Deutsche Außenpolitik
26. August 2019
Die Kriegstreiber und ihre VerbündetenSeit Donald Trump sind "alternative news" weltweit salonfähig geworden. Ereignisse aus ihrem Kontext herauszulösen und damit die Wirklichkeit auf den Kopf zu stellen, gehört zu dieser Kategorie. Es geht dabei um eine Irreführung der öffentlichen Meinung. Mit Unwahrheiten versuchen die Hardliner in den USA, Partner für einen Krieg am Golf zu finden. Europa sollte sich widersetzen. Von Mohssen Massarrat. (mehr...) 25. August 2019 Die Abschaffung der Bundeswehr - das ist Klimaschutz!Jacqueline Andres von der Informationsstelle Militarisierung betpont in einer Rede bei der Kundgebung von Fridays for Future am 23.08.2019 in Tübingen, der Kampf gegen die menschengemachten Ursachen des Klimawandels gehe Hand in Hand mit dem Kampf gegen Krieg und Militarisierung, denn Kriege und die Aufrechterhaltung von Militärapparaten würden einen erheblichen Beitrag zur Erderwärmung leisten. (mehr...) 22. August 2019 Peter Altmeier auf dem Sprung zu neuen Rekordwerten?Wirtschaftsminister Peter Altmeier peilt offenbar höhere Ziele an. Sein Haus genehmigte im ersten Halbjahr mit 5,33 Mrd. € bereits mehr Rüstungsexporte als im gesamten Vorjahr (4,8 Mrd. €). Diese Zahl teilte man auf Nachfrage des Grünen Omid Nouripur dem Bundestag mit. Würden im zweiten Halbjahr Exporte vergleichbaren Wertes genehmigt wie im ersten, so würde Peter Altmeier das bisherige Allzeithoch für Rüstungsexportgenehmigungen, das in die Verantwortung seines Vorgängers Sigmar Gabriel fiel (7,98 Mrd. € im Jahr 2015) um rund 2 Mrd. € übertreffen. Schon Genehmigungen im Wert von 2,7 Mrd. € würden ausreichen, um seinen Vorgänger zu überflügeln. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 16. August 2019 Militärkirche: "Die Seelen rüsten"Nach dem im Juli erschienenen Sammelband "Im Sold der Schlächter" über die Militärseelsorge im Hitlerkrieg legt die edition pace mit dem zweiten Titel "Die Seelen rüsten" eine aktuelle Kritik der staatskirchlichen Militärseelsorge vor. Kooperationspartner ist wieder das Ökumenische Institut für Friedenstheologie. Dieses Buch enthält in erster Linie Beiträge aus christlicher Sicht, doch es kommen auch Vertreter einer antimilitaristischen, humanistischen und laizistischen Kritik zu Wort. (mehr...) 09. August 2019 Streit um höheren Verteidigungshaushalt: Hilfsorganisationen fordern mehr Geld für EntwicklungszusammenarbeitDer Vorstoß der neuen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, die Verteidigungsausgaben bis zum Zwei-Prozent-Ziel der NATO zu steigern, führt koalitionsintern zu Streit. Die Mitglieder des Bündnis Entwicklung Hilft fordern angesichts der Diskussionen um den Verteidigungshaushalt eine Entkopplung der Militär- von den Entwicklungsausgaben und eine deutliche Steigerung der Mittel für die Entwicklungszusammenarbeit. (mehr...) 06. August 2019 Erklärung der NaturwissenschaftlerInnen-Initiative zum 74. Jahrestag des Atombombenabwurfes auf HiroshimaDer 74. Jahrestag der verbrecherischen und verheerenden Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki ist Anlass, die Kernaussage zu erneuern: Entweder die Menschheit schafft die Atombombe ab oder die Atombombe die Menschheit. (mehr...) 06. August 2019 Die Stunde der Kalten Krieger - Vom INF-Vertrag zum neuen WettrüstenAm 2. Februar 2019 kündigten die USA den INF-Vertrag zum Verbot landgestützter Mittelstreckenraketen (Reichweite 500 bis 5500 km) auf. Nach einer sechsmonatigen Übergangsphase ist der Vertrag nunmehr Geschichte und damit zerbröselt auch eine der letzten zentralen Säulen der atomaren Rüstungskontrolle. Mit einer Selbstverständlichkeit wird dabei aktuell Russland in den Medien die Schuld hierfür in die Schuhe geschoben, das Land habe den Vertrag durch die Stationierung des Marschflugkörpers 9M729 verletzt: "Russland trägt die alleinige Verantwortung für das Ende des Vertrages", so die simple Sichtweise von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Von Jürgen Wagner. (mehr...) 05. August 2019 Jahrestage von Hiroshima und Nagasaki: Gegen ein neues atomares Wettrüsten Flagge zeigen!Zum 74. mal jähren sich die Atombombenabwürfe auf die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki. Die Toten und die an Spätfolgen leidenden Opfer dieser Abwürfe, die Hibakusha, mahnen uns, dass diese Massenvernichtungswaffen verboten und vernichtet gehören. Doch statt atomarer Abrüstung erleben wir weltweit eine wachsende atomare Unsicherheit. Gemeinsamer Aufruf des Bundesausschuss Friedensratschlag und der Kooperation für den Frieden. (mehr...) 03. August 2019 Das Ende des INF-Vertrages: Europa ist am ZugDie USA wollen sich aus internationalen Verpflichtungen befreien. Um einen Rüstungswettlauf zu verhindern, muss die EU eingreifen. Kommentar von Andreas Zumach. (mehr...) 02. August 2019 Nukleare Aufrüstung: Ärger schaffen mit neuen WaffenDie USA und Russland haben den INF-Abrüstungsvertrag begraben und bauen neue Atomraketen. Für den Weltfrieden bedeutet das nichts Gutes. Von Andreas Zumach. (mehr...) |
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