UNO

15. September 2019

UNO muss Menschenrechtsarbeit erheblich einschränken

Das UNO-Hochkommissariat für Menschenrechte (UNHCHR) in Genf kann wesentliche Teile seiner Aufgaben nicht mehr wahrnehmen, da die USA und zahlreiche weitere Mitgliedsstaaten ihre Pflichtbeiträge an die Weltorganisation erheblich eingeschränkt oder die Zahlung verzögert haben. Deshalb können zahlreiche Beschwerden über Menschenrechtsverletzungen, die aus aller Welt beim UNHCHR eintreffen, nicht bearbeitet werden. Auch die regelmäßige Überprüfung der Einhaltung wichtiger internationaler Menschenrechtsabkommen durch die unabhängigen ExpertInnen des UNHCHR musste mangels Finanzierung teilweise eingestellt werden. Eine derart schwerwiegende Beeinträchtigung der Arbeit des UNHCHR, das 1993 auf der Wiener Weltmenschenrechtskonferenz der UNO im Konsens aller Mitgliedsstaaten etabliert wurde, hat es noch nie gegeben. Von Andreas Zumach. (mehr...)

31. August 2019

UN-Organisation in Finanznot: Kein Geld für Menschenrechte

Die USA und etliche andere Staaten zahlen ihre Pflichtbeiträge nicht. Jetzt muss das Menschenrechtskommissariat kürzen. Von Andreas Zumach. (mehr...)

20. August 2019

USA gegen Iran: So vernebeln große Medien die Wahrheit

Präsident Trump gab im Mai 2018 den "Ausstieg" aus dem Nuklearabkommen mit dem Iran bekannt. Seither schreiben und berichten fast alle großen Zeitungen sowie Fernseh- und Radiosender vom "Ausstieg" der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran und von Wirtschaftssanktionen, welche die USA gegen den Iran verhängen. Wahr ist: Die USA verletzen krass das Völkerrecht. Von Urs P. Gasche. (mehr...)

03. August 2019

Das Ende des INF-Vertrages: Europa ist am Zug

Die USA wollen sich aus internationalen Verpflichtungen befreien. Um einen Rüstungswettlauf zu verhindern, muss die EU eingreifen. Kommentar von Andreas Zumach. (mehr...)

28. Juni 2019

Iran verletzt Atomdeal, um ihn noch zu retten

Der Iran will die europäischen Vertragsstaaten des Atomdeals zum Handeln zwingen: Seit Donnerstag hält sich auch Teheran nicht mehr an Teile des Atomdeals von 2015. Von Andreas Zumach. (mehr...)

20. Juni 2019

UN und Afrikanische Union müssen Gewalt im Sudan untersuchen

Die sudanesische Sondereinheit RSF ist nicht nur hauptverantwortlich für die Tötung von mehr als 100 friedlich Protestierenden in Khartum, sondern auch für Kriegsverbrechen in Darfur. Trotzdem könnte sie mehr Befugnisse bekommen, wenn Friedenstruppen aus Konfliktregionen abziehen. Die UN muss handeln. (mehr...)

20. Juni 2019

Weltweit erstmals mehr als 70 Millionen Menschen auf der Flucht

Während die Zahl der Asylbewerber in Deutschland weiter deutlich sinkt, hat das UNFlüchtlingshilfswerk UNHCR weltweit zum ersten Mal mehr als 70 Millionen Menschen auf der Flucht gezählt. Zum 31. Dezember 2018 habe es auf der Erde 70,8 Millionen Flüchtlinge, Vertriebene und Asylbewerber gegeben, sagte der Hohe Kommissar der Vereinten Nationen für Flüchtlinge, Filippo Grandi, am Mittwoch in Berlin bei der Vorstellung des UN-Flüchtlingsberichts "Global Trends". Das seien 2,3 Millionen mehr als ein Jahr zuvor - und doppelt so viele wie vor 20 Jahren. Es ist zugleich die höchste Zahl von Flüchtlingen, die UNHCR, geschaffen 1950, je gezählt hat. (mehr...)

10. April 2019

Libyen: Die Warlords der NATO

Der Vormarsch von General Haftar hat eine Vorgeschichte. Und die beginnt nicht vor Monaten mit seinen Terraingewinnen im Süden, sondern vor genau acht Jahren. Von Lutz Herden. (mehr...)

27. Februar 2019

Nord- und Südkorea sollten Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnen

Anlässlich der Abrüstungsgespräche zwischen US-Präsident Trump und Nordkoreas Machthaber Kim Jong-Un fordert der Friedensnobelpreisträger ICAN konkrete Schritte zur nuklearen Abrüstung der koreanischen Halbinsel - z.B. einen Beitritt beider koreanischen Staaten zum UN-Vertrag über ein Verbot von Atomwaffen. "Die Vereinbarungen dürfen nicht isoliert zwischen Nordkorea und den USA stattfinden, sondern müssen in einen multilateralen Kontext eingebunden sein", erklärt Anne Balzer von ICAN Deutschland. (mehr...)

18. Februar 2019

Kommentar Sicherheitskonferenz: Ernüchternd und erschreckend

Die Konferenz in München - ein Scherbengericht mit gespenstischen Auftritten und ohne Perspektive für eine sicherere Welt. Von Andreas Zumach. (mehr...)