Deutsche Außenpolitik
02. August 2020
75. Jahrestag der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki - BUND fordert sofortiges Abrüsten und kompletten AtomausstiegZum 75. Jahrestag der Atombombenabwürfe auf die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki am 6. und 9. August 1945 fordert der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) eine sofortige nukleare Abrüstung und einmal mehr den kompletten Atomausstieg Deutschlands. Die atomare Aufrüstung ist neben der Klimakrise, dem Artensterben und einem zu hohen Ressourcenverbrauch eine der großen existenziellen Bedrohungen der Menschheit. Der Einsatz von Atomwaffen hätte katastrophale Auswirkungen auf Mensch und Natur. Doch bereits der zum Nuklearwaffenbau notwendige Uranabbau zerstört Natur und Umwelt großflächig und gefährdet die Gesundheit der in den Uranminen arbeitenden Menschen. Die Reaktorkatastrophen von Tschernobyl (1986) und Fukushima (2011) haben zudem erneut gezeigt, dass Atomkraft nicht beherrschbar ist. (mehr...) 01. August 2020 Tausende Israelis demonstrieren gegen ihre RegierungNirit Sommerfelds eindringlicher Appell: Die Verpflichtung lautet: NIE WIEDER dürfen Menschen aufgrund ihrer Ethnie, ihrer Religion oder aus welchen Gründen auch immer ausgegrenzt, unterdrückt und ihrer Grundrechte beraubt werden. Menschen. ALLE Menschen. Nie wieder darf das Menschen angetan werden. Und nie wieder Krieg. Nie wieder. Das palästinensische Volk besteht aus Menschen, und sie erfahren tagtäglich Krieg, Unterdrückung, Ausgrenzung, Benachteiligung - mit oder ohne Annexion - durch israelisches Militär, durch israelische Gesetze, durch Israels Regierung, durch große Teile der israelischen Gesellschaft. Das muss ein Ende haben. (mehr...) 31. Juli 2020 Erster US-Bürger erwartet seinen Gefängnisaufenthalt in Protest gegen in Deutschland stationierte U.S.-AtombombenAm 4. August 2020 findet um 9.30 Uhr im Koblenzer Justizpalast, Karmeliterstr. 14, der Berufungsprozess gegen den in Radeberg/Sachsen wohnhaften US-Bürger Dennis DuVall, statt. Darin setzt DuVall seinen Protest, gegen die auf dem rheinland-pfälzischen Luftwaffenstützpunkt Büchel stationierten US-Wasserstoffbomben, fort. DuVall, 78 Jahre, ist ein Air Force-Veteran aus dem US-Krieg in Vietnam und langjähriges Mitglied von "Veterans for Peace". Er wurde am 11. Mai im Amtsgericht Cochem in 1. Instanz wegen Hausfriedensbruch und Sachbeschädigung auf dem Luftwaffenstützpunkt Büchel verurteilt und hat beim Koblenzer Landgericht in Koblenz Berufung eingelegt. (mehr...) 31. Juli 2020 Bundeswehr-Aufklärungsdrohnen mutieren zu Kampfdrohnen. Friedensbewegung fordert Stopp der Drohnen-BewaffnungDas Netzwerk Friedenskooperative hat am 28. Juli 2020 eine Kampagne gestartet, mit der an die SPD-Fraktion appelliert wird, sich praktisch in letzter Sekunde noch gegen die Bewaffnung von Drohnen der Bundeswehr mit Luft-Boden-Raketen aufzulehnen und diese zu stoppen. Auf der Aktionsplattform "Lobbying 4 Peace" können sich Aktivist*innen mit einer E-Mail direkt an die Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sowie den Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich wenden und sie auffordern, dass sie und ihre Partei sich gegen die Bewaffnung der Bundeswehrdrohnen einsetzen. (mehr...) 30. Juli 2020 Teuer und umstritten - die Tornado-NachfolgeDer durch das Verteidigungsministerium geplante Kauf von 45 F-18-Kampfflugzeugen, mit denen auch sichergestellt werden soll, dass die Luftwaffe für weitere Jahrzehnte deutsche Trägersysteme für Atomwaffen der USA bereitstellen kann, ist nicht nur politisch heftig umstritten, sondern zudem noch sehr teuer. In einer von Greenpeace beauftragten Recherche haben Friedensforscher Otfried Nassauer vom Berliner Informationszentrum für transatlantische Sicherheit (BITS) und Oberstleutnant a. D. Ulrich Scholz die möglichen Beschaffungskosten der Tornado-Nachfolger aufgeschlüsselt. Ohne Insider-Informationen aus dem Verteidigungsministerium oder von der Industrie ist dies ein höchst anspruchsvolles Unterfangen. (mehr...) 29. Juli 2020 Für das UN-Atomwaffenverbot: Städte dürfen nie wieder zu Zielen werdenAuch 75 Jahre nach den Atombombenabwürfen auf Hiroshima und Nagasaki leiden die Opfer noch an den Folgen. 65.000 Menschen verdampften und verbrannten am 6. und 9. August 1945 auf der Stelle. Bis zum Ende des Jahres 1945 starben mehr als 200.000 Menschen. Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW fordert die Bundesregierung auf, die katastrophalen humanitären Folgen von Atomwaffen anzuerkennen und endlich den UN-Vertrag für ein Verbot von Atomwaffen zu unterzeichnen. Mit der Ratifizierung des Vertrages durch Fidschi (7. Juli) und Botswana (15. Juli) sind dem Abkommen bereits 40 Länder beigetreten. 82 Staaten haben den Vertrag bereits unterzeichnet und bereiten ihren Beitritt vor. Mit 50 Beitritten tritt das Abkommen in Kraft, womit voraussichtlich noch in diesem Jahr zu rechnen ist. (mehr...) 23. Juli 2020 1. August: Pacemakers Rad-Sternfahrt nach Bretten statt 16. Pacemakers MarathonCorona-bedingt sind die Pacemakers als Schrittmacher für eine friedliche und gerechte Welt ohne Atomwaffen in diesem Jahr nicht mit dem traditionellen Marathon über 340 km unterwegs. Stattdessen führt am 1. August bis zu 100 Radsportler aus vielen Teilen Baden-Württembergs und Rheinland-Pfalz sowie Südhessen mit der Sternfahrt unter dem Motto "Hiroshima und Nagasaki mahnen - Beitritt zum UN-Atomwaffenverbot jetzt!" nach Bretten. Von 13 bis 15 Uhr findet auf dem Parkplatz des technischen Rathauses, Hermann-Beuttenmüller-Str. 6, eine Kundgebung u.a. mit Reden und Musik statt. Organisiert von der Deutschen Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) Baden-Württemberg, dem RSC Bretten in Kooperation mit der Stadt Bretten. (mehr...) 20. Juli 2020 Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) propagiert Israels RegierungslinieEine neue Studie der Stiftung Wissenschaft und Politik prangert alle Formen der Kritik an Israel als "Delegitimierung" an und unterscheidet nicht zwischen Menschenrechtsaktivisten und Antisemiten. Sie wurde von Dr. Gil Murciano geschrieben, einem wissenschaftlichen Mitarbeiter der SWP mit Erfahrungen in israelischer Propaganda und möglicherweise im israelischen Geheimdienst (Shin Bet). Diese Voreingenommenheit ist in der SWP-Studie offensichtlich und lässt Zweifel an der Fähigkeit der SWP aufkommen, nützliche und unparteiische Analysen zu liefern. (mehr...) 17. Juli 2020 "... dass Deutsche und Franzosen nicht gemeinsam auf Dritte schießen!"Europa muss Verantwortung übernehmen! - aber wie? Immer öfter wird gefordert, dass Europa und auch Deutschland "mehr internationale Verantwortung übernehmen" müssten angesichts der zahlreichen Krisen einerseits und der politischen und ökonomischen Bedeutung andererseits. Gemeint ist fast immer, man müsse militärisch aufrüsten und stärker präsent sein, um in Konflikten intervenieren zu können, etc. Doch wäre dies eine verantwortliche Politik? Wie sahen die Ergebnisse solcher Versuche, "Verantwortung zu übernehmen" bisher aus? Und: Wie könnte eine wirkliche Übernahme von Verantwortung in der Welt aussehen? Von Andreas Zumach. (mehr...) 16. Juli 2020 Internationale Atomwaffen-Blockade des Bundeswehr-Fliegerhorstes Büchel zum 75. Gedenktag der 1. Atombombenexplosion "Trinity" - 16. Juli 1945Am heutigen Morgen des 16.07.2020 um 6:15 Uhr blockierten 14 AktivistInnen aus den USA, Niederlanden und Deutschland für eineinhalb Stunden die Hauptzufahrt des Atomwaffen-Stützpunktes Büchel. Damit wurde der Dienstantritt der SoldatInnen und der Piloten des Bücheler Atombomben-Geschwaders gestört. Die internationale Blockade richtete sich gegen das regelmäßige Üben des Einsatzes dieser - bereits nach heutigem Recht - gesetzeswidrigen Massenvernichtungswaffen. Diese sind Bestandteil der nuklearen Teilhabe der NATO und damit Teil der globalen Tötungs-Maschinerie. (mehr...) |
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