UNO
13. September 2017
Nordkorea: Sanktionen erneut verschärftAls Reaktion auf die jüngsten Atom- und Raketentests verschärft die UNO die Wirtschaftssanktionen. USA können aber keinen vollständigen Ölboykott durchsetzen. Von Andreas Zumach. (mehr...) 12. September 2017 Verfolgung der Rohingya: Umsiedlung, Deportation, MordDas Vorgehen gegen die Rohingya in Birma erfüllt den Tatbestand der "ethnischen Säuberung". Es bedarf schneller Maßnahmen der UNO. Kommentar von Andreas Zumach. (mehr...) 12. September 2017 Bevölkerung für Beitritt zu Atomwaffenverbot - Unterzeichnung ab dem 20. September 2017Die breite Mehrheit der Bevölkerung möchte, dass Deutschland den internationalen Vertrag zum Verbot von Atomwaffen unterzeichnet. Dieser wird am 20. September 2017 von UN-Generalsekretär António Guterres feierlich zur Unterschrift frei gegeben. 71 Prozent der Bundesbürger sind der Meinung, dass die künftige Bundesregierung dem Abkommen beitreten sollte. Nur 14 Prozent sind dagegen, 15 Prozent haben keine Meinung. Das ergab eine am Montag vorgestellte YouGov-Umfrage im Auftrag der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN). Befragt wurden mehr als 2.000 Personen, die Ergebnisse wurden gewichtet und sind repräsentativ für die deutsche Bevölkerung über 18 Jahren. (mehr...) 04. September 2017 Atomwaffen verstoßen gegen das humanitäre VölkerrechtDie Ärzteorganisation IPPNW verurteilt die vermeintliche Testzündung einer Wasserstoffbombe durch Nordkorea und warnt vor einer weiteren Eskalation des nuklearen Konflikts auf der koreanischen Halbinsel. Die IPPNW fordert von allen Seiten, die militärischen Provokationen zu beenden. Dies umschließt auch die aktuellen Militärmanöver von Südkorea und den USA. Alle Seiten müssen an den Verhandlungstisch zurückkehren - Verhandlungen, die in der Vergangenheit mal von den USA, mal von Nordkorea verlassen wurden, aber durchaus in der Lage waren, die Situation immer wieder zu entschärfen und die Entwicklung des nordkoreanischen Waffenprogramms zu unterbrechen. Das nordkoreanische Regime benötigt für grundlegendes Entgegenkommen eine Garantie, dass kein Regimechange angestrebt und kein Angriff auf sein Territorium geplant wird. (mehr...) 27. August 2017 Sonderbeauftragte der UNO: Das Machtgefälle bleibtDie Kompetenzen der neuen UNO-Sonderbeauftragten gegen sexuelle Ausbeutung und Missbrauch sind unklar. Am Grundproblem wird sich nicht ändern. Kommentar von Andreas Zumach. (mehr...) 15. August 2017 Im Dienste des Status QuoGlobale Gesundheitspolitik am Scheideweg: Schützt sie die Privilegien einiger oder setzt sie die Rechte aller in Kraft? Von Thomas Gebauer. (mehr...) 13. August 2017 Mit Hochgeschwindigkeit zum Verbot von AtomwaffenNach nur zwei Verhandlungsrunden einigten sich am 7. Juli 2017 122 der Staaten dieser Welt in New York auf den Text eines Vertrags über das Verbot atomarer Waffen. Das ging schneller als erwartet, denn noch ist es nicht einmal ein ganzes Jahr her, dass die Vollversammlung der Vereinten Nationen das Mandat zu diesen Gesprächen erteilt hatte. Der Vertrag verbietet seinen Mitgliedsstaaten die Entwicklung, das Testen, die Produktion, den Erwerb und Besitz sowie die Lagerung und den Einsatz und die Drohung mit dem Einsatz von Kernwaffen und anderen nuklearen Explosionskörpern. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 11. August 2017 Umgang mit Nordkorea: Isoliert in einer ratlosen UNOZur Beilegung des Konflikts mit Nordkorea hat die internationale Gemeinschaft keine anderen politischen Alternativen als Sanktionen. Von Andreas Zumach. (mehr...) 10. August 2017 Nordkorea-Krise: IPPNW fordert Ende der KriegsrhetorikDie deutsche Sektion der Ärzteorganisation IPPNW fordert die Bundesregierung auf, alles in ihrer Macht Stehende zu unternehmen, um den täglich weiter eskalierenden Konflikt zwischen den USA und Nordkorea zu entschärfen. Es droht sogar der Einsatz von Atomwaffen. Beide Seiten müssen mit ihrer Kriegsrhetorik aufhören und miteinander über Deeskalationsmaßnahmen reden. "Gerade am heutigen Tag - 72 Jahre nach dem Atomwaffenabwurf auf Nagasaki - ist es obszön, direkt oder indirekt mit Atomwaffen zu drohen" sagt Xanthe Hall, Abrüstungsreferentin der IPPNW. (mehr...) 08. August 2017 Ein Rückzug aus purem FrustSchweizer Juristin Carla del Ponte verlässt die UN-Untersuchungskommission zu Kriegsverbrechen in Syrien. Sie wolle "nicht weiter eine reine Alibi-Ermittlerin" sein. Von Andreas Zumach. (mehr...) |
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