Deutsche Außenpolitik
08. Mai 2020
Der Prozess der Befreiung der Menschheit muss noch weitergehenDie ärztliche Friedensorganisation erinnert anlässlich des 75. Jahrestages des Endes des Zweiten Weltkrieges an Rückfälle in Rassismus, Militarismus sowie die anhaltende skrupellose Ausbeutung von Menschen. "Bis heute dominiert in der Politik der Glauben an militärische Stärke und die Macht der Gewalt. Der Prozess der Befreiung der Menschheit ist noch nicht beendet", erklärt die Co-Vorsitzende Susanne Grabenhorst. Auch Ärzt*innen seien an den deutschen Verbrechen gegen die Menschlichkeit beteiligt gewesen. "Die Rolle der Medizin im Nationalsozialismus ist uns eine Mahnung", so Grabenhorst. (mehr...) 06. Mai 2020 Brahms: "Der 8. Mai steht für die deutsche Verantwortung für Frieden und Versöhnung"Angesichts der deutschen Verantwortung für den Zweiten Weltkrieg hat Deutschland nach Ansicht des Friedensbeauftragten des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Renke Brahms, eine besondere Verpflichtung, für Frieden und Versöhnung sowie für gewaltfreie Lösungen von Konflikten einzutreten und zu arbeiten. "Lernen aus der Geschichte heißt, 75 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs, dass es einen gerechten Krieg nicht geben kann, sondern nur einen gerechten Frieden", so der EKD-Friedensbeauftragte in einer von ihm verfassten Predigt für Materialien der EKD zum 8. Mai. (mehr...) 06. Mai 2020 Zum SPD-Vorschlag für den Abzug der Atombomben aus DeutschlandDas Forum Friedensethik in der Evangelischen Landeskirche in Baden (FFE) begrüßt die Initiative des Parteivorsitzenden, des Fraktionsvorsitzenden sowie aus der Europaparlamentsfraktion der SPD zum Abzug der in Deutschland lagernden Atombomben der US-Armee. Entspricht dies doch dem fraktionsübergreifenden Bundestagsbeschluss von 2010 für den Atomwaffenabzug. Damit würde den einhelligen Forderungen der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), des Ökumenischen Rates der Kirchen und von Papst Franziskus Rechnung getragen, im Sinne des Beschlusses der Vereinten Nationen von 2017 auf eine Ächtung der Atomwaffen hinzuwirken. (mehr...) 05. Mai 2020 10.000 Unterschriften gegen neue KampfflugzeugeDie Abrüstungsorganisationen ICAN und IPPNW fordern den SPD-Bundestagsfraktionsvorstand um Rolf Mützenich auf, sich gegen neue Kampfflugzeuge für die in Deutschland stationierten US-Atomwaffen einzusetzen. Das Geld sollte besser für die Unterstützung der Bürger*innen in der Corona-Krise genutzt werden. Über 10.000 Menschen haben diese Forderung unter der ICAN-Petition Atombomber? Nein, Danke! auf der Petitionsplattform WeAct unterschrieben. (mehr...) 05. Mai 2020 SPD-Spitze gegen "nukleare Teilhabe": Atomwaffen? Nein, dankeSeit 45 Jahren verstößt Deutschland gegen den Nuklearen Nichtverbreitungsvertrag. Jetzt fordert Mützenich den Abzug der US-Atomwaffen. Von Andreas Zumach. (mehr...) 22. April 2020 Nukleare Teilhabe - Überholtes Konzept ohne Funktion?Die Vereinigten Staaten modernisieren ihre atomaren Sprengköpfe. Die sollen sicherer, moderner und militärisch flexibler einsetzbar werden. Die Waffen sind besser nutzbar. Kritiker gehen davon aus, dass deshalb die Schwelle für den Einsatz atomarer Waffen sinkt, dieser also wahrscheinlicher und damit die nukleare Abschreckung instabiler wird. Die Bundesregierung. will die Beteiligung an der nuklearen Teilhabe fortsetzen, obwohl diese keine Rückversicherung mehr darstellt, dass die USA einen auf Europa begrenzten Ersteinsatz nuklearer Waffen nicht gegen den Willen der Europäer mit nationalen Mitteln durchführen. Das Verteidigungsministerium drängt aber aktuell auf die Beschaffung von 30 Flugzeugen des Typs F-18F, um den Tornado abzulösen, mit dem notfalls in Deutschland gelagerte US-Atombomben gegen einen Gegner eingesetzt werden sollen. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 21. April 2020 Affront gegenüber der Zivilgesellschaft, den Steuerzahlenden und dem KoalitionspartnerDie Kampagne "Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt" verurteilt das Vorgehen der Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer zur Anschaffung eines neuen atomwaffenfähigen Kampfflugzeuges für die Bundeswehr. Laut eines Berichts des "Spiegels" informierte die Ministerin die amerikanische Regierung am vergangenen Donnerstag offiziell, dass Deutschland als Ersatz für den "Tornado"-Kampfjet insgesamt 45 Jets vom Typ F-18 des US-Herstellers Boeing kaufen wolle. Unter den 45 neuen Flugzeugen befinden sich 30 vom Typ F-18 "Super Hornet", die explizit für den Einsatz zum Abwurf der in Deutschland stationierten US-Atomwaffen vorgesehen sind. (mehr...) 20. April 2020 Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer will Kauf von US-Atombombern eigenmächtig durchdrückenLaut Medienberichten sagt CDU-Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer den Kauf von US-Kampflugzeugen zu - ohne vorherige Absprache innerhalb der Regierungskoalition. Der deutsche Zweig der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN), die 2017 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet wurde, kritisiert dieses Vorgehen deutlich. (mehr...) 14. April 2020 Claudia Haydt: "Gesundheit schützen! Militär abrüsten und Klimawandel stoppen!"Militär schafft keine Sicherheit. Nicht erst seit der Corona-Pandemie ist dies klar - zumindest denjenigen, die für Argumente offen sind. Ein kleines Virus kann die ganze Welt in Atem halten. Das gelingt ihm unter anderem deswegen, weil in den letzten Jahren und Jahrzehnten die falschen Prioritäten gesetzt wurden. Statt in öffentliche Gesundheitsversorgung zu investieren, wurde militärisch aufgerüstet. Anstatt global gemeinsam Forschung zu betreiben um die drängenden Menschheitsaufgaben zu bewältigen, wurde und wird in neuen Militärblöcken teure Rüstungsforschung betrieben. Ungehaltener Redebeitrag für den geplanten Bodensee-Ostermarsch in Überlingen am 13. April 2020 von Claudia Haydt. (mehr...) 14. April 2020 Theodor Ziegler: "Sicherheit neu denken - Ab 2040 keine Bundeswehr mehr!"Militärkritik ist wichtig. Es darf jedoch nicht bei der Kritik bleiben. Wir sind es der Öffentlichkeit schuldig, aufzuzeigen, wie eine wirkliche Friedenspolitik ohne Militär aussehen soll und wie diese realisiert werden kann. Wenn wir eine Alternative haben, wird unsere Militärkritik plausibler, dann können die vielen Mitmenschen, die zwar auch keinen Krieg wollen, aber das Militär mit Bauchschmerzen für notwendig erachten, auf andere Gedanken kommen: "Sicherheit neu denken. Von der militärischen zur zivilen Sicherheitspolitik." So heißt das Szenario, das eine Expertengruppe im Auftrag der badischen Landeskirche erstellt hat, und das eine neue sicherheitspolitische Perspektive aufzeigt. ungehaltener Redebeitrag für den geplanten Ostermarsch Bodensee in Überlingen am 13. April 2020 von Theodor Ziegler. (mehr...) |
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