Deutsche Außenpolitik
19. Februar 2021
Hannah Brinkmann: "Gegen mein Gewissen"Hannah Brinkmanns Onkel wurde zum Wehrdienst gezwungen - und nahm sich das Leben. In jahrelanger Arbeit der Recherche und des Zeichnens ist Hannah Brinkmanns Buch "Gegen mein Gewissen" entstanden. Dafür wählte sie die Form einer grafischen Erzählung. In detailreichen Zeichnungen ruft sie diese Phase bundesdeutscher Nachkriegsgeschichte ins Gedächtnis zurück. Einfühlsam arbeitet sie die Geschichte ihres Onkels auf und erinnert 46 Jahre nach seinem Tod an sein Schicksal. Sein Schicksal steht besonders herausragend für die Erniedrigung und Diskriminierung, die viele junge Männer in der Bundesrepublik über rund drei Jahrzehnte hinweg erlebt haben, wenn sie den Kriegsdienst verweigerten. Der Suizid von Hermann hat seinerzeit eine Debatte über die Rechtmäßigkeit der Gewissensprüfung ausgelöst. Das Buch gehört in die Hände von möglichst vielen jungen Menschen. Aber es lohnt sich über alle Generationen hinweg, es zu lesen und zu betrachten. Ein sehr empfehlenswertes Buch! Eine Rezension von Michael Schmid. (mehr...) 18. Februar 2021 Urteil zur Verantwortung Deutschlands im Fall Kundus des Europäischen Gerichtshofs für MenschenrechteAm 16. Februar 2021 hat die Große Kammer des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg im Fall Hanan gegen Deutschland entschieden, dass die Bundesregierung nicht gegen die Verpflichtungen der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) verstoßen hat. Doch der Gerichtshof bekräftigt, dass Staaten, die ihre Truppen für multinationale Militäreinsätze zur Verfügung stellen, verpflichtet sind Verbrechensvorwürfen gegenüber ihrem Personal nachzugehen. Diese Ermittlungen müssen nach den Standards der EMRK geführt werden. Das heutige Urteil ist daher für militärische Einsätze im Ausland von großer Bedeutung. (mehr...) 16. Februar 2021 Afghanistan: Rückzug vom Abzug – Abschiebungen gehen weiterGemäß des zwischen den USA und den Taliban am 29. Februar vergangenen Jahres getroffenen Abkommens hätten die Truppen der USA und ihrer Verbündeten im April aus Afghanistan abziehen sollen. Eine Hintertür wurde allerdings offen gelassen: Der Abzug wurde an die Bedingung geknüpft, dass es zu einer spürbaren Gewaltreduzierung im Lande kommen müsste. Dies sei nicht der Fall, weshalb der Truppenabzug nun bis aus Weiteres erst einmal verschoben sei, heißt es jetzt bei der NATO: "Weil die Taliban-Angriffe nicht enden, will die Nato ihren Einsatz verlängern. Damit dürfte der Abzugsdeal mit der islamistischen Gruppe platzen", berichtete gestern die Wirtschaftswoche. Von Jürgen Wagner. (mehr...) 11. Februar 2021 Weckruf: Deutscher Beitrag zu einer atomwaffenfreien Welt - Iran-Deal erneuern, Atomwaffenverbotsvertrag beitreten, Abrüstung verhandelnDie Kooperation für den Frieden, der Zusammenschluss von über 50 Friedeninitiativen und Organisationen in Deutschland, fordert von der Bundesregierung sofortige entschlossene diplomatische Initiativen, um die wachsenden Gefahren der weltweiten Atombewaffnung einzudämmen. Die Kooperation sieht in der nuklearen Rüstungskontrolle und der konsequenten Abrüstung dieser Massenvernichtungswaffen einen wesentlichen Bestandteil einer unbedingt erforderlichen Politik für einen friedlichen internationalen Ausgleich der Interessen. (mehr...) 09. Februar 2021 Heckler & Koch vor dem höchsten deutschen StrafgerichtAm 11. Februar 2021 verhandelt der Bundesgerichtshof (BGH) die Revision im Fall der illegalen Rüstungsexporte von Heckler & Koch (H&K) nach Mexiko. Der Prozess wirft einmal mehr ein Schlaglicht auf die strafrechtliche Verantwortlichkeit deutscher Rüstungshersteller und die gravierenden Schwächen des deutschen Rüstungsexportkontrollsystems. (mehr...) 07. Februar 2021 Atomwaffen-Verbots-Vertrag: NATO und Bundesregierung missachten die UNODie Reaktionen der Bundesregierung und des NATO-Rates auf den Atomwaffen-Verbots-Vertrag sind Ausdruck der Missachtung gegenüber dem Willen der Völker und gegenüber dem Völkerrecht. Die NATO offenbart sich dadurch einmal mehr als undemokratische Allianz, die ein Sicherheitsrisiko für die Welt darstellt. Von Bernhard Trautvetter. (mehr...) 01. Februar 2021 Glutkern des WestensVon den Kommandohöhen der grünennahen Böll-Stiftung wird seit vielen Jahren immer wieder scharf auf die letzten ohnehin recht kümmerlichen friedenspolitischen Reste der Partei geschossen. Die Stiftung spielt damit eine wichtige Rolle, die Grenzen dessen, was als satisfaktionsfähige Positionen innerhalb grüner Debatten akzeptiert wird, Schritt für Schritt immer weiter in eine pro-militaristische Richtung zu verschieben. Jüngstes Beispiel ist das Thesenpapier "Transatlantisch? Traut Euch!", ein Pro-NATO-Manifest, das unter maßgeblicher Beteiligung von Ellen Ueberschär zustande kam, die seit 2017 als eine von zwei Vorständen der Böll-Stiftung fungiert. Im Kern wird in dem von Ueberschär mitverfassten Papier ein massives Aufrüstungspaket gefordert, das in vor Pathos teils nur so triefende Liebeserklärungen an das westliche Kriegsbündnis eingewickelt ist. Von Jürgen Wagner. (mehr...) 22. Januar 2021 Abkommen über UNO-Atomwaffenverbot: Pakt ohne NuklearmächteDer UNO-Vertrag zum Verbot nuklearer Waffen tritt am Freitag in Kraft. Die Atomwaffenmächte lehnen ihn ab. Deutschland verschärft seine Ablehnung. Von Andreas Zumach. (mehr...) 20. Januar 2021 Kampagne "Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt" feiert das Inkrafttreten des UN-Atomwaffenverbotsvertrags am 22. Januar 2021 als historischen TagDie bundesweit tätige Kampagne "Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt!" - mit über 70 Mitgliedsorganisationen - begrüßt das völkerrechtliche Wirksamwerden des 2017 von 122 UN-Staaten auf den Weg gebrachten Vertrages zum Verbot aller Atomwaffen (Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons, TPNW). Der TPNW verbietet allen - bislang 51 - beigetretenen Staaten u.a. Produktion, Besitz, Stationierung und Einsatz von Nuklearwaffen. Damit bildet dieser Vertrag ein wesentliches Element auf dem Weg zu einer Welt ohne Atomwaffen. Wie schon mit den chemischen und biologischen Waffen geschehen, steht nun die Ächtung der Atomwaffen auf der politischen Agenda der Weltgemeinschaft. In rund 60 Orten in der Bundesrepublik wird das Inkrafttreten des TPNW, dessen Zustandekommen wesentlich dem Engagement der internationalen Friedensbewegung zu verdanken ist, gefeiert und mit der Aufforderung zum Beitritt Deutschlands verbunden. (mehr...) 19. Januar 2021 Zahl der Minderjährigen in der Bundeswehr bleibt hochDie Kampagne "Unter 18 nie!" kritisiert die noch immer hohe Zahl von Minderjährigen in der Bundeswehr. "Es ist zwar erfreulich, dass unsere Arbeit Wirkung zeigt und 2020 etwas weniger unter 18-Jährige ihren Dienst bei der Bundeswehr begonnen haben als in den letzten Jahren, trotzdem ist die Zahl noch immer skandalös hoch", erklärt Sarah Gräber, Sprecherin der Kampagne. (mehr...) |
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