Deutsche Außenpolitik
14. August 2021
Medizinische Friedensorganisation fordert kritische Debatte über MilitäreinsätzeDie aktuellen Entwicklungen in Afghanistan mit dem Vormarsch der Taliban verdeutlichen erneut das Scheitern des Militäreinsatzes. Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW weist auf die enormen humanitären Folgen für die Menschen in Afghanistan hin. Laut dem "Costs of War Project" starben in Afghanistan und Pakistan mindestens 238.000 Menschen in direkter Folge von Kriegshandlungen, die IPPNW geht in ihrer IPPNW-Studie "Body Count" davon aus, dass die Zahl der Opfer vermutlich fünf- bis achtmal so hoch liegt. Auch 3.600 Soldat*innen der westlichen Allianz haben in Afghanistan ihr Leben gelassen, darunter knapp 60 Bundeswehrsoldat*innen. Die IPPNW fordert eine kritische Reflexion über diesen und andere Militäreinsätze und verweist darauf, dass alle aktuellen Auslandseinsätze völkerrechtlich und verfassungsrechtlich problematisch sind. (mehr...) 14. August 2021 Afghanistan: "Schande über die ganze Welt!"Afghanistan ist wieder allein: Während die Taliban das Land erobern, kämpfen Partnerorganisationen von medico international ums Überleben. Von Thomas Rudhof-Seibert. (mehr...) 14. August 2021 Die Klimabewegung übergeht das Erfordernis der FriedensökologieTeile der Klimaschutzbewegung übersehen den Zusammenhang zwischen der klimatischen Entwicklung und den Wirkungen von Militär, Rüstung und Krieg - obwohl Abrüstung der größte Beitrag zur ökologischen Zukunftssicherung wäre. Für die kommende Legislaturperiode plant die Militärlobby, die Hoch- und Atomrüstung milliardenschwer auf Kosten der Sozial-, Umwelt-, Bildungs- und Gesundheitspolitik zu steigern. Aber im aktuellen Bundestagswahlkampf wird darauf nicht eingegangen. Von Bernhard Trautvetter. (mehr...) 13. August 2021 PRO ASYL fordert sofortige Notaufnahme gefährdeter Menschen aus AfghanistanDer jüngst erfolgte Abschiebestopp nach Afghanistan ist richtig und war längst überfällig. Doch nun müssen weitere Schritte folgen: Ortskräfte und ihre Angehörigen müssen ebenso wie Menschen, die auf ein Visum zum Familiennachzug warten, schnellstmöglich ausgeflogen werden. (mehr...) 11. August 2021 Aufruf von 26 Organisationen: Abschiebungen nach Afghanistan stoppen!Gemeinsam mit zivilgesellschaftlichen Organisationen aus dem Bereich der Menschenrechte, der Entwicklungspolitik, der Wohlfahrt, Asyl und Flucht sowie Richter- und Anwaltsvereinigungen fordert PRO ASYL die Bundesregierung auf, geltendes Recht zu achten und Abschiebungen mit dem Ziel Kabul auszusetzen. Einen entsprechenden Aufruf haben 26 Organisationen unterzeichnet. (mehr...) 09. August 2021 "In 76 Jahren atomarer Rüstung stand Weltgemeinschaft mehr als einmal vor der völligen Zerstörung"Rund 35 Menschen nahmen am 6. August 2021 in Gammertingen an einer Kundgebung mit dem Titel "76 Jahre Hiroshima und Nagasaki mahnen: Unsere Stimme für das Atomwaffenverbot!" teil. Bei der Veranstaltung von Lebenshaus Schwäbische Alb - Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie e.V. spann Michael Schmid in einer Rede, die wir nachfolgend dokumentieren, den Bogen über einen Rückblick auf die Atomwaffenpolitik der vergangenen Jahrzehnte seit 1945, den damit verbundenen Gefahren der Vernichtung alles menschlichen Lebens, hin zur äußerst brisanten aktuellen Situation. (mehr...) 09. August 2021 USA: Aus der TraumJoe Bidens Entscheidung, den Kampfeinsatz im Irak zu beenden, wird zum Abgesang auf 20 Jahre "Krieg gegen den Terror". Von Lutz Herden. (mehr...) 05. August 2021 Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki: Diskussion um Opferhilfe weiterhin aktuellAm 6. und 9. August jähren sich die Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki zum 76. Mal. Die ärztliche Friedensorganisation Internationale Ärzt*innen für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW) ruft die Bundesregierung in Gedenken an die Opfer von Atomwaffeneinsätzen sowie Atombombentests dazu auf, sich klar für die Entschädigung der Leidtragenden zu positionieren. (mehr...) 05. August 2021 Ein Held, den man kennen sollteIn der vergangenen Woche wurde der ehemalige Militäranalyst und Whistleblower Daniel Hale im US-Bundesstaat Virginia zu einer 45-monatigen Freiheitsstrafe verurteilt. Dank Hale wurden 2015 zahlreiche Details zum amerikanischen Drohnenkrieg, der seit Beginn des "War on Terror" im Jahr 2001 in mehreren Ländern tobt und zum damaligen Zeitpunkt vor allem die Präsidentschaft Barack Obamas prägte, bekannt. Der damals anonyme Hale war de facto für den größten Drohnenleak der US-Geschichte verantwortlich. Von Emran Feroz. (mehr...) 03. August 2021 Abschiebeflug nach Afghanistan auf heute vorverlegtSchnell, schneller - tödlich: Die Bundesregierung schiebt unbeirrt Menschen nach Afghanistan ab, diesmal gemeinsam mit Österreich. Der Bundesregierung kann es offenbar nicht schnell genug gehen. Ein zunächst für den 10. August geplanter Abschiebeflug mit dem Ziel Kabul wurde, wie PRO ASYL aus gut unterrichteten Kreisen weiß, kurzfristig auf den heutigen Dienstag vorverlegt. Die Bundesregierung beteiligt sich dabei an einem österreichischen Abschiebeflug. Zunächst wird also eine Maschine aus Deutschland gen Wien starten, voraussichtlich am Abend, und von dort weiter nach Kabul. (mehr...) |
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