Deutsche Außenpolitik
13. Mai 2020
Axel-Springer-Medien: Döpfner ruft zu neuem Kalten Krieg aufDer bekannteste Medien-Manager Deutschlands vertritt hundertprozentig die Interessen der USA. Die Hintergründe. Von Christian Müller. (mehr...) 11. Mai 2020 Kriegsende: Der Befreiung ausgesetztEinst bildeten die UdSSR und die Westalliierten eine Art antifaschistische Wertegemeinschaft - im Krieg, in der Moskauer Deklaration von 1943, wie auch im Londoner Statut, der Rechtsgrundlage für die Nürnberger Prozesse. Nachdem die Deutschen es selbst nicht geschafft haben, sind sie vor 75 Jahren von außen vom Faschismus befreit worden. Die Hauptlast trug die Rote Armee, was in bundesdeutschen Medien und Schulbüchern lange unerwähnt blieb. Doch von Ideologie zu befreien, ist noch schwerer. Auch wenn der deutsche Angriff auf die Sowjetvölker mehr als doppelt so viele Menschenleben ausgelöscht hat wie im übrigen Europa - der völkische Geist, antisemitische und antislawische Einstellungen sind bis heute teilweise tief verwurzelt. Die Deutschen sind vom Faschismus nicht befreit worden, sagten mir nach der Wende jüdische Freunde, er ist ihnen nur weggenommen worden. Von Daniela Dahn. (mehr...) 10. Mai 2020 Debatte und Entscheidung über Bewaffnung von Drohnen auf Eis legen!Das Verteidigungsministerium (BMVg) möchte die Heron TP Drohnen der Bundeswehr bewaffnen. Am 11. Mai 2020 veranstaltet es deshalb eine Podiumsdiskussion zum Thema, die laut des Ministeriums Auftaktveranstaltung einer breiten gesellschaftlichen Debatte sein soll. Die Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) fordert, diese Debatte und die Entscheidung über die Bewaffnung der Drohnen im Bundestag auf die Zeit nach der Coronakrise zu legen. (mehr...) 09. Mai 2020 8. Mai 1945: Befreiung und VerantwortungAm 8. Mai hat sich das Ende des Faschismus und des Krieges, der furchtbares Leid und Zerstörung über ganz Europa gebracht hat, zum 75. Mal gejährt. In Ravensburg hat ein "Aktionsbündnis 8. Mai" mit einer Kundgebung an die Befreiung erinnert und sich öffentlich gegen Krieg und Faschismus ausgesprochen. Dabei hat Wolfram Frommlet in einer Rede zurückgeblendet auf das, was seither in den 75 Jahren ein Verrat an den Hoffnungen des 8. Mai war - der Kalte Krieg, Stellvertreterkriege, die systematische Entwicklung neuer, schlimmerer Waffensysteme, die immer höhere staatliche Budgets fordern. Und er hat an die gewaltsam unterdrückten Hoffnungen der aufkommenden Unabhängigkeitsbewegungen in den Kolonien erinnert, die nach der Befreiung vom Faschismus ihre eigenen Befreiungskämpfe führten. Wir dokumentieren hier die Rede von Wolfram Frommlet. (mehr...) 08. Mai 2020 Erklärung des deutschen Zweiges des Internationalen Versöhnungsbundes zum 75. Jahrestag des Endes des 2. Weltkrieges am 8. Mai 2020Vor 75 Jahren endete der 2. Weltkrieg, das größte Menschheitsverbrechen des 20. Jahrhunderts. Lange Zeit galt als Lehre aus der Zeit von 1933 bis 1945 in beiden deutschen Staaten der Satz: Nie wieder Krieg - Nie wieder Faschismus. "Wer noch einmal eine Waffe in die Hand nimmt", hatte Franz Josef Strauß im Jahre 1949 gesagt, "dem soll die Hand abfallen." 1955 begann der Aufbau der Bundeswehr und Franz Josef Strauß wurde von 1956 bis 1962 der Verteidigungsminister. Bereits damals stand die Frage einer atomaren Bewaffnung im Raum, gegen die 17 führende Atomphysiker der BRD protestierten. (mehr...) 08. Mai 2020 Der Prozess der Befreiung der Menschheit muss noch weitergehenDie ärztliche Friedensorganisation erinnert anlässlich des 75. Jahrestages des Endes des Zweiten Weltkrieges an Rückfälle in Rassismus, Militarismus sowie die anhaltende skrupellose Ausbeutung von Menschen. "Bis heute dominiert in der Politik der Glauben an militärische Stärke und die Macht der Gewalt. Der Prozess der Befreiung der Menschheit ist noch nicht beendet", erklärt die Co-Vorsitzende Susanne Grabenhorst. Auch Ärzt*innen seien an den deutschen Verbrechen gegen die Menschlichkeit beteiligt gewesen. "Die Rolle der Medizin im Nationalsozialismus ist uns eine Mahnung", so Grabenhorst. (mehr...) 06. Mai 2020 Brahms: "Der 8. Mai steht für die deutsche Verantwortung für Frieden und Versöhnung"Angesichts der deutschen Verantwortung für den Zweiten Weltkrieg hat Deutschland nach Ansicht des Friedensbeauftragten des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Renke Brahms, eine besondere Verpflichtung, für Frieden und Versöhnung sowie für gewaltfreie Lösungen von Konflikten einzutreten und zu arbeiten. "Lernen aus der Geschichte heißt, 75 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs, dass es einen gerechten Krieg nicht geben kann, sondern nur einen gerechten Frieden", so der EKD-Friedensbeauftragte in einer von ihm verfassten Predigt für Materialien der EKD zum 8. Mai. (mehr...) 06. Mai 2020 Zum SPD-Vorschlag für den Abzug der Atombomben aus DeutschlandDas Forum Friedensethik in der Evangelischen Landeskirche in Baden (FFE) begrüßt die Initiative des Parteivorsitzenden, des Fraktionsvorsitzenden sowie aus der Europaparlamentsfraktion der SPD zum Abzug der in Deutschland lagernden Atombomben der US-Armee. Entspricht dies doch dem fraktionsübergreifenden Bundestagsbeschluss von 2010 für den Atomwaffenabzug. Damit würde den einhelligen Forderungen der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), des Ökumenischen Rates der Kirchen und von Papst Franziskus Rechnung getragen, im Sinne des Beschlusses der Vereinten Nationen von 2017 auf eine Ächtung der Atomwaffen hinzuwirken. (mehr...) 05. Mai 2020 10.000 Unterschriften gegen neue KampfflugzeugeDie Abrüstungsorganisationen ICAN und IPPNW fordern den SPD-Bundestagsfraktionsvorstand um Rolf Mützenich auf, sich gegen neue Kampfflugzeuge für die in Deutschland stationierten US-Atomwaffen einzusetzen. Das Geld sollte besser für die Unterstützung der Bürger*innen in der Corona-Krise genutzt werden. Über 10.000 Menschen haben diese Forderung unter der ICAN-Petition Atombomber? Nein, Danke! auf der Petitionsplattform WeAct unterschrieben. (mehr...) 05. Mai 2020 SPD-Spitze gegen "nukleare Teilhabe": Atomwaffen? Nein, dankeSeit 45 Jahren verstößt Deutschland gegen den Nuklearen Nichtverbreitungsvertrag. Jetzt fordert Mützenich den Abzug der US-Atomwaffen. Von Andreas Zumach. (mehr...) |
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