UNO
18. Dezember 2018
Mehrheit bei der Generalversammlung: Uno stimmt für den FlüchtlingspaktDer UN-Flüchtlingspakt soll Grundlagen für den Umgang mit Flüchtlingen schaffen - und ist nicht zu verwechseln mit dem Migrationspakt. Von Andreas Zumach. (mehr...) 12. Dezember 2018 UN-Migrationspakt: Pappkameradin gesuchtDie rechte Kritik am Migrationspakt der Vereinten Nationen ist so unterirdisch, dass grundlegende Differenzen zwischen seinen Befürworter_innen zu verblassen drohen. Von Ramona Lenz. (mehr...) 11. Dezember 2018 Kommentar Menschenrechte: Wer relativiert, schwächtDie Erklärung der Menschenrechte jährt sich zum 70. Mal. Bei der Beurteilung von Verstößen sollten keine doppelten Standards angewendet werden. Kommentar von Andreas Zumach. (mehr...) 11. Dezember 2018 70 Jahre UNO-MenschenrechtschartaDie Verpflichtung auf grundlegende Menschenrechte, für viele nach dem 2. Weltkrieg eine große Hoffnung, wird heute für politische, wirtschaftliche und militärische Interessen instrumentalisiert. Von Karin Leukefeld. (mehr...) 10. Dezember 2018 Tag der Menschenrechte und der UN-MigrationspaktPRO ASYL-Geschäftsführer Günter Burkhardt bezeichnet am heutigen Tag der Menschenrechte die Debatte um den UN-Migrationspakt als "künstlich hochgeheizt mit enormen Gefahrenpotential für den demokratischen Rechtsstaat. Rechte trommeln gegen den UN-Pakt, es geht ihnen um die Einleitung einer Rolle rückwärts in die Zeit vor 1948 und der Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte. Menschenrechte sollen ihrer Wirkung beraubt werden. Sie sind in Europa aber gültiges Recht. Der UN-Migrationspakt bekräftigt diese schon lange geltenden Rechte, sie müssen eingehalten werden", so Burkhardt. (mehr...) 10. Dezember 2018 Andreas Zumach über das 70. Jubiläum der UN-Menschenrechtscharta: Wer relativiert, schwächtMit der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, deren Verabschiedung durch die UNO-Generalversammlung sich am heutigen Montag zum 70. Mal jährt, wurden erstmals individuelle Menschenrechte definiert und international vereinbart. Diese Charta ist die wichtigste, weil einzig verlässliche Richtschnur für politisches Handeln in den internationalen Beziehungen und im innerstaatlichen Bereich - aber auch für das Verhalten jedes und jeder Einzelnen von uns gegenüber anderen Menschen. Von Andreas Zumach. (mehr...) 09. Dezember 2018 70 Jahre später: Soziale Menschenrechte endlich durchsetzen!Weltweit wird am 10. Dezember 2018, der Verkündung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (AEMR) vor 70 Jahren gedacht, mit der die internationale Staatengemeinschaft wichtige Lehren aus dem verheerenden Zweiten Weltkrieg gezogen hat. Im Vordergrund stehen dabei die Bürger*innen- und Freiheitsrechte wie Meinungs- und Pressefreiheit, das Verbot von Folter u.a., die in vielen Ländern der Welt nach wie vor nicht vollständig eingehalten werden. Vergessen werden hierzulande oft die in der gleichen Erklärung verkündeten sozialen Menschenrechte, wie insbesondere das Recht auf Arbeit, das Recht auf soziale Sicherheit, das Recht auf ein Höchstmaß an geistiger und körperlicher Gesundheit sowie das Recht auf Bildung, angemessene Nahrung und Wohnung - zu Unrecht, denn sie sind heute aktueller denn je. (mehr...) 28. November 2018 Kommentar Ukraine-Russland-Krise: Die Mitschuld des WestensRussland hat klar gegen das Völkerrecht verstoßen, aber neue Sanktionen wären grundfalsch. EU und Nato sollten jetzt lieber aktiv deeskalieren. Kommentar von Andreas Zumach. (mehr...) 21. November 2018 Ist der Vormarsch von Killer-Robotern noch zu stoppen?In Genf beraten UNO-Staaten ob die Entwicklung von autonomen tödlichen Waffensystemen verhindert werden soll. Von Andreas Zumach. (mehr...) 14. November 2018 Kommentar Abrüstungspläne mit China: Maas muss liefernEs ist richtig, China bei der Abrüstung und Rüstungskontrolle einzubinden. Das gilt aber auch für andere Länder. Kommentar von Andreas Zumach. (mehr...) |
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