Deutsche Außenpolitik
21. September 2020
Protest- und Kunstaktion der "Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!": "Rüstungsexporte können tödlich sein"Die Kampagne "Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!" machte mit der Kunstaktion "Rüstungsexporte können tödlich sein" auf die Verantwortung des Wirtschaftsministeriums als federführendes Ministerium bei Waffenexporten aufmerksam. Angesichts von Rüstungstransfers selbst in Kriegs- und Krisengebiete zog sich eine "Blutspur" vom "Mauerbrunnen" bis zum Haupteingang des Wirtschaftsministeriums, gesäumt von Waffenattrappen. Aktivist*innen verteilten Flyer und informierten Passant*innen über die dringende Notwendigkeit eines Rüstungsexportkontrollgesetzes. (mehr...) 21. September 2020 Iran-Sanktionen aus US-Sicht in Kraft: Europäer halten dagegenDie USA wollen UN-Sanktionen gegen Teheran wiedereinführen. Wer das anders sieht, wird bestraft, sagt Außenminister Pompeo. Fast alle sehen es anders. Von Andreas Zumach. (mehr...) 17. September 2020 Die deutsche Regierung bläst zum Krieg gegen RusslandDie deutsche Regierung macht aus der vermuteten Vergiftung des russischen Oppositionellen Alexei Nawalny ein militärisches Thema. Von Christian Müller. (mehr...) 10. September 2020 "Das unendliche menschliche Leid, das durch die Bombenabwürfe verursacht wurde, war beabsichtigt"Am 6. August 1945 warf die US-amerikanische Luftwaffe eine Atombombe über Hiroshima ab. Um 8:15 Uhr klinkte ein B-29-Bomber in rund 9.000 Metern über dem Stadtzentrum eine Atombombe aus. Während die Bombe auf die Erde zuraste, drehte die Maschine scharf ab und beschleunigte, um der Todeszone zu entkommen. In einer Höhe von 580 Metern über dem Stadtzentrum detonierte die Atombombe. Drei Tage später wiederholte sich dieser Vorgang mit einem weiteren Atombombenabwurf auf Nagasaki. Die Besatzungen der Bomberflugzeuge waren fasziniert und begeistert von dem Schauspiel, das sich vor ihren Augen bot. Nach der Rückkehr von ihrer Mission wurden sie ebenso begeistert empfangen. Es gab, um ihre angebliche Heldentat zu feiern, dann eine große Freibierparty mit heißer Musik und Sonderfilmvorführung. Von Michael Schmid. (mehr...) 10. September 2020 Frieden in Europa ist Frieden mit RusslandFreundschaftliche Beziehungen mit Russland, dies ist die Kernherausforderung für eine Friedenspolitik in Europa. In dieser Positionsbestimmung waren sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Konferenz "75 Jahre Potsdamer Abkommen - Höchste Zeit für Neubesinnung auf Entspannung und friedliche Zusammenarbeit" einig. Was aber bedeutet Neubesinnung, besonders in der aktuellen politischen Situation, die durch die Diskussion um "Nawalny" noch einmal zugespitzt wird? Dabei geht es leider nicht um die Gesundheit eines Mannes, sondern um die Instrumentalisierung der Ereignisse um Nawalny für eine Zuspitzung der Konfrontations- und Sanktionspolitik mit Russland. Von Reiner Braun. (mehr...) 09. September 2020 Katastrophe von Moria: Folge der menschenverachtenden europäischen PolitikMoria ist zerstört, tausende Schutzsuchende sind obdachlos und ohne Versorgung. PRO ASYL fordert einen konzertierten europäischen Rettungsplan, die sofortige Evakuierung der Flüchtlinge und die Aufnahme in Deutschland und anderen europäischen Staaten. Jetzt! (mehr...) 08. September 2020 Wie im AffektRussland: Anstandslos wird Wladimir Putin von vielen deutschen Politikern die Verantwortung für den "Fall Nawalny" angelastet. Ob es klare Beweise gibt, erscheint zweitrangig. Von Lutz Herden. (mehr...) 01. September 2020 Eine Altlast mit aktuellen Folgen - Die Türkei belieferte Kenia mit G3-GewehrenKenia hat im Jahr 2016 10.700 G3A3 Gewehre aus der Türkei erhalten. Das geht aus der türkischen Jahresmeldung für 2016 an das Waffenregister der Vereinten Nationen (UNROCA) hervor. Ob damit alle Lieferungen an das ostafrikanische Land gemeldet wurden oder nur ein Teil ist nicht bekannt, da Ankara für die Jahre 2014 und 2015 keinen Bericht über seine Rüstungsexporte bei der UNO abgab. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 01. September 2020 Antikriegstag 1. September: Spannungen, Konflikte, neue KriegsgefahrenGegenwärtig erleben wir, wie sich in atemberaubendem Tempo ein neuer Kalter Krieg anbahnt. Fast täglich eskaliert die Trump-Administration mit Sanktionen, Verboten und Drohungen die Spannungen mit China. Auch mit Russland, das schon mit der Ostererweiterung der NATO in den 90er Jahren wieder zum Feind gemacht wurde, wird eine Konfrontationspolitik verfolgt, an der sich auch Deutschland und die EU mit Eifer beteiligen. Dabei ist Deutschland u.a. wegen der geplanten neuen Gaspipeline aus Russland selber Ziel von US-Sanktionsdrohungen. Die Gefahr eines Krieges zwischen den Großmächten, die seit den 1990er Jahren gebannt schien, ist zurück. Aber auch "nur" ein neuer kalter Krieg, mit Wettrüsten, hemmungsloser Feinbildproduktion und permanentem Alarm- und Krisenzustand wäre fatal. Er wäre eine permanente globale Konflikt- und Kriegsdrohung. (mehr...) 25. August 2020 Aktive aus der Friedensbewegung starten Aufruf an die Partei Die LinkeNach dem kürzlichen Interview des Fraktionsvorsitzenden der Partei Die Linke, Dietmar Bartsch, im Deutschlandfunk zu außen- und verteidigungspolitischen Fragen haben Aktive aus der deutschen Friedensbewegung einen Aufruf an die Partei initiiert, den innerhalb kurzer Zeit bereits zahlreiche Menschen unterzeichnet haben. (mehr...) |
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