Deutsche Außenpolitik
05. Oktober 2021
Fake News über TucholskyAm 30.9.2021 führte der Politikwissenschaftler Prof. Dr. Johannes Varwick in der SWR2-Sendung "Forum" u.a. aus. "Der alte Satz von Tucholsky ‚Stell Dir vor es ist Krieg und keiner geht hin' geht ja so weiter, dass es weiter heißt: ‚dann kommt der Krieg zu Dir'. Und das ist auch ein Stück weit richtig. Wir können uns nicht aus den Wirrungen der Weltpolitik heraushalten. Wir müssen nicht überall Soldaten hinschicken - das ist auch klar. Aber es gibt Fälle, wo das verantwortbar ist und das war in Afghanistan der Fall und das war auch in Mali der Fall. Es gab also gute Gründe für Interventionen". Das Zitat wird im deutschen Sprachraum oft fälschlich Berthold Brecht zugeordnet - so gut wie nie allerdings Kurt Tucholsky. Die Erweiterung des Zitates um die Zeile "dann kommt der Krieg zu Dir" hatte 2016 bereits die damalige "Verteidigungsministerein" von der Leyen in einer Talkrunde bei Maybrit Illner wiedergegeben - und war dafür prompt von der FAZ korrigiert worden. (mehr...) 30. September 2021 Deutschlands Militarisierung: am Wahlabend kein ThemaDie deutschen Fernsehsender klammerten am Abend der Bundestagswahlen das Thema Außenpolitik konsequent aus. Ein Zufall? Von Christian Müller. (mehr...) 26. September 2021 AGDF fordert von Politik und Kirchen Konsequenzen aus dem gescheiterten Afghanistan-MilitäreinsatzDie Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden (AGDF) hat von der Politik, aber auch den Kirchen klare Konsequenzen aus dem gescheiterten Militäreinsatz in Afghanistan gefordert. In einer von der Mitgliederversammlung in Wetzlar verabschiedeten Resolution forderte der Friedensverband, künftig endlich die Bedürfnisse der afghanischen Bevölkerung in den Mittelpunkt zu stellen. (mehr...) 23. September 2021 Afghanistan: Bitteres Endemedico hat in den vergangenen 20 Jahren Partner:innen in Afghanistan unterstützt und immer wieder politisch interveniert. Ein Rückblick mit Thomas Gebauer. (mehr...) 22. September 2021 NATO-Gottheit und MenschenzukunftWir haben die Wahl: Angesichts des zivilisatorischen Ernstfalls gehören Anhänger der militärischen Heilslehre in die Geschichtsbücher, aber nicht auf eine Regierungsbank. Von Peter Bürger. (mehr...) 20. September 2021 Darauf ist VerlassAußenpolitik: SPD und Grüne stören sich an der NATO-Ablehnung der Linkspartei. Dabei ist deren Haltung nur konsequent, schaut man beispielsweise auf Afghanistan. Von Lutz Herden. (mehr...) 18. September 2021 Die Lehren aus dem Afghanistan-DesasterEines der großen Schurkenstücke der Manipulationsindustrie - gemeint sind die federführenden Politikerinnen, Politiker und Medien - ist der in weiten Kreisen unserer Multiplikatoren erfolgreiche Versuch, das Afghanistan-Desaster des Militärs und der NATO zum Projekt zu noch mehr Militär und zu inbrünstigen Bekenntnissen zur NATO umzudeuten. Wie das immer wieder versucht wird, wurde einvernehmlich beim Triell der drei Kanzler-Kandidaten am vergangenen Sonntag sichtbar. "NATO, NATO über alles" - das ist der Grundtenor. Mohssen Massarrat bietet ein konkretes Gegenkonzept zu der erkennbar von Interessen der Rüstungswirtschaft und des Militärs geprägten Mehrheitsmeinung von Politik und Medien. Albrecht Müller. (mehr...) 17. September 2021 Sexuelle Gewalt, Unfälle und psychischer DruckAnlässlich des Weltkindertages am 20.9. veröffentlicht die Kampagne "Unter 18 nie! Keine Minderjährigen in der Bundeswehr" ein bisher unveröffentlichtes Dokument aus dem Verteidigungsministerium - die Antwort auf eine Anfrage des CDU-Bundestagsabgeordneten Frank Heinrich - mit brisanten neuen Daten zu minderjährigen Soldat*innen in der Bundeswehr und zudem Interviews einer Journalistin mit minderjährigen Soldat*innen. (mehr...) 16. September 2021 Flucht aus dem Freiwilligen Wehrdienst im Heimatschutz"Der neue Heimatschutzdienst ist nicht attraktiv und die mit dem Dienst verbundenen Erwartungen seitens der Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer lassen sich nicht erfüllen. Gerade für Minderjährige entpuppen sich die vermeintlichen Verlockungen, die mit dem Dienst verbunden sind, nach kurzer Zeit als Enttäuschung. Somit sind bereits in den ersten vier Monaten große Lücken im Freiwilligen Wehrdienst im Heimatschutz entstanden", so die Analyse von Klaus Pfisterer, Landessprecher der Deutschen Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) Baden-Württemberg. (mehr...) 16. September 2021 Koalitionen und die Kriegsfrage: Bekenntnisse zum (Selbst-)MordDie Meinungsmache gegen die LINKE und ihre wichtigen friedenspolitischen Positionen geht weiter. Doch sie kommt nicht nur in Form einer neuen "Rote-Socken-Kampagne" von der CDU, sondern (unter anderem als Reaktion darauf) auch von SPD und Grünen. Tobias Pflüger von der LINKEN hat nun auf die Forderungen zum "NATO-Bekenntnis" durch Olaf Scholz oder Annalena Baerbock geantwortet. Von Bernhard Trautvetter. (mehr...) |
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