Deutsche Außenpolitik
17. August 2020
Erfolgreiche Musikblockade bei Rheinmetall - Betrieb der Waffenfabrik gestörtAm Montag, 17.08.2020, wurden ab 5:40 Uhr die Zufahrten der Rheinmetall Landsysteme GmbH von 98 Musiker*innen des Aktionsnetzwerks Lebenslaute blockiert. Kein Fahrzeug konnte das Gelände verlassen oder auf das Gelände fahren. Während der Blockade erklang auf allen Zufahrten klassische und populäre Chor- und Instrumentalmusik. Gegen 7:00 Uhr wurden die Arbeitenden über einen Feldweg durch den Wald zu einem der vielen Nebentore geschleust. Wiederholte, spontane Musikblockaden der Feldwegzufahrt wurden von Polizeikräften geräumt. Um 10:30 Uhr fanden sich alle Musiker*innen in der Nähe des Haupteingangs ein, wo Lebenslaute ab 11:00 Uhr seine diesjährige Protestaktion mit einem zweistündigen Aktionskonzert beendete. (mehr...) 15. August 2020 Kampagne "MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien" wird beendet - Facharbeitsgruppe Mittlerer Osten und Nordafrika (AG MENA) in GründungSeit 2016 hat die Kampagne "MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien" die Bundestagsabstimmungen über die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Syrien kritisch begleitet und für gewaltfreie Möglichkeiten der Konfliktbearbeitung geworben. Sie hat mit dazu beigetragen, dass die Unterstützung der Abgeordneten für die Einsatzverlängerungen stetig sank. Die Kampagne konnte aber mit ihren Argumenten zuletzt immer weniger Entscheidungsträger*innen erreichen. Auch die weder politisch noch juristisch nachvollziehbare Vermischung des Syrieneinsatzes mit dem Bundeswehreinsatz im Irak innerhalb eines Mandats, das sinkende Interesse an Syrien in der Öffentlichkeit und in den Medien sowie immer knapper werdende personelle und finanzielle Ressourcen machten die Kampagnenarbeit zunehmend schwieriger. Nach intensiver Diskussion hat sich der Kampagnenrat daher entschlossen, nach vier Jahren intensiver Arbeit die Kampagne "MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien" zum 31. August 2020 zu beenden. (mehr...) 13. August 2020 Africom verlässt uns - und das ist auch gut so!Donald Trumps Truppenabzug betrifft auch die berühmt-berüchtigte Kommandozentrale von Africom in Stuttgart. Doch während Politik und Wirtschaft den Abzug bedauern, wird verdrängt, dass in Stuttgart Drohnenmorde koordiniert werden. Von Emran Feroz. (mehr...) 10. August 2020 Riskante Resteverwertung - Schützenpanzer für ÄgyptenDie Bundesregierung hat offenbar einer Lieferung von Schützenpanzern des Typs BMP 1 aus Griechenland nach Ägypten zugestimmt. Das ergibt sich aus der jährlichen Meldung Griechenlands an das UN-Waffenregister. Griechenland teilte mit, es habe im vergangenen Jahre 101 dieser ehemaligen NVA-Panzer an Ägypten verkauft und ausgeführt. Kairo hat über seine Waffenexporte und -importe zuletzt 1992 an die UNO berichtet. Seither verschweigt das Land am Nil seinen Beitrag zum internationalen Waffenhandel. Aus Kairo ist deshalb keine Bestätigung zu erwarten. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 10. August 2020 Wir schulden den Opfern von Hiroshima und Nagasaki den unüberhörbaren Aufschrei: "Krieg - nicht mit uns!"Scharfsinnig analysiert Paul Schobel in seiner Rede anlässlich des Hiroshima-Nagasaki-Gedenkens am 6. August in Stuttgart, was hinter der Politik der atomaren Abschreckung, an der Deutschland durch die "nukleare Teilhabe" völkerrechtswidrig beteiligt ist, hinter der Aufrüstung, hinter der ungerechten Weltwirtschaftsordnung, dem Nationalismus und Rassismus unserer Zeit steht. Er ruft dazu auf, den Krieg auszuhungern, ihm die Luft abzuschnüren, indem wir Frieden leben. Wenn wir den Hass austrocknen, geht dem Krieg das Pulver aus. Wir müssen und wir können in tausend kleinen Aktionen dem "Rad in die Speichen fallen". (mehr...) 09. August 2020 Zwei Staaten - ein Staat - kein StaatNachdem sogar das Mantra von der Zwei-Staaten-Lösung durch die von Israel geschaffenen Fakten obsolet geworden ist, mehren sich die Stimmen, die für einen Staat plädieren. Auch wenn ich persönlich einen gemeinsamen demokratischen Staat favorisiere, maße ich mir nicht an, den Menschen vor Ort vorzuschreiben, wie sie zu leben haben. Auch frage ich mich, wie soll dieser Staat für Palästinenser und Israelis funktionieren? Von Judith Bernstein (mehr...) 07. August 2020 75 Jahre Hiroshima und Nagasaki - Michael Schmid: "Wichtig wäre, dass sich Deutschland endlich für ein Verbot der grausamsten Waffe der Welt einsetzt..."Rund 40 Menschen nahmen am 6. August 2020 an einer Mahnwache mit dem Titel "75 Jahre Hiroshima und Nagasaki mahnen - Beitritt zum UN-Atomwaffenverbot jetzt!" in Gammertingen teil. Organisiert wurde die Veranstaltung von Lebenshaus Schwäbische Alb e.V. Auf dem Programm stand ein Redebeitrag von Michael Schmid, der unterbrochen wurde durch musikalische Beiträge von Gabi Lang und Bernd Geisler sowie einem Brief von Setsuko Thurlow, einer Überlebenden des Atombombenangriffs auf Hiroshima, den Katrin Warnatzsch vorlas. Anschließend rezitierte Asghar Khosnavaz ein Gedicht von Nazim Hikmet. Nachfolgend das Redemanuskript von Michael Schmid und der Brief von Setsuko Thurlow. (mehr...) 05. August 2020 Hiroshima- und Nagasakigedenken 2020: Rund 150 Veranstaltungen der Friedensbewegung + Großflächen-Kampagne mit 275 Plakaten in 150 StädtenVor 75 Jahren starben als Folge der Atombombenabwürfe auf die japanischen Städte Hiroshima am 6. und Nagasaki am 9. August hunderttausende Menschen. Um den Opfer zu gedenken und eine Welt ohne Atomwaffen zu fordern, finden zu den Jahrestagen bundesweit mehr als 150 Gedenkveranstaltungen statt. Ab dem 7. August wird es darüber hinaus eine Großflächenkampagne mit mehr als 275 Plakaten in rund 150 Städten geben. (mehr...) 05. August 2020 US-EUCOM und US-AFRICOM schließen!"Die Gesellschaft Kultur des Friedens (GKF) begrüßt den Teilabzug der US-Soldaten aus Stuttgart. Gerade das EUCOM ist das Hauptquartier des regionalen US-Militärkommandos für den gesamten europäischen Raum zwischen Arktis und Kaukasus. In dieser Zentrale laufen die Fäden von Militäreinsätzen in mehr als 50 Ländern zusammen, sie müsste ganz geschlossen werden, ebenso das US-AFRICOM", weil sie Völkerrechts -und Grundgesetzwidrig sind, so der Vorsitzende der GKF, Henning Zierock, anlässlich der angekündigten Verlegung der Kommandozentrale für die US-Truppen in Europa, das US European Command (EUCOM), von Stuttgart nach Mons in Belgien. (mehr...) 05. August 2020 75 Jahre nach Hiroshima und Nagasaki: Einsatz von Atomwaffen verweigernAm 6. August 2020 jährt sich zum 75. Mal der Atombombenabwurf auf Hiroshima. Nur wenige Tage danach wurde mit einer weiteren Atombombe auch Nagasaki zerstört. Überlebende der Atombombenabwürfe, die Hibakusha aus Japan, fordern anlässlich diesen Tages, die "Unterstützung für die Doktrin der nuklearen Abschreckung aufzugeben und den Atomwaffenverbotsvertrag sowohl zu unterzeichnen als auch zu ratifizieren." Bislang weigert sich die deutsche Bundesregierung jedoch, dieser Aufforderung nachzukommen. (mehr...) |
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