Deutsche Außenpolitik
09. Mai 2019
Kommentar über die Eskalation am Persischen Golf: Wehret den HardlinernIrans Präsident Rohani hat einen Teilausstieg seines Landes aus dem Nuklearabkommen von 2015 angekündigt. Überraschen kann daran nur, dass diese Ankündigung erst jetzt kommt, nach einem Jahr ständig verschärfter Sanktionen und Drohungen der USA nicht nur direkt gegen Iran, sondern auch mit Sekundärsanktionen gegen Unternehmen, Banken und Regierungen aus Drittstaaten, um die Einstellung aller Wirtschaftsbeziehungen zu Iran zu erzwingen. Kommentar von Andreas Zumach. (mehr...) 09. Mai 2019 Atomabkommen mit Iran: Teheran platzt der KragenDie USA boykottieren das Atomabkommen mit immer schärferen Sanktionen. Auch gegen die übrigen Vertragsstaaten. Von Andreas Zumach. (mehr...) 06. Mai 2019 So sehen US-Strategen die NATO - und verdrehen die GeschichteUS-Strategen plädieren für eine Auflösung der NATO: Ihre Forderung ist sinnvoll, ihre Argumentation dazu ist allerdings falsch. Von Christian Müller. (mehr...) 03. Mai 2019 Merkel im Sahel: Menschenrechte statt MilitarisierungDie Kanzlerin sollte sich für die Freilassung der Menschenrechtsaktivisten Sadat Illia Mallam und Lirwana Abdourahamane aus dem Niger einsetzen sowie den Dialog mit der kritischen Zivilgesellschaft suchen. Von Ramona Lenz. (mehr...) 03. Mai 2019 Venezuela: Erneut verkalkuliertDie Bundesregierung hat mit Juan Guaidó einen Hasardeur anerkannt, der offenbar außerstande ist, Kräfteverhältnisse in seinem Land real einzuschätzen. Von Lutz Herden. (mehr...) 29. April 2019 EU-Friedensparameter für Israel-PalästinaNahost-Kommission von pax christi begrüßt den Offenen Brief von mehr als 30 früheren europäischen Führungspersönlichkeiten zur Situation in Israel und Palästina. (mehr...) 28. April 2019 Tobias Pflüger: "Wir brauchen Wohnungen und keine weiteren Kasernen"Der Anlass, warum wir hier in Ulm einen Ostermarsch machen, ist die Gründung dieses NATO-Kommandos oben an der Wilhelmsburg-Kaserne. Dieses Kommando heißt Joint Support and Enabling Command. Und jeder normaler Mensch fragt sich: Was ist damit gemeint? Mit dem Joint Support and Enabling Command ist gemeint, dass zwei zentrale neue Kommandos von der NATO geschaffen wurden. Und davon ist das eine, was neu geschaffen wurde hier in Ulm. Und es ist zuständig für den Transport, die Logistik und die Befehlsgewalt über sämtliche Truppen in gesamt Europa, die von einer Ecke zur anderen transportiert werden. Rede von Tobias Pflüger beim Ostermarsch am 18.04.2019 in Ulm. (mehr...) 27. April 2019 Claudia Haydt: Waffenbrüderschaft ist kein Friedensprojekt2007 erklärte sich die Europäische Union im Rahmen des Lissabonvertrags zum Militärbündnis und erhielt dennoch 2012 den Friedensnobelpreis. Seit Ende 2017 hat sich in der EU eine Koalition der Willigen zu mehr Aufrüstung und mehr Kriegsbereitschaft verpflichtet. Dennoch reden zwischenzeitlich viele vom "Friedensprojekt Europa" als sollte dieses demnächst heiliggesprochen werden. So wichtig es ist, dass zwischen Deutschland und Frankreich heute kein Krieg mehr droht, so wenig darf man europäische Freundschaft mit europäischer Waffenbrüderschaft verwechseln. Wo Europa drauf steht ist keineswegs in jedem Fall ein humanistisches Projekt drin. Rede von Claudia Haydt beim Ostermarsch am 20.04.2019 in Stuttgart. (mehr...) 25. April 2019 Umfrage: Deutsche gegen neue AtombomberDie deutliche Mehrheit der Deutschen lehnt den Kauf neuer Atombomber ab. Das zeigt eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov, für die mehr als 2.000 Personen befragt wurden. Die neuen Kampfjets sind mit speziellen Fähigkeiten zum Abwurf von US-Atomwaffen ausgestattet. 61 Prozent der Befragten lehnen den Kauf ab, nur 18 Prozent befürworten die Ausgaben für atomwaffenfähige Kampfjets, 21 Prozent haben keine Meinung. Bei den Wählern aller Bundestagsfraktionen gibt es eine Mehrheit gegen die Atombomber, am höchsten ist die Ablehnung bei den Linken und Grünen (jeweils 82 %). Die Umfrage wurde von der Anti-Atomwaffen-Organisation ICAN in Auftrag gegeben. (mehr...) 24. April 2019 Tobias Pflüger: "Wir müssen uns als Friedensbewegung in den Europawahlkampf einmischen"Gerade eben wurde beschrieben, seit wann die Friedensbewegung auf die Straße geht. Ein ganz wichtiger Punkt, warum wir zum Beispiel in den 80er Jahren auf die Straße gegangen sind: damit es keine Stationierung von Mittelstreckenraketen gibt. Die sind damals stationiert worden, aber im Jahr 1987 gab es dann den sogenannten INF-Vertrag. Der hat geregelt, dass in Mitteleuropa keine atomaren Mittelstreckenraketen stationiert werden. Ronald Reagan und Gorbatschow haben das damals unterschrieben, und wir als Friedensbewegung waren ein wesentlicher Teil dafür, dass es diesen Vertrag gegeben hat. Rede von Tobias Pflüger beim Ostermarsch am 20.4.2019 in München. (mehr...) |
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