Deutsche Außenpolitik
01. September 2024
IPPNW ruft zur Teilnahme an bundesweiter Demonstration am 3. Oktober auf: Keine Stationierung von Mittelstreckenwaffen!Am 3. Oktober 2024 ruft die Initiative "Nie wieder Krieg - die Waffen nieder" zu einer bundesweiten Demonstration in Berlin auf. Wir als IPPNW mobilisieren dazu mit einem eigenen Aufruf, um unsere Friedensforderungen in eine breite Öffentlichkeit zu tragen. Die IPPNW kritisiert den Beschluss zur Stationierung von Mittelstreckenwaffen in Deutschland als brandgefährlich. Sie macht deutsche Standorte zu möglichen strategischen Angriffszielen. Wir vermissen eine Beteiligung des Parlaments bei dieser weitreichenden Entscheidung. (mehr...) 30. August 2024 "Sehr verehrter Michail Sergejewitsch ..." - oder: Brief an einen vor zwei Jahren verstorbenen AusnahmepolitikerVor zwei Jahren starb Michail Gorbatschow, der für eine neue Friedensordnung in Europa alles gegeben hatte. Es blieb ihm nicht erspart, zuvor noch - ohnmächtig, aber mit vollem Verstand - ansehen zu müssen, wie sein einzigartiges Lebenswerk mutwillig an die Wand gefahren wurde. - Die Quittung dafür bekommen wir schon heute. Von Leo Ensel. (mehr...) 27. August 2024 "Wofür habe ich gekämpft?"Vor drei Jahren zerfiel die Armee der afghanischen Republik. Seither sind die Taliban Herr über das zurückgelassene Militärgerät der NATO - und jagen weiterhin Soldaten aus Rache. Von Emran Feroz. (mehr...) 25. August 2024 "Krieg ist Frieden" - oder: 2024 ist 1984Es ist soweit. Mit vierzigjähriger Verspätung sind wir endgültig im Orwell'schen 1984 angekommen. Und ausgerechnet das SPD-Präsidium liefert Sätze, die eins zu eins von diesem Klassiker aller Dystopien abgeschrieben sein könnten. Von Leo Ensel. (mehr...) 18. August 2024 Wie real ist die Gefahr eines Atomkrieges? Gespräch mit Konfliktforscher Leo EnselLeo Ensel, Konfliktforscher und langjähriger interkultureller Trainer im Ost-West-Kontakt, wird einer der Referenten bei der 12. Tagung "We shall overcome! - Gewaltfrei aktiv für die Vision einer Welt ohne Gewalt und Unrecht. Biografische Zugänge" von Lebenshaus Schwäbische Alb - Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie e.V. am 19. Oktober 2024 in Gammertingen werden. Dabei wird er über sein langjähriges Engagement berichten. Leo Ensel wurde von Flavio von Witzleben interviewt. Dieses interessante Gespräch kann im nachfolgenden Video angeschaut werden. (mehr...) 15. August 2024 Petition für einen gerechten Frieden in GazaHeute haben sieben Organisationen eine Petition mit dem Titel "Für einen gerechten Frieden in Gaza. Waffenexporte stoppen & Hilfsblockade beenden!" gestartet. Mit der Petition fordern namhafte NGOs gemeinsam mit lokalen Initiativen die Bundesregierung unter anderem dazu auf, keine Rüstungsgüter mehr nach Israel zu exportieren, wenn die Gefahr besteht, dass sie völkerrechtswidrig eingesetzt werden. Die Bundesregierung hat bekräftigt, trotz zahlreich dokumentierter Völkerrechtsverletzungen weiter Waffen an Israel liefern zu wollen. Die Petition ist ein zivilgesellschaftlicher Protest gegen diese Absichtserklärung. Sie stellt acht Forderungen an die Bundesregierung, ihre politische Reaktion auf den Krieg in Gaza grundsätzlich zu ändern. Die Petition wurde auf der Plattform openPetition veröffentlicht und kann dort unterschrieben werden. (mehr...) 15. August 2024 Die SPD-Führung unterstützt die Raketenrüstung mit DesinformationDer Beschluss des SPD-Präsidiums, die Stationierung von hochpräzisen, weit reichenden und für das gegnerische Radar schwer zu erfassenden US-Mittelstreckenraketen zu unterstützen, fußt auf falschen Begründungen. Von Bernhard Trautvetter. (mehr...) 13. August 2024 Andreas Zumach: "Neue Raketen destabilisieren die sicherheitspolitische Situation in Europa!"Am Rande der Feierlichkeiten zum 75jährigen Bestehen der NATO teilte Bundeskanzler Olaf Scholz mit, dass 2026 die Amerikaner wieder neue Mittelstreckenraketen in Deutschland aufstellen wollen. Ohne Bundestagsbeschluss, ohne eine breite gesellschaftliche Debatte. Was kommt nun auf Deutschland zu? Diese Frage stellte die FI Nottuln dem Experten für internationale Politik Andreas Zumach. Am 11.08.2024 skizzierte der Journalist, der lange bei der UNO akkreditiert war und so ein großes Hintergrundwissen hat, im Rahmen eines politischen Online-Frühschoppens die neue Situation. Der Vortrag kann nachgeschaut werden. (mehr...) 12. August 2024 Der Atomkrieg aus Versehen und die DemokratieDie Stationierung von Hochgeschwindigkeits-, Lenk- und Marschflugkörpern in Deutschland, die für Enthauptungsschläge geeignet sind, wird der Bevölkerung und dem Parlament ohne vorherigen Diskurs in der Öffentlichkeit vorgesetzt. Das ist nicht nur undemokratisch, sondern zugleich auch eine Gefährdung der Sicherheit. Das Demokratieverständnis der Bundesregierung verhält sich umgekehrt proportional zu ihrer Rücksichtslosigkeit. Von Bernhard Trautvetter. (mehr...) 09. August 2024 Keine völkerrechtswidrigen Rüstungsexporte nach Israel!"Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!" kritisiert auf das Schärfste die Forderung der Deutsch-Israelischen Gesellschaft und ihres Präsidenten Volker Beck sowie des Bundestagsabgeordneten und Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses Marcus Faber (FDP) nach "unverzüglicher Genehmigung aller Rüstungsexporte nach Israel" zur "Unterstützung Israels angesichts des angekündigten Angriffs des Iran". 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