UNO
21. Oktober 2018
Kommentar Syrien-Vermittler tritt ab: Der Mann mit dem MantraDie Tätigkeit des UNO-Vermittlers für Syrien, Staffan de Mistura, ist zum reinen Alibi geworden. Seine Nachfolge muss bessere Bedingungen vorfinden. Kommentar von Andreas Zumach. (mehr...) 15. Oktober 2018 Berliner Blockadepolitik in der UNO: Destruktion durch die HintertüreDie Bundesregierung betont seit einigen Jahren und immer häufiger die angeblich "gewachsene internationale Verantwortung" Deutschlands. Außenminister Heiko Maas (SPD) plädierte jüngst für den Aufbau einer "multilateralen Allianz aller an einer regelbasierten internationalen Ordnung interessierten Staaten", um der unilateralen Amerika-First-Politik von Donald Trump etwas entgegenzusetzen. Und zumindest gegenüber Russland fordert Maas deutlicher als seine beiden Amtsvorgänger Gabriel und Steinmeier die Einhaltung internationaler Menschenrechtsnormen der UNO. Doch wenn es um verbindliche Menschenrechtsnormen und Regeln für Wirtschaftsunternehmen geht, spielen diese hehren Erklärungen keine Rolle mehr. Kommentar von Andreas Zumach. (mehr...) 15. Oktober 2018 UNO will Konzernen Menschenrechte beibringenAb Montag kommen 120 Staaten in Genf zur 4. Verhandlungsrunde über ein Abkommen mit verbindlichen Menschenrechtsnormen für Wirtschaftsunternehmen zusammen. Grundlage ist ein erster kompletter Vertragsentwurf, den der ecuadorianische Vorsitzende auf Basis der ersten drei Verhandlungsrunden seit 2015 vorgelegt hat. Die Nichtregierungsorganisationen (NGO) der Treaty Alliance fordern Nachbesserungen. Von Andreas Zumach. (mehr...) 08. Oktober 2018 Menschenrechte in Unternehmen: EU-Parlament fordert UN-AbkommenDie EU müsse über einen Vertrag verhandeln, der Firmen zur Einhaltung von Menschenrechten verpflichtet. Das verlangen die Abgeordneten. Von Andreas Zumach. (mehr...) 27. September 2018 Trump vor der UN-Generalversammlung: Plädoyer für AlleingängeDer US-Präsident hat sich vor der Generalversammlung für das Durchsetzen nationaler Interessen ausgesprochen - und dem UN-Generalsekretär widersprochen. Von Andreas Zumach. (mehr...) 26. September 2018 Attac und Medico International starten Kampagne zur Durchsetzung der Menschenrechte im Welthandel"Menschenrechte vor Profit - weltweit!" Unter diesem Motto haben das globalisierungskritische Netzwerk Attac und die Hilfs- und Menschenrechtsorganisation Medico International am heutigen Mittwoch eine gemeinsame Kampagne zur Durchsetzung der Menschenrechte im Welthandel gestartet. In einem Appell, der online unterzeichnet werden kann, fordern sie die Bundesregierung dazu auf, sich für einen starken UN-Vertrag einzusetzen, der Unternehmen zur Einhaltung der Menschenrechte verpflichtet. Auch soll Deutschland ein Gesetz beschließen, das Menschenrechtsverletzungen von Konzernen im In- und im Ausland unter Strafe stellt. Menschenrechte sollen zudem unbedingten Vorrang vor Vereinbarungen in internationalen Handelsabkommen erhalten. (mehr...) 25. September 2018 Speed-Dating mit TrumpHeute beginnt in New York die UN-Generalversammlung. Der US-Präsident nutzt sie wohl auch, um die öffentliche Aufmerksamkeit von innenpolitischer Unbill abzulenken. Von Andreas Zumach. (mehr...) 23. September 2018 EU blockiert UN-Abkommen: Menschenrechte müssen wartenDie UN verhandelt über ein Abkommen für die menschenrechtliche Regulierung der Wirtschaft. Doch die EU blockiert das mit Verfahrensfragen. Von Andreas Zumach. (mehr...) 20. August 2018 Visionär in einer düsteren ZeitKofi Annan, der im Alter von 80 Jahren gestorben ist, führte die Vereinten Nationen als Generalsekretär von 1997 bis 2006 auf Reformkurs. Ans Ziel gelangte er nicht. In Erinnerung bleibt er vor allem als Mahner. Von Andreas Zumach. (mehr...) 20. Juni 2018 Abrüstung: Die den Knall nicht hörenDie Regierung boykottiert das internationale Atomwaffenverbot. Die Deutsche Bank dagegen will aus dem Atomwaffengeschäft aussteigen. Von Felix Werdermann. (mehr...) |
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