Deutsche Außenpolitik
02. September 2021
Ende der Evakuierung in Afghanistan: PRO ASYL fordert umfassende Bundes- und LandesaufnahmeprogrammeWillkürlich gesetzte Fristen und einengende Kriterien sorgen dafür, dass Zehntausende bedrohte Afghan*innen keine Chance auf Einreise nach Deutschland haben werden. (mehr...) 02. September 2021 Afghanistan: Inszenierung militärischer EvakuierungDie tatsächliche Fähigkeit der NATO und der Bundeswehr besteht darin, eine Informationsblase um die Einsätze ihrer Soldat*innen zu schaffen. So ist es ihnen gelungen, sich fast zwei Jahrzehnte in Afghanistan als Retter zu inszenieren und Handlungsfähigkeit zu suggerieren. Die zivilen Opfer von Bombardierungen, Drohnenangriffen, nächtlichen Razzien und auch durch Anschläge der Taliban und des IS waren über diese Zeit von wenigen Ausnahmen abgesehen allenfalls Randnotizen. Von Christoph Marischka. (mehr...) 31. August 2021 Wird der Sahel zum neuen Afghanistan?Die Truppen der EU-Staaten kämpfen mit Problemen wie am Hindukusch – die Lage ist allerdings noch komplizierter. Von Sabine Kebir. (mehr...) 30. August 2021 Nukleare Teilhabe beenden: Impulse für ein atomwaffenfreies DeutschlandIm Vorfeld des ersten TV-Duells veröffentlichen IPPNW und ICAN Deutschland die Publikation "Impulse für ein atomwaffenfreies Deutschland: Nukleare Teilhabe beenden, nukleare Abschreckung delegitimieren". 15 Autor*innen aus der Zivilgesellschaft geben darin Denkanstöße für eine Debatte zum Ende der nuklearen Abschreckung. Die Bundestagswahl bietet die Chance, Deutschlands Rolle in der Atomwaffenpolitik neu auszurichten. (mehr...) 28. August 2021 Nach dem militärischen Desaster: Kein Antimilitarismus, nirgends!Nach dem 11.9.2001 begann die Bush-Jr.-Administration ihren "Krieg gegen den Terror" in Afghanistan; 2003 folgte die Invasion in den Irak. Die Epoche der sogenannten "Menschenrechtskriege" geht nun mit einer menschlich-moralischen Katastrophe zu Ende. Die BRD, die NATO-Staaten und die USA ziehen als Verlierer*innen auf der ganzen Linie ab und hinterlassen die Taliban-Herrschaft, die sie doch eigentlich 2001, so Bush Jr., als "those, who harbor them" (die Terroristen Bin Ladens) besiegen wollten. In Kürze wird der Abzug der "Koalition der Willigen" (Bush Jr. und Tony Blair) aus dem Irak folgen, voraussichtlich mit demselben Desaster – vielleicht sogar einem Machtgewinn des Islamischen Staats im Irak. In zwanzig Jahren sind die "Menschenrechtskrieger" nicht auch nur einen konkreten Schritt auf dem Weg zur autoritär-militärischen Durchsetzung der Menschenrechte oder der Demokratie vorangekommen – ein Scheitern auf der ganzen Linie. Von Lou Marin. (mehr...) 27. August 2021 Afghanistan: Mut zur DemutIm Sound der meisten deutschen Politiker dominiert das Maßregeln, Verdammen, Verurteilen. Ein Schuldbekenntnis wäre jedoch das Mindeste. Von Lutz Herden. (mehr...) 27. August 2021 PRO ASYL appelliert an Merkel: Evakuierung fortsetzen und auf Nachbarstaaten ausweitenPRO ASYL Geschäftsführer Günter Burkhardt fordert die Fortsetzung der Ad hoc Evakuierung von gefährdeten Afghan*innen über den 31.8. hinaus. PRO ASYL hat überdies gemeinsam mit Jurist*innen herausgearbeitet, wie Schutzsuchenden aus Afghanistan schnell die Aufnahme in Deutschland ermöglicht werden kann und sollte. (mehr...) 24. August 2021 Vergessene Geschichte, ungewisse ZukunftEtlichen Ländern haben im 20. Jahrhundert zwei Jahrzehnte genügt, um sich zu alphabetisieren, eine industrielle Grundlage und eine verteidigungsfähige Armee aufzubauen. Wieso das in Afghanistan innerhalb von zwanzig Jahren mit westlicher Hilfe nicht ansatzweise geglückt ist, muss von den verantwortlichen Regierungen nun gründlich analysiert werden. Aber nicht nur von diesen: In der Bundesrepublik ist auch das Parlament, einschließlich der Opposition, für die Zustimmung zu Militäreinsätzen verantwortlich. Bis in die Grünen-Fraktion hinein hat die Mehrheit dem Engagement immer wieder zugestimmt. Selbst die Friedensbewegung muss sich fragen, ob sie sich genug um die Vorgänge in Afghanistan gekümmert hat. Von Sabine Kebir. (mehr...) 21. August 2021 Kein Plan. Afghanistan, jetzt.Seit Tagen dieselben Bilder, alle wenigstens mit diesen Beiworten zu belegen: erschütternd, empörend, beschämend. Auch heute früh um 6 Uhr, gleich nach Ende der Ausgangssperre, machen sich abertausende Afghan:innen zum Flughafen Kabul auf. Ungezählte scheitern an den immer zahlreicheren Checkpoints der Taliban, werden dort beschimpft, geschlagen, verprügelt, ausgepeitscht, ins Ungewisse weggeführt oder einfach in die dichten Reihen derer zurückgestoßen, die sich hinter jedem zusammenballen. Wir geben hier weiter, was uns unsere medico-Partner:innen am Telefon, in Emails oder Textnachrichten berichten. Ein Versuch, die Lage in Kabul aus Deutschland zu beschreiben. Von Thomas Rudhof-Seibert. (mehr...) 21. August 2021 Anti-Atomwaffen-Kampagne ruft auf zu Menschenkette am Fliegerhorst BüchelDie Kampagne "Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt" ruft auf zu einer Menschenkette gegen Atomwaffen am 5. September am Fliegerhorst Büchel in der Eifel. Mit der Menschenkette am letzten Stationierungsort von US-Atomwaffen in Deutschland bringt die Kampagne das Thema Atomwaffen und nukleare Abrüstung in den Wahlkampf ein. Die Debatte der letzten Jahre um die Fortführung der nuklearen Teilhabe und das Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrags (AVV) bestärkt die atomwaffenfrei-Kampagne darin, den Druck auf die Parteien gerade jetzt im Vorfeld der Bundestagswahl zu erhöhen. (mehr...) |
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