Deutsche Außenpolitik
31. August 2019
Aachener Friedenspreis 2019 für Anti-Atomwaffen-KampagneDer Aachener Friedenspreis geht in diesem Jahr an die Kampagne Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt, namentlich an Marion Küpker, und an den Initiativkreis gegen Atomwaffen, namentlich an Dr. Elke Koller. Beide Initiativen und Personen werden für ihr jahrzehntelanges Engagement gegen die US-Atombomben in Büchel und weltweit geehrt. Die Verleihung findet statt am 1.September 2019 um 19 Uhr in der Aula Carolina in Aachen. (mehr...) 31. August 2019 Antikriegstag 2019: Gewerkschaften warnen vor nuklearem Wettrüsten und steigenden RüstungsausgabenAm Sonntag, dem 1. September, findet der jährliche Antikriegstag statt. In zahlreichen Veranstaltungen erinnern Friedensgruppen und Gewerkschaften an den deutschen Überfall auf Polen vor 80 Jahren - den Beginn eines verbrecherischen Vernichtungskrieges ohne Beispiel. Deutschlandweit finden dazu über 180 Veranstaltungen statt, ungefähr so viele die in den letzten Jahren. Bei vielen Veranstaltungen stehen in diesem Jahr das derzeitige nukleare Wettrüsten sowie die Erhöhung der Militärausgaben im Vordergrund. Das Netzwerk Friedenskooperative stellt auch in diesem Jahr umfangreiche Informationen zum Antikriegstag auf seiner Website zur Verfügung. (mehr...) 29. August 2019 Am geplanten Abzug der Bundeswehr festhalten!Die Kampagne "MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien" verurteilt die Pläne der Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, das Engagement der Bundeswehr in Syrien und Irak zu verstetigen. Sie fordert die Bundesregierung auf, am beschlossenen Abzug der Bundeswehr im Oktober festzuhalten. Nach einem Treffen mit dem jordanischen Verteidigungsminister in der letzten Woche sprach sich Annegret Kramp-Karrenbauer für eine Änderung des aktuellen Abzugsplanes aus. Im Oktober 2018 hatte ihre Vorgängerin Ursula von der Leyen zusammen mit dem Bundeskabinett das Ende des Bundeswehreinsatzes in Syrien für Ende Oktober 2019 beschlossen. Im Bundestagsmandat wurde dies ausdrücklich festgehalten. (mehr...) 26. August 2019 Die Kriegstreiber und ihre VerbündetenSeit Donald Trump sind "alternative news" weltweit salonfähig geworden. Ereignisse aus ihrem Kontext herauszulösen und damit die Wirklichkeit auf den Kopf zu stellen, gehört zu dieser Kategorie. Es geht dabei um eine Irreführung der öffentlichen Meinung. Mit Unwahrheiten versuchen die Hardliner in den USA, Partner für einen Krieg am Golf zu finden. Europa sollte sich widersetzen. Von Mohssen Massarrat. (mehr...) 25. August 2019 Die Abschaffung der Bundeswehr - das ist Klimaschutz!Jacqueline Andres von der Informationsstelle Militarisierung betpont in einer Rede bei der Kundgebung von Fridays for Future am 23.08.2019 in Tübingen, der Kampf gegen die menschengemachten Ursachen des Klimawandels gehe Hand in Hand mit dem Kampf gegen Krieg und Militarisierung, denn Kriege und die Aufrechterhaltung von Militärapparaten würden einen erheblichen Beitrag zur Erderwärmung leisten. (mehr...) 22. August 2019 Peter Altmeier auf dem Sprung zu neuen Rekordwerten?Wirtschaftsminister Peter Altmeier peilt offenbar höhere Ziele an. Sein Haus genehmigte im ersten Halbjahr mit 5,33 Mrd. € bereits mehr Rüstungsexporte als im gesamten Vorjahr (4,8 Mrd. €). Diese Zahl teilte man auf Nachfrage des Grünen Omid Nouripur dem Bundestag mit. Würden im zweiten Halbjahr Exporte vergleichbaren Wertes genehmigt wie im ersten, so würde Peter Altmeier das bisherige Allzeithoch für Rüstungsexportgenehmigungen, das in die Verantwortung seines Vorgängers Sigmar Gabriel fiel (7,98 Mrd. € im Jahr 2015) um rund 2 Mrd. € übertreffen. Schon Genehmigungen im Wert von 2,7 Mrd. € würden ausreichen, um seinen Vorgänger zu überflügeln. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 16. August 2019 Militärkirche: "Die Seelen rüsten"Nach dem im Juli erschienenen Sammelband "Im Sold der Schlächter" über die Militärseelsorge im Hitlerkrieg legt die edition pace mit dem zweiten Titel "Die Seelen rüsten" eine aktuelle Kritik der staatskirchlichen Militärseelsorge vor. Kooperationspartner ist wieder das Ökumenische Institut für Friedenstheologie. Dieses Buch enthält in erster Linie Beiträge aus christlicher Sicht, doch es kommen auch Vertreter einer antimilitaristischen, humanistischen und laizistischen Kritik zu Wort. (mehr...) 09. August 2019 Streit um höheren Verteidigungshaushalt: Hilfsorganisationen fordern mehr Geld für EntwicklungszusammenarbeitDer Vorstoß der neuen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, die Verteidigungsausgaben bis zum Zwei-Prozent-Ziel der NATO zu steigern, führt koalitionsintern zu Streit. Die Mitglieder des Bündnis Entwicklung Hilft fordern angesichts der Diskussionen um den Verteidigungshaushalt eine Entkopplung der Militär- von den Entwicklungsausgaben und eine deutliche Steigerung der Mittel für die Entwicklungszusammenarbeit. (mehr...) 06. August 2019 Erklärung der NaturwissenschaftlerInnen-Initiative zum 74. Jahrestag des Atombombenabwurfes auf HiroshimaDer 74. Jahrestag der verbrecherischen und verheerenden Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki ist Anlass, die Kernaussage zu erneuern: Entweder die Menschheit schafft die Atombombe ab oder die Atombombe die Menschheit. (mehr...) 06. August 2019 Die Stunde der Kalten Krieger - Vom INF-Vertrag zum neuen WettrüstenAm 2. Februar 2019 kündigten die USA den INF-Vertrag zum Verbot landgestützter Mittelstreckenraketen (Reichweite 500 bis 5500 km) auf. Nach einer sechsmonatigen Übergangsphase ist der Vertrag nunmehr Geschichte und damit zerbröselt auch eine der letzten zentralen Säulen der atomaren Rüstungskontrolle. Mit einer Selbstverständlichkeit wird dabei aktuell Russland in den Medien die Schuld hierfür in die Schuhe geschoben, das Land habe den Vertrag durch die Stationierung des Marschflugkörpers 9M729 verletzt: "Russland trägt die alleinige Verantwortung für das Ende des Vertrages", so die simple Sichtweise von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Von Jürgen Wagner. (mehr...) |
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