Deutsche Außenpolitik
18. August 2024
Wie real ist die Gefahr eines Atomkrieges? Gespräch mit Konfliktforscher Leo EnselLeo Ensel, Konfliktforscher und langjähriger interkultureller Trainer im Ost-West-Kontakt, wird einer der Referenten bei der 12. Tagung "We shall overcome! - Gewaltfrei aktiv für die Vision einer Welt ohne Gewalt und Unrecht. Biografische Zugänge" von Lebenshaus Schwäbische Alb - Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie e.V. am 19. Oktober 2024 in Gammertingen werden. Dabei wird er über sein langjähriges Engagement berichten. Leo Ensel wurde von Flavio von Witzleben interviewt. Dieses interessante Gespräch kann im nachfolgenden Video angeschaut werden. (mehr...) 15. August 2024 Petition für einen gerechten Frieden in GazaHeute haben sieben Organisationen eine Petition mit dem Titel "Für einen gerechten Frieden in Gaza. Waffenexporte stoppen & Hilfsblockade beenden!" gestartet. Mit der Petition fordern namhafte NGOs gemeinsam mit lokalen Initiativen die Bundesregierung unter anderem dazu auf, keine Rüstungsgüter mehr nach Israel zu exportieren, wenn die Gefahr besteht, dass sie völkerrechtswidrig eingesetzt werden. Die Bundesregierung hat bekräftigt, trotz zahlreich dokumentierter Völkerrechtsverletzungen weiter Waffen an Israel liefern zu wollen. Die Petition ist ein zivilgesellschaftlicher Protest gegen diese Absichtserklärung. Sie stellt acht Forderungen an die Bundesregierung, ihre politische Reaktion auf den Krieg in Gaza grundsätzlich zu ändern. Die Petition wurde auf der Plattform openPetition veröffentlicht und kann dort unterschrieben werden. (mehr...) 15. August 2024 Die SPD-Führung unterstützt die Raketenrüstung mit DesinformationDer Beschluss des SPD-Präsidiums, die Stationierung von hochpräzisen, weit reichenden und für das gegnerische Radar schwer zu erfassenden US-Mittelstreckenraketen zu unterstützen, fußt auf falschen Begründungen. Von Bernhard Trautvetter. (mehr...) 13. August 2024 Andreas Zumach: "Neue Raketen destabilisieren die sicherheitspolitische Situation in Europa!"Am Rande der Feierlichkeiten zum 75jährigen Bestehen der NATO teilte Bundeskanzler Olaf Scholz mit, dass 2026 die Amerikaner wieder neue Mittelstreckenraketen in Deutschland aufstellen wollen. Ohne Bundestagsbeschluss, ohne eine breite gesellschaftliche Debatte. Was kommt nun auf Deutschland zu? Diese Frage stellte die FI Nottuln dem Experten für internationale Politik Andreas Zumach. Am 11.08.2024 skizzierte der Journalist, der lange bei der UNO akkreditiert war und so ein großes Hintergrundwissen hat, im Rahmen eines politischen Online-Frühschoppens die neue Situation. Der Vortrag kann nachgeschaut werden. (mehr...) 12. August 2024 Der Atomkrieg aus Versehen und die DemokratieDie Stationierung von Hochgeschwindigkeits-, Lenk- und Marschflugkörpern in Deutschland, die für Enthauptungsschläge geeignet sind, wird der Bevölkerung und dem Parlament ohne vorherigen Diskurs in der Öffentlichkeit vorgesetzt. Das ist nicht nur undemokratisch, sondern zugleich auch eine Gefährdung der Sicherheit. Das Demokratieverständnis der Bundesregierung verhält sich umgekehrt proportional zu ihrer Rücksichtslosigkeit. Von Bernhard Trautvetter. (mehr...) 09. August 2024 Keine völkerrechtswidrigen Rüstungsexporte nach Israel!"Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!" kritisiert auf das Schärfste die Forderung der Deutsch-Israelischen Gesellschaft und ihres Präsidenten Volker Beck sowie des Bundestagsabgeordneten und Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses Marcus Faber (FDP) nach "unverzüglicher Genehmigung aller Rüstungsexporte nach Israel" zur "Unterstützung Israels angesichts des angekündigten Angriffs des Iran". (mehr...) 06. August 2024 Stellungnahme von IALANA Deutschland: 79 Jahre nach Hiroshima und Nagasaki - Atomwaffen mit Recht unvereinbarAm 6. August 1945 schlug eine US-Atombombe mit einer Sprengkraft von 16kt TNT, genannt "Little Boy", auf Hiroshima ein. Schätzungen zur Folge starben 140.000 Personen. Drei Tage später, am 9. August 1945, wurde "Fat Man", eine US-Plutoniumbombe, auf Nagasaki abgeworfen. Sie nahm geschätzte 80.000 Leben. Die Städte Hiroshima und Nagasaki waren gänzlich zerstört. Dies geschah vor 79 Jahren. Und obgleich der erste logische Gedanke, der auf die Bilder von Hiroshima und Nagasaki von 1945 folgt, die vollständige nukleare Abrüstung ist, sehen wir dieser Gefahr heute immer noch ins Auge. Sie ist größer denn je. Atomwaffenstaaten haben stets und arbeiten auch aktuell daran, ihre Atomwaffenarsenale (Sprengköpfe und Trägerwaffen) auszubauen und zu modernisieren. Sie beharren weiterhin auf der unhaltbaren Abschreckungspolitik und setzen die nukleare Teilhabe fort und modernisieren die durch Deutschland und andere Staaten dafür bereitgestellten Flugzeuge und Stützpunkte. (mehr...) 05. August 2024 Für ein "Neues Denken 2.0"! - Fast acht Jahrzehnte nach Hiroshima werden Atomwaffen wieder salonfähigSeit dem Atombombeneinsatz in Hiroshima morgen vor 79 Jahren, am 6. August 1945, ist die Menschheit als ganze tötbar. Das aus dieser Erkenntnis folgende und von Michail Gorbatschow mitentwickelte Neue Denken rückte daher das Überleben der Menschheit ins Zentrum des politischen Handelns. Heute ist eine Renaissance, ein "Neues Denken 2.0", notwendiger denn je! Von Leo Ensel. (mehr...) 04. August 2024 Entscheidung des Gewissens. Der beschwerliche Weg zur KriegsdienstverweigerungDer Autor Adalbert Metzinger, Mitglied der Deutschen Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK), beschreibt in dem Buch "Entscheidung des Gewissens" seinen beschwerlichen Weg, um in den 1970-ger Jahren als Kriegsdienstverweigerer anerkannt zu werden. Er musste damals durch alle drei Instanzen: Prüfungsausschuss (drei Stunden Verhandlung), Prüfungskammer (fünf Stunden Verhandlung) und Verwaltungsgericht bis er nach fünfeinhalb Jahren vom Verwaltungsgericht Freiburg endlich als Kriegsdienstverweigerer anerkannt wurde. Rezension von Klaus Pfisterer. (mehr...) 03. August 2024 Erklärung der Initiatoren des Appells "Gegen die atomare Bedrohung" anlässlich von 10.000 UnterzeichnungenDer Appell an die Bundesregierung, US-Hyperschallraketen in Deutschland zu verhindern, hat nun die Schwelle von 10.000 Unterschriften deutlich überschritten. Unter den Erstunterzeichnerinnen und Erstunterzeichnern sind u.a. Prof. Dr. Peter Brandt, der Bundesvorsitzende der NaturFreunde Deutschlands Michael Müller, die Bundestagsabgeordneten Dr. Sahra Wagenknecht, Sevim Dagdelen, Andrej Hunko und Dr. Gregor Gysi, die Vorsitzende der Ärzte zur Verhütung des Atomkriegs Dr. Angelika Claußen und die UNO-Diplomaten Hans von Sponeck und Michael von der Schulenburg. Mit dem Appell warnen die 10.000 vor der Stationierung dieser Offensivwaffen, die, ähnlich wie umgekehrt russische Hyperschallraketen, das Risiko eines Atomkriegs in Europa steigern. Die neuesten Entwicklungen auf der NATO-Tagung (USA-Aufrüstungsentscheidung mit Mittelstreckenraketen, Hyperschallraketen, F16-Lieferungen, NATO-Aufnahmezusage an die Ukraine) erfordern umgehend eine klare und eindeutige Stellungnahme. (mehr...) |
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