UNO

26. Januar 2020

Libyen: Noch im Versuchsstadium

General Haftar und Ministerpräsident al-Sarraj an einen Tisch zu bringen, blieb in Berlin erfolglos. Wird es in Genf gelingen? Von Sabine Kebir. (mehr...)

21. Januar 2020

Humanitäre Hilfe für Kriegsgeschädigte wird schwieriger

Der Sicherheitsrat der UNO beschränkt die Lieferung von Medikamenten und Lebensmitteln in Syrien - mit unglaubwürdigen Argumenten. Von Andreas Zumach. (mehr...)

13. Januar 2020

UN-Hilfe für Syrien: Unglaubwürdige Kritik

Das Veto Russlands und Chinas gegen eine Fortsetzung der UN-Syrienhilfe ist von USA und EU kritisiert worden. Der Westen ist auch nicht unschuldig. Kommentar von Andreas Zumach. (mehr...)

07. Januar 2020

Großes Schweigen zu Marokkos Kriegsverbrechen in Westsahara

Die UNO darf die gravierenden Menschenrechtsverletzungen nicht einmal dokumentieren, kritisiert Menschenrechtlerin Aminatou Haidar. Von Urs P. Gasche. (mehr...)

18. Dezember 2019

UNO-Flüchtlingsforum in Genf: Gipfel der gebrochenen Versprechen

Start mit enttäuschender Bilanz: Trotz Annahme des UN-Flüchtlingspakts vor einem Jahr fehlen Geld und der Wille, Menschen aufzunehmen. Von Andreas Zumach. (mehr...)

23. November 2019

Die USA entscheiden selber, was im Völkerrecht gilt

Die US-Regierung hat beschlossen, die israelischen Siedlungen in den besetzten palästinensischen Gebieten ab sofort nicht mehr als Verletzung des Völkerrechts zu betrachten. Der Bau von israelischen Siedlungen im Westjordanland sei aus Sicht der USA "nicht per se unvereinbar mit internationalem Recht" erklärte Außenminister Mike Pompeo am Montag. Mit dieser Entscheidung verstößt die Trump-Administration mit Blick auf den israelisch-palästinensischen Konflikt bereits zum wiederholten Mal gegen das Völkerrecht. Proteste halten sich in Grenzen. Von Andreas Zumach. (mehr...)

08. November 2019

UNO-Sonderberichterstatter rügen Anti-BDS-Beschluss

Fünf UNO-Sonderberichterstatter rügen den Anti-BDS-Beschluss des Bundestags. Sonderberichterstatter Michael Lynk ruft zum Boykott von Produkten aus den illegalen Siedlungen auf und protestiert gegen das israelische Reiseverbot in die besetzten Gebiete. Wir weisen auch auf aktuelle Schreiben von Judith Bernstein und Rolf Verleger hin und erinnern an eine Stellungnahme des ehemaligen UN-Sonderberichterstatters John Dugard. (mehr...)

31. Oktober 2019

Politische Lösung für Syrien? Verfassung gesucht

Erstmals seit Beginn des Bürgerkrieges setzen sich die Konfliktparteien im Genfer Uno-Gebäude an einen Tisch. Die kurdischen Kräfte sind nicht dabei. Von Andreas Zumach. (mehr...)

14. Oktober 2019

Deutschland bremst weiter

An den UNO-Verhandlungen über verbindliche Menschenrechtsnormen für Unternehmen beteiligen sich Deutschland und die EU weiterhin nicht. NGOs kritisieren "Blockade" des wichtigen Prozesses. Von Andreas Zumach. (mehr...)

25. September 2019

Greta Thunbergs Wutrede beim UNO-Klimagipfel

"Wie könnt ihr es wagen zu glauben, dass man das lösen kann, indem man so weitermacht wie vorher - und mit ein paar technischen Lösungsansätzen? Ihr seid immer noch nicht reif genug zu sagen, wie es wirklich ist. Ihr lasst uns im Stich. Alle kommenden Generationen haben euch im Blick, und wenn ihr euch dazu entscheidet, uns im Stich zu lassen, dann entscheide ich mich zu sagen: Wir werden euch nie vergeben! Wir werden euch das nicht durchgehen lassen!" 2018 hat Greta gesagt: "Wenn es unmöglich ist, Lösungen im bestehenden System zu finden, sollten wir das System an sich ändern." In Konstantin Weckers Lied "Revolution" heißt es: "Ja, es ist nun wirklich an der Zeit, etwas zu tun gegen die Ungerechtigkeit, gegen ein abgewrackt korruptes System, das kein Problem löst, denn es selbst ist das Problem, das eine Welt geschaffen hat, die alles das zerstört, was seit Anbeginn zu uns gehört." (mehr...)