UNO
31. Oktober 2019
Politische Lösung für Syrien? Verfassung gesuchtErstmals seit Beginn des Bürgerkrieges setzen sich die Konfliktparteien im Genfer Uno-Gebäude an einen Tisch. Die kurdischen Kräfte sind nicht dabei. Von Andreas Zumach. (mehr...) 14. Oktober 2019 Deutschland bremst weiterAn den UNO-Verhandlungen über verbindliche Menschenrechtsnormen für Unternehmen beteiligen sich Deutschland und die EU weiterhin nicht. NGOs kritisieren "Blockade" des wichtigen Prozesses. Von Andreas Zumach. (mehr...) 25. September 2019 Greta Thunbergs Wutrede beim UNO-Klimagipfel"Wie könnt ihr es wagen zu glauben, dass man das lösen kann, indem man so weitermacht wie vorher - und mit ein paar technischen Lösungsansätzen? Ihr seid immer noch nicht reif genug zu sagen, wie es wirklich ist. Ihr lasst uns im Stich. Alle kommenden Generationen haben euch im Blick, und wenn ihr euch dazu entscheidet, uns im Stich zu lassen, dann entscheide ich mich zu sagen: Wir werden euch nie vergeben! Wir werden euch das nicht durchgehen lassen!" 2018 hat Greta gesagt: "Wenn es unmöglich ist, Lösungen im bestehenden System zu finden, sollten wir das System an sich ändern." In Konstantin Weckers Lied "Revolution" heißt es: "Ja, es ist nun wirklich an der Zeit, etwas zu tun gegen die Ungerechtigkeit, gegen ein abgewrackt korruptes System, das kein Problem löst, denn es selbst ist das Problem, das eine Welt geschaffen hat, die alles das zerstört, was seit Anbeginn zu uns gehört." (mehr...) 15. September 2019 UNO muss Menschenrechtsarbeit erheblich einschränkenDas UNO-Hochkommissariat für Menschenrechte (UNHCHR) in Genf kann wesentliche Teile seiner Aufgaben nicht mehr wahrnehmen, da die USA und zahlreiche weitere Mitgliedsstaaten ihre Pflichtbeiträge an die Weltorganisation erheblich eingeschränkt oder die Zahlung verzögert haben. Deshalb können zahlreiche Beschwerden über Menschenrechtsverletzungen, die aus aller Welt beim UNHCHR eintreffen, nicht bearbeitet werden. Auch die regelmäßige Überprüfung der Einhaltung wichtiger internationaler Menschenrechtsabkommen durch die unabhängigen ExpertInnen des UNHCHR musste mangels Finanzierung teilweise eingestellt werden. Eine derart schwerwiegende Beeinträchtigung der Arbeit des UNHCHR, das 1993 auf der Wiener Weltmenschenrechtskonferenz der UNO im Konsens aller Mitgliedsstaaten etabliert wurde, hat es noch nie gegeben. Von Andreas Zumach. (mehr...) 31. August 2019 UN-Organisation in Finanznot: Kein Geld für MenschenrechteDie USA und etliche andere Staaten zahlen ihre Pflichtbeiträge nicht. Jetzt muss das Menschenrechtskommissariat kürzen. Von Andreas Zumach. (mehr...) 20. August 2019 USA gegen Iran: So vernebeln große Medien die WahrheitPräsident Trump gab im Mai 2018 den "Ausstieg" aus dem Nuklearabkommen mit dem Iran bekannt. Seither schreiben und berichten fast alle großen Zeitungen sowie Fernseh- und Radiosender vom "Ausstieg" der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran und von Wirtschaftssanktionen, welche die USA gegen den Iran verhängen. Wahr ist: Die USA verletzen krass das Völkerrecht. Von Urs P. Gasche. (mehr...) 03. August 2019 Das Ende des INF-Vertrages: Europa ist am ZugDie USA wollen sich aus internationalen Verpflichtungen befreien. Um einen Rüstungswettlauf zu verhindern, muss die EU eingreifen. Kommentar von Andreas Zumach. (mehr...) 28. Juni 2019 Iran verletzt Atomdeal, um ihn noch zu rettenDer Iran will die europäischen Vertragsstaaten des Atomdeals zum Handeln zwingen: Seit Donnerstag hält sich auch Teheran nicht mehr an Teile des Atomdeals von 2015. Von Andreas Zumach. (mehr...) 20. Juni 2019 UN und Afrikanische Union müssen Gewalt im Sudan untersuchenDie sudanesische Sondereinheit RSF ist nicht nur hauptverantwortlich für die Tötung von mehr als 100 friedlich Protestierenden in Khartum, sondern auch für Kriegsverbrechen in Darfur. Trotzdem könnte sie mehr Befugnisse bekommen, wenn Friedenstruppen aus Konfliktregionen abziehen. Die UN muss handeln. (mehr...) 20. Juni 2019 Weltweit erstmals mehr als 70 Millionen Menschen auf der FluchtWährend die Zahl der Asylbewerber in Deutschland weiter deutlich sinkt, hat das UNFlüchtlingshilfswerk UNHCR weltweit zum ersten Mal mehr als 70 Millionen Menschen auf der Flucht gezählt. Zum 31. Dezember 2018 habe es auf der Erde 70,8 Millionen Flüchtlinge, Vertriebene und Asylbewerber gegeben, sagte der Hohe Kommissar der Vereinten Nationen für Flüchtlinge, Filippo Grandi, am Mittwoch in Berlin bei der Vorstellung des UN-Flüchtlingsberichts "Global Trends". Das seien 2,3 Millionen mehr als ein Jahr zuvor - und doppelt so viele wie vor 20 Jahren. Es ist zugleich die höchste Zahl von Flüchtlingen, die UNHCR, geschaffen 1950, je gezählt hat. (mehr...) |
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