Deutsche Außenpolitik
20. September 2021
Darauf ist VerlassAußenpolitik: SPD und Grüne stören sich an der NATO-Ablehnung der Linkspartei. Dabei ist deren Haltung nur konsequent, schaut man beispielsweise auf Afghanistan. Von Lutz Herden. (mehr...) 18. September 2021 Die Lehren aus dem Afghanistan-DesasterEines der großen Schurkenstücke der Manipulationsindustrie - gemeint sind die federführenden Politikerinnen, Politiker und Medien - ist der in weiten Kreisen unserer Multiplikatoren erfolgreiche Versuch, das Afghanistan-Desaster des Militärs und der NATO zum Projekt zu noch mehr Militär und zu inbrünstigen Bekenntnissen zur NATO umzudeuten. Wie das immer wieder versucht wird, wurde einvernehmlich beim Triell der drei Kanzler-Kandidaten am vergangenen Sonntag sichtbar. "NATO, NATO über alles" - das ist der Grundtenor. Mohssen Massarrat bietet ein konkretes Gegenkonzept zu der erkennbar von Interessen der Rüstungswirtschaft und des Militärs geprägten Mehrheitsmeinung von Politik und Medien. Albrecht Müller. (mehr...) 17. September 2021 Sexuelle Gewalt, Unfälle und psychischer DruckAnlässlich des Weltkindertages am 20.9. veröffentlicht die Kampagne "Unter 18 nie! Keine Minderjährigen in der Bundeswehr" ein bisher unveröffentlichtes Dokument aus dem Verteidigungsministerium - die Antwort auf eine Anfrage des CDU-Bundestagsabgeordneten Frank Heinrich - mit brisanten neuen Daten zu minderjährigen Soldat*innen in der Bundeswehr und zudem Interviews einer Journalistin mit minderjährigen Soldat*innen. (mehr...) 16. September 2021 Flucht aus dem Freiwilligen Wehrdienst im Heimatschutz"Der neue Heimatschutzdienst ist nicht attraktiv und die mit dem Dienst verbundenen Erwartungen seitens der Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer lassen sich nicht erfüllen. Gerade für Minderjährige entpuppen sich die vermeintlichen Verlockungen, die mit dem Dienst verbunden sind, nach kurzer Zeit als Enttäuschung. Somit sind bereits in den ersten vier Monaten große Lücken im Freiwilligen Wehrdienst im Heimatschutz entstanden", so die Analyse von Klaus Pfisterer, Landessprecher der Deutschen Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) Baden-Württemberg. (mehr...) 16. September 2021 Koalitionen und die Kriegsfrage: Bekenntnisse zum (Selbst-)MordDie Meinungsmache gegen die LINKE und ihre wichtigen friedenspolitischen Positionen geht weiter. Doch sie kommt nicht nur in Form einer neuen "Rote-Socken-Kampagne" von der CDU, sondern (unter anderem als Reaktion darauf) auch von SPD und Grünen. Tobias Pflüger von der LINKEN hat nun auf die Forderungen zum "NATO-Bekenntnis" durch Olaf Scholz oder Annalena Baerbock geantwortet. Von Bernhard Trautvetter. (mehr...) 13. September 2021 Afghanistan: Frachtgut DemokratieUnterschwellig rumort das Gefühl, in einen Sog der Geschichte zu geraten, dem zu widerstehen ungebührlich ist. Jeder Zwiespalt wäre ein Abgrund – bedingungslose Solidarität mit Amerika heißt der Auftrag. Die rotgrüne Bundesregierung weiß, was die Stunde geschlagen hat, als die USA nach 9/11 erstmals seit Bestehen der NATO den Bündnisfall ausrufen und bald darauf Afghanistan erobern. Der erste Krieg des 21. Jahrhunderts ist zugleich der zweite für die rot-grüne Koalition in Berlin. Sie hat schon am letzten des 20. Jahrhunderts gehörigen Anteil: dem Angriff aus der Luft auf die damalige Bundesrepublik Jugoslawien im Frühjahr 1999, um eine Sezession des Kosovo von Serbien zu beschleunigen. Unerprobt ist man also nicht vor 20 Jahren, unsicher angesichts eines "Feldzuges gegen unbekannt" durchaus. Worauf läuft es hinaus, wenn die Zivilisation gegen die Barbarei, das "Gute" gegen das "Böse" antritt? Von Lutz Herden. (mehr...) 12. September 2021 Zivilgesellschaft fordert: Aufnahmeprogramme für Gefährdete aus Afghanistan jetzt!Am 26. August ist die deutsche Evakuierungsaktion aus Afghanistan beendet worden – und Tausende Menschen harren nun in Verstecken aus, fürchten um ihr Leben und das ihrer Kinder. Andere sind bereits auf der Flucht. Deshalb fordern PRO ASYL und 55 weitere Organisationen die sofortige Fortsetzung der Aufnahme und darauf aufbauende Landes- und Bundesaufnahmeprogramme. Unabhängig davon muss der Familiennachzug schnell und unbürokratisch ermöglicht werden. Aus Tausenden verzweifelten Hilferufen präsentiert PRO ASYL einige beispielhafte Schicksale. (mehr...) 12. September 2021 Bewertung des NATO-Afghanistan-EinsatzesNach 20 Jahren endet 2021 der Afghanistan-Einsatz der NATO, der damit doppelt so lang wie der erste und zweite Weltkrieg zusammen war. Von Clemens Ronnefeldt. (mehr...) 11. September 2021 Wie ich zum "Afghanen" wurdeIm Westen fand mit dem 11. September 2001 eine Zäsur statt. Eine Welle des antimuslimischen Rassismus nahm ihren Anfang, Menschen wie ich erlebten Hass und Diskriminierung und sie tun es weiterhin. Der Tag war auch der Anfangspunkt einer langen Entwicklung, die mich zu dem gemacht hat, was ich heute bin: Fortan war ich der ewige Erklärer des Krieges in Afghanistan, ein Land, das ich als Jugendlicher zum ersten Mal bereiste. Von Emran Feroz. (mehr...) 11. September 2021 Zäsur: Erste WorteAuch wenn niemand mit dem Zusammenbruch des afghanischen Staates binnen dreier Tage rechnen konnte: Das Versagen der Bundesregierung in der zwingend gebotenen Evakuierung mit dem Tod bedrohter Afghan:innen war schlicht schändlich. Tatsächlich stand seit über einem Jahr fest, dass das Land und seine nahezu 40 Millionen Bewohner:innen an den religiösen Faschismus ausgeliefert werden würde. Nachdem die USA noch unter Trump und dann unter Biden ihren schnellstmöglichen Rückzug angekündigt hatten, war klar, dass sich zeitgleich alle ihre Verbündeten zurückziehen würden – und dass Hunderttausende Afghan:innen ihr Leben durch Flucht würden retten müssen. Deshalb hätten sich die westlichen Truppen und ihre Regierungen auf diesen Moment vorbereiten können und müssen. Von Thomas Rudhof-Seibert. (mehr...) |
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