. (mehr...) 18. Oktober 2021 Scharfe Kritik an AtomkriegsmanöverDie Kampagne "Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt" übt scharfe Kritik an dem heute begonnenen Atomkriegsmanöver "Steadfast Noon", an dem sich 14 NATO-Staaten beteiligen. Das Manöver findet dieses Jahr nach NATO-Angaben "über dem südlichen Europa" statt, d.h. in Italien, wo es mit Ghedi Torre und Aviano gleich zwei Standorte von US-Atomwaffen gibt. Bereits am 9. Oktober hatte die Kampagne eine Protestaktion am deutschen Kriegsflugplatz Nörvenich veranstaltet und gefordert, die Teilnahme der Bundeswehr an Atomkriegsübungen abzusagen. (mehr...) 14. Oktober 2021 Militärisches Brimborium – vor 40 Jahren hätten wir sie ausgelachtVor 40 Jahren sind 300.000 Menschen zum Protest gegen Rüstung und Militär in den Bonner Hofgarten geströmt. Gestern Abend beginnt die Tagesschau drei Minuten lang mit der Feier des Militärs und seiner Rolle in Afghanistan, und später folgt dann noch eine 53 Minuten lange Sondersendung. Angetreten waren der Bundespräsident und die Bundesverteidigungsministerin. Sie feierten das Militär und den Zapfenstreich. Im Kern geht es ihnen dabei um die Rettung von Militärausgaben im Interesse der Rüstungswirtschaft. Deshalb wird die Katastrophe des Militäreinsatzes in Afghanistan in eine Siegergeschichte umgefummelt. Von Albrecht Müller. (mehr...) 13. Oktober 2021 Abschaffung des Zapfenstreichs gefordertTrotz vielfältiger Proteste gegen das Ritual des Großen Zapfenstreiches will die Verteidigungsministerin daran festhalten und heute in Berlin erneut einen Großen Zapfenstreich veranstalten. Geehrt werden sollen die aus Afghanistan heimgekehrten Soldatinnen und Soldaten. Rund 200 Personen und 24 Organisationen aus der Friedensbewegung hatten gegen den Zapfenstreich, der ursprünglich für den 31. August vorgesehen war, mit einem Appell Protest erhoben und die Absage gefordert. (mehr...) 13. Oktober 2021 Realitätsverweigerung - 20 Jahre Militärinvasion in AfghanistanNach dem 11. September 2001 begann die US-Administration ihren "Krieg gegen den Terror" in Afghanistan, an dem sich auch die BRD und die NATO-Staaten beteiligten. Nach dem Abzug der USA und ihrer Unterstützer*innen aus Afghanistan wird die Herrschaft den Taliban überlassen. Die Bilanz von 20 Jahren Militärinvasion zieht Christoph Marischka in seinem Beitrag für die Graswurzelrevolution. (GWR-Red.) (mehr...) 11. Oktober 2021 Eugen Drewermann: “Ist der Frieden gefährdeter als wir ahnen?”Aufnahme der Präsenz-Veranstaltung von Eugen Drewermanns Vortrag am 14. Sept. 2021 in Goslar, Frankenberger Kirche (Ev. lutherische Kirche St Peter und Paul) zum Thema “Ist der Frieden gefährdeter als wir ahnen?”, im Rahmen der Frankenberger Winterabende. (mehr...) 07. Oktober 2021 Emran Feroz: "Die deutschen Regierungen haben den brutalen ‚War on Terror' Washingtons mitgetragen"Am 7. Oktober vor 20 Jahren begann die Invasion Afghanistans. Vor kurzem haben die USA und ihre Verbündeten das Land am Hindukusch verlassen. Der Journalist und Bestseller-Autor Emran Feroz findet im Interview mit den NachDenkSeiten klare Worte zum "Afghanistan-Desaster" und rechnet auch mit der deutschen Politik ab: "Auch hier muss man hart sein und die Fakten beim Namen nennen: Deutschland hat den brutalen "War on Terror" Washingtons mitgetragen und in diesem Kontext die Öffentlichkeit regelmäßig hinters Licht geführt." Ein Interview über das Verhalten des Westens, Propaganda, Manipulation und das, was Journalisten im Zusammenhang mit Afghanistan "bis heute ungern" hören. Von Marcus Klöckner. (mehr...) 05. Oktober 2021 Fake News über TucholskyAm 30.9.2021 führte der Politikwissenschaftler Prof. Dr. Johannes Varwick in der SWR2-Sendung "Forum" u.a. aus. "Der alte Satz von Tucholsky ‚Stell Dir vor es ist Krieg und keiner geht hin' geht ja so weiter, dass es weiter heißt: ‚dann kommt der Krieg zu Dir'. Und das ist auch ein Stück weit richtig. Wir können uns nicht aus den Wirrungen der Weltpolitik heraushalten. Wir müssen nicht überall Soldaten hinschicken - das ist auch klar. Aber es gibt Fälle, wo das verantwortbar ist und das war in Afghanistan der Fall und das war auch in Mali der Fall. Es gab also gute Gründe für Interventionen". Das Zitat wird im deutschen Sprachraum oft fälschlich Berthold Brecht zugeordnet - so gut wie nie allerdings Kurt Tucholsky. Die Erweiterung des Zitates um die Zeile "dann kommt der Krieg zu Dir" hatte 2016 bereits die damalige "Verteidigungsministerein" von der Leyen in einer Talkrunde bei Maybrit Illner wiedergegeben - und war dafür prompt von der FAZ korrigiert worden. (mehr...) 30. September 2021 Deutschlands Militarisierung: am Wahlabend kein ThemaDie deutschen Fernsehsender klammerten am Abend der Bundestagswahlen das Thema Außenpolitik konsequent aus. Ein Zufall? Von Christian Müller. (mehr...) |
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