Deutsche Außenpolitik
24. Dezember 2021
Der Afghanistankrieg und die FriedensbewegungViel ist in den vergangenen Jahren zur Befindlichkeit der Friedensbewegung gesagt und geschrieben worden. Anlässe für Aktivitäten nach dem INF-Vertrag 1987 waren vor allem die Kriege, die nach dem Zusammenbruch der sozialistischen Staaten 1989 als sog. "Interventionen" der NATO oder der von den USA geführten sog. "Koalitionen der Willigen" geführt wurden: Es begann mit dem Angriff auf den Irak 1991, um dessen Besatzung Kuwaits zu beenden. Dann ging es weiter mit den Kriegen im ehemaligen Jugoslawien 1991-95, die die Friedensbewegung in mehrfacher Hinsicht spalteten und den Kosovo-Jugoslawienkrieg 1999, in dem die Bundesrepublik Deutschland sich erstmals in einen Kampfeinsatz "out of area" hineinbegab und gegen den recht viel Protest mobilisiert wurde. Dann kamen 2001 Afghanistan, 2003 der Angriff auf den Irak und 2011 Libyen. Von Christine Schweitzer. (mehr...) 22. Dezember 2021 Die neue NachrüstungFür das reaktivierte 56. Artilleriekommando in Mainz-Kastel sollen wohl Hyperschall- und andere Kurz- und Mittelstreckenraketen in Europa stationiert werden. Von Jürgen Wagner. (mehr...) 19. Dezember 2021 "Raus aus der Eskalationsspirale!"Am 5. Dezember veröffentlichte eine illustre Gruppe überwiegend konservativer ehemaliger deutscher Generäle, Botschafter und Friedensforscher einen Appell mit dem unzweideutigen Titel "Raus aus der Eskalationsspirale! Für einen Neuanfang im Verhältnis zu Russland". Der in militärischer Kürze gehaltene Text kommt sofort auf den Punkt. Er konstatiert nüchtern, die Welt drohe in eine Lage zu geraten, in der ein Krieg in den Bereich des Möglichen rücke. Nun müsse umgehend alles dafür getan werden, die Eskalationsspirale zu durchbrechen. Wer bringt diesen aufsehenerregenden Appell deutscher Ex-Generäle und Botschafter unters Volk? Von Leo Ensel. (mehr...) 17. Dezember 2021 Russland/NATO: Am Rande des FriedensBeim Videogipfel zwischen den USA und Russland hat es keine Annäherungen gegeben. Dabei sah das schon einmal anders aus. Die Menschheit sollte ihren letzten großen Krieg längst hinter sich haben. Von Lutz Herden. (mehr...) 16. Dezember 2021 Stockholm Initiative klammert Atomwaffenverbot ausAnlässlich des gestrigen Ministerialtreffens zur "Stockholm Initiative" unter dem Ko-Vorsitz der deutschen Außenministerin Annalena Baerbock, kommentiert Xanthe Hall, Abrüstungsreferentin der Internationalen Ärzt*innen für die Verhütung des Atomkrieges: Die Minister*innen der so genannten "Stockholm Initiative" betonen, dass sie sich für eine ergebnisorientierte Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrags (NPT RevCon) im Januar einsetzen. Doch ohne überhaupt sachlich anzuerkennen, dass der Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) existiert, wird es kein sinnbringendes Ergebnis der NPT RevCon geben. Die atomwaffenfreien Staaten haben ein Sicherheitsbedürfnis und wollen nicht von neun Staaten - von denen nur fünf Mitglieder im Nichtverbreitungsvertrag sind - mit Atomwaffen bedroht werden. (mehr...) 14. Dezember 2021 Andreas Zumach: Auf der Krim soll das Volk erneut entscheiden!Es geht um den Verbleib in der russischen Föderation oder um eine ausgedehnte Autonomie innerhalb der Ukraine. Neben diesen beiden genannten Varianten sollen die Bürgerinnen und Bürger auf der Krim als dritte Variante auch den alten Zustand der Zugehörigkeit zur Ukraine wählen können. Der langjährige Korrespondent bei der Uno in Genf und Spezialist für geopolitische Fragen, Andreas Zumach, ist "zutiefst frustriert", dass von keiner Seite konkrete Vorschläge kommen, wie man aus der Eskalationsspirale mit Russland herauskommt. (mehr...) 10. Dezember 2021 Bundeskanzler Olaf Scholz in Brüssel und Paris: Kein grünes Label für Frankreichs Atomwaffenprogramm!Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW fordert Bundeskanzler Olaf Scholz auf, sich auf seiner Antrittsreise in Paris klar gegen Atomenergie als nachhaltigen Energieträger zu positionieren. (mehr...) 09. Dezember 2021 Impfkampagne mit GeneralDie neue Ampelkoalition ist im Regierungsmodus angekommen. Mit ihren Beschlüssen zur Reaktion auf die vierte Welle der Corona Pandemie zeichnet sich langsam ab, wie künftig mit Krisen umgegangen werden soll. Als Zwischenziel bis Weihnachten wurde die Durchführung von 30 Millionen weiteren Impfungen ausgegeben. Um dieses Ziel durch- und umsetzen zu können, zieht der designierte Kanzler Scholz Kompetenzen an sich. Verortet im Bundeskanzleramt entsteht ein neuer Bund-Länder-Krisenstab, der die zunehmend zentralisierte Impfkampagne steuern soll. Als Leiter dieses Krisenstabes hat Carsten Breuer bereits seine Arbeit aufgenommen. Breuer ist allerdings kein Politiker, kein Beamter, kein Unternehmensberater und auch kein Wissenschaftler, sondern Zweisternegeneral der Bundeswehr. Von Martin Kirsch. (mehr...) 08. Dezember 2021 AGDF: Licht und Schatten im Programm der Ampel-KoalitionDie Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden (AGDF) sieht im Koalitionsvertrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP aus friedenspolitischer Sicht Licht und Schatten. In Bezug auf den gesellschaftlichen Frieden im Land, aber auch bei der internationalen Jugendarbeit sieht der Friedensverband gute Ansätze für die kommenden vier Jahre, auf deutliche Kritik stoßen dagegen die Aussagen zur Außen- und Sicherheitspolitik. (mehr...) 08. Dezember 2021 Ampel-Koalition und Israel/Palästina: Die neue Koalition gibt sich bewusst proisraelischDie neue Koalition in Deutschland hat ihren Vertrag veröffentlicht, mit dem sie die kompromisslose Unterstützung der israelischen Besatzung durch die vorherige Regierung fortsetzt. Der Text des Koalitionsvertrags zu Israel/Palästina macht eine wirkungsvolle Außenpolitik auf der Grundlage von Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit unmöglich. (mehr...) |
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